• Drucken
• Senden
• Feedback

01.06.2010

Berlin - Binnen Monatsfrist muss Deutschland ein neues Staatsoberhaupt haben. Die politischen Lager ringen Stunde für Stunde um ihre Kandidaten. Favoritin ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Das verdichtet sich", heißt es in Unionskreisen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla oder Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers könnten ihr im Berliner Ministeramt nachfolgen.

Aber auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) werden weiterhin Chancen aufs Schloss Bellevue eingeräumt. In der Unionsführung ist insgesamt die Rede von einem "seriösen Kandidatenfeld von drei oder vier Personen", darunter eben Lammert und von der Leyen. Wobei manche bei der 51-Jährigen noch befürchteten, sie könne in der FDP auf Vorbehalte stoßen: Möglicherweise sei ihre Politik für den ein oder anderen Liberalen "zu sozialdemokratisch inspiriert".

Doch definitiv entschieden ist nichts. Es gebe noch keine Festlegung, heißt es in Regierungskreisen. Am Dienstagabend tagt noch das FDP-Präsidium, am Mittwochmorgen jenes der CSU.

Von der Leyen wäre aus einem Grund eine geschickte Wahl: Sie ist so populär, dass es für die SPD schwierig werden könnte, gegen sie Front zu machen. Ohnehin steckt die SPD in keiner ganz einfachen Situation. Natürlich hofft sie, ein Wörtchen mitreden zu dürfen bei der Köhler-Nachfolge. Was dagegen spricht: Schwarz-Gelb hat eine komfortable Mehrheit in der Bundesversammlung. Also einfach jemanden auf eigene Faust ins Rennen schicken? Schwierig. Jeder SPD-Kandidat wäre bei der Wahl Ende Juni wohl ein Zähl-Kandidat. Und mit einer Niederlage in die Sommerpause zu gehen, ist kein besonders attraktives Szenario.

Bringt die SPD einen CSU-Mann ins Spiel?

So fahren die Genossen auf Sicht. Der Kern der Parteispitze stimmt sich in der Präsidentenfrage eng ab - auch mit den Grünen. Bislang gilt die Sprachregelung: Die Regierung ist am Zug, sie muss erst einmal einen Vorschlag machen. Von dem hängt ab, wie weiter verfahren wird. Ernennt Schwarz-Gelb jemanden, den sowohl SPD als auch die Grünen für unwählbar erachten, wird bei den Sozialdemokraten erwogen, einen Kompromissvorschlag zu machen, der Union und FDP ins Nachdenken bringen könnte: CSU-Mann Hans-Jürgen Papier etwa, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er ist auch in der SPD angesehen.

Zumindest für die Grünen ist klar: Sollte es auf von der Leyen hinauslaufen, wird man sich wohl auf die Suche nach einem Gegenkandidaten machen. "Von der Leyen würde nicht gerade dem Profil entsprechen, das die Kanzlerin für einen überparteilichen Kandidaten definiert hat", heißt es aus Grünen-Kreisen. Ähnlich verhielte es sich mit Lammert.

Am Mittwoch wollen führende Grüne über die Kandidaten-Strategie beraten. Sollte Schwarz-Gelb bis dahin die Entscheidung für von der Leyen oder Lammert verkünden, würde man sich wohl auf einen Gegenkandidaten verständigen, den man möglichst gemeinsam mit der SPD präsentieren könnte. Mögliche Vorschläge der Grünen sind bisher nicht bekannt. Selbst eine rot-grüne Verständigung mit der Linken ist offenbar nicht ausgeschlossen.

Klar ist: Der Nachfolger des unglücklich abgetretenen Horst Köhler soll ein aktiver Politiker sein. "Wir werden in den nächsten Tagen eine qualifizierte Persönlichkeit suchen aus der aktiven Politik heraus", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder. Offenbar will man nicht noch einmal den Fehler begehen, mit einem unpolitischen Kandidaten wie Köhler anzutreten, der die Fährnisse des politischen Berlin nicht aus der ersten Reihe kannte und später zunehmend gekränkt reagierte auf Kritik an seiner Amtsführung - und letztlich einfach hinschmiss.

Großer Ärger über Köhler

In CDU und CSU herrscht großer Ärger über diesen plötzlichen Abgang Köhlers. "So kann man sich nicht vom Acker machen", sagt ein führender Unionsabgeordneter. Ein anderer meint: So wie Köhler handele kein bürgerlicher Politiker, das sei nichts anderes als lafontainesk gewesen.

Auch die Kommentarlage ist eindeutig: Vom "Fahnenflüchtling" schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", Köhlers Präsidentschaft sei "krachend" gescheitert. Da habe einer "beleidigt die Brocken hingeschmissen", bemerkt die "Bild"-Zeitung. "Schade um das Amt", schreibt die "Neue Zürcher Zeitung".

Köhler, von allen Seiten unter Feuer. Doch die Stimmungslage bei vielen Bürgern ist eine andere, was auch etwa zwei Drittel der Zuschriften und Foreneinträge bei SPIEGEL ONLINE beweisen. Es habe selten einen Bundespräsidenten gegeben, "der der Politik so unparteiisch und kritisch auf die Finger geschaut hat wie Köhler", meint Leser "Thyphon". Schon merkwürdig sei es, "dass es die kompetenten Personen in der Politik nicht aushalten", so "Indyjones2000". Und "axel666" fügt an, Köhler habe mit seinem Rücktritt noch einmal Stärke zeigen wollen: "Das sehe ich auch als bewussten Schlag ins Gesicht der Kanzlerin."

Horst Köhler ist ein Phänomen: Auf der einen Seite die anhaltende Beliebtheit Köhlers bei den Menschen, auf der anderen die nachvollziehbare Kritik in Politik und Medien.

Kanzlerin Angela Merkel war dieser Widerspruch wohl klar. In ungewöhnlich dramatischen Worten versuchte sie noch, Köhler umzustimmen. So berichten es Vertraute aus Unionskreisen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE warnte die Kanzlerin Köhler davor, ein Rücktritt könne eine schwere Krise für das Land nach sich ziehen und das Vertrauen vieler Bürger in die Institutionen des Staates erschüttern. Für viele Bürger, die die Debatte um Köhlers Afghanistan-Äußerungen nicht in allen Einzelheiten verfolgt hätten, müsse es völlig unverständlich erscheinen, warum der Präsident so plötzlich zurücktrete. Dies könne zur Folge haben, dass sowohl das Vertrauen in das Amt als auch in die Politik insgesamt Schaden nehme.

"Über die böse Politik gestolpert"

Doch Köhler ließ sich nicht umstimmen. Damit hinterlässt er Merkels schwarz-gelber Regierung und seinem Nachfolger ein schwieriges politisches Erbe.

Zu jeder Zeit konnte sich Köhler in Beliebtheitsumfragen mit seinen populären Vorgängern Richard von Weizsäcker und Roman Herzog messen. Er erzielte meist Zustimmungswerte um die 80 Prozent.

Und nun? Nach der Flucht aus dem Amt?

Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter sagt zu SPIEGEL ONLINE: "Er wird als Bürgerpräsident weiter in Erinnerung bleiben - vielleicht sogar als der, der über die böse Politik gestolpert ist." Bei den Bürgern sei Köhler beliebt, "weil er betont unpolitisch aufgetreten ist".

Seine unprätentiöse Sprache, seine sehr allgemein gehaltene Kritik an "den Politikern" und den internationalen Finanzmärkten ("Monster") gab den Leuten das Gefühl: Er ist einer von uns. "Horst Köhler hat nach allen Seiten ausgeteilt. Das hat ihm den Beifall der Bürger gebracht, aber nicht den der Politiker", so Falter. Seine Distanz zum Polit-Betrieb wurde zunehmend zum Problem: "Was ihn bei den Bürgern stark gemacht hat, wurde ihm als Schwäche von der politischen Klasse ausgelegt."

Horst Köhler habe erkennen müssen, "dass seine politische Gestaltungskraft im politischen Bereich gegen Null tendierte", so der Münchner Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld zu SPIEGEL ONLINE: "Köhlers Beliebtheit beruhte darauf, dass er nicht zur politischen Klasse gehörte." Am Ende habe er selbst erkannt, dass er keinen Nachhall habe.

Das würden auch bald die Bürger draußen im Land merken, meint Weidenfeld: "Die Menschen nehmen ihm seine Spontanreaktion nicht übel, aber dieses positive Echo verbraucht sich." Denn Köhler habe es nicht geschafft, den Menschen eine übergeordnete politische Perspektive aufzuzeigen.