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01.06.2010

Berlin - Der neue Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) berief für diesen Tag - einen Mittwoch - die Bundesversammlung ein, um den Nachfolger des zurückgetretenen Staatsoberhaupts Horst Köhler zu wählen.

Am Montag war Köhler überraschend mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Sein Nachfolger muss laut Grundgesetz spätestens 30 Tage nach dem Rücktritt gewählt werden. Mit dem 30. Juni hat Lammert die Frist voll ausgeschöpft.

Die Feststellung der auf die einzelnen Länder entfallenden Wahlfrauen und -männer werde vielleicht schon an diesem Mittwoch im Bundeskabinett, spätestens aber am kommenden Montag erfolgen, sagte Lammert. Er will die Präsidenten der Landtage bitten, möglichst schnell ihre Mitglieder für die Bundesversammlung zu benennen. Der Parlamentschef äußerte sich zuversichtlich, dass ein von allen getragener Kandidat als Köhler-Nachfolger gefunden wird.

Merkel und Co. wollen in dieser Sache jetzt Ruhe bewahren. In einem Gespräch der Parteivorsitzenden am Dienstag im Kanzleramt ging es vor allem um das geplante Sparpaket der Regierung, hieß es aus Regierungskreisen gegenüber SPIEGEL ONLINE. Deshalb sei auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) später zu der Runde hinzugestoßen.

Nachfolge "am Rande" erörtert

Es sei kein Gespräch zu der Präsidenten-Personalie gewesen. Die Beratungen über das Sparpaket seien dazu zu zeitaufwendig und intensiv. Das Thema Köhler-Nachfolge werde allenfalls "am Rande" erörtert. Es werde deshalb auch am Dienstag keine Entscheidung in der Bundespräsidenten-Frage fallen, hieß es weiter. "Es wird definitiv kein weißer Rauch aufsteigen", heißt es im Umfeld der Kanzlerin. Die Entscheidung brauche Zeit. Dafür sagte Merkel auch kurzfristig ihre Teilnahme am Ostseerat der elf Ostseeanrainerstaaten in der litauischen Hauptstadt Vilnius ab. Kanzlerin Merkel werde das Gespräch mit vielen Akteuren suchen, auch eine Unterredung mit SPD-Chef Sigmar Gabriel sei angedacht. Es sei auch noch nicht klar, ob diese Woche bereits entschieden werden könne. Das sei nicht zwingend zu erwarten.

Über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin Köhlers wird derweil heftig spekuliert. Auch der Name von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist gefallen - die aber will sich nicht an den Spekulationen beteiligen. "Ich finde es ganz wichtig, dass der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin hohes Vertrauen in unserem Land genießt", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin.

Auch wenn jetzt der "Zeitpunkt der Spekulanten" sei, müsse unter großem Zeitdruck eine gute Lösung für die Nachfolge von Horst Köhler gefunden werden.

In der CDU gibt es nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" starke Kräfte in der Parteiführung, die für eine Kandidatur der Arbeitsministerin für das Amt des Bundespräsidenten werben. Sie gilt als eine mit der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel ausgesprochen vertraute Politikerin. Die siebenfache Mutter aus Hannover, Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, war dem Bericht zufolge bereits 2004 in Merkels engster Auswahl für die Position des Staatsoberhaupts.