Guttenberg (mit deutschen Soldaten in Afghanistan): Sparkurs soll Sicherheit am Hindukusch nicht gefährden
Berlin - Den Sparkurs hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bereits angekündigt, jetzt sickern Details durch, wie der CSU-Politiker bei der Bundeswehr die Kosten senken will. Derzeit werde ein Abbau von 250.000 auf 150.000 Mann geprüft, berichten das "Hamburger Abendblatt" und die "Stuttgarter Zeitung". Die Blätter berufen sich auf Bundeswehr- und Koalitionskreise.
Auch nach Angaben der "Bild"-Zeitung wird zudem eine Aussetzung der Wehrpflicht geprüft. Damit könnten allein mehr als 400 Millionen Euro im Jahr gespart werden. Das Konzept Guttenbergs solle bei der Kabinettsklausur am Sonntag und Montag im Bundeskanzleramt geprüft werden, heißt es. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums wollte nach Angaben des "Abendblatts" die Information weder bestätigen noch dementieren.
"Zur Vorbereitung der Kabinettsklausur werden im Moment unterschiedliche Szenarien durchgerechnet. Dabei gibt es keine Denkverbote, aber auch noch keine Entscheidungen", sagte er dem "Abendblatt". Erst vor kurzem hat das Bundeskabinett eine Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate beschlossen.
Am Freitag will der Verteidigungsminister dem Vernehmen nach mit dem Finanzministerium abstimmen, mit welcher Position er in die Haushaltsklausur des Kabinetts gehen will. Guttenberg hatte in der vergangenen Woche eine Verkleinerung der Bundeswehr als Teil der laufenden Strukturreform nicht ausgeschlossen. Details hatte er aber nicht genannt. Auch die gerade erst auf sechs Monate verkürzte Wehrpflicht werde aus haushalterischen Gründen erneut auf den Prüfstand kommen, hatte Guttenberg gesagt. Zudem will Guttenberg die Zahl der Bundeswehrstandorte aus finanziellen Gründen straffen. Zum Tabu erklärte er Sparmaßnahmen auf Kosten der Sicherheit der Soldaten im Einsatz.
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