• Drucken
• Senden
• Feedback

02.06.2010

Berlin - Die Koalition findet offenbar immer mehr Gefallen an einer Bundespräsidentin Ursula von der Leyen . Sowohl die CSU als auch die FDP gaben am Mittwoch bekannt, bei der Wahl des Nachfolgers von Horst Köhler auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. Vielmehr wolle man sich mit der CDU auf eine gemeinsame Nominierung verständigen. Damit wäre der Weg für die bisherige Arbeitsministerin frei.

Die Bundesversammlung, in der Schwarz-Gelb eine Mehrheit hat, wählt den neuen Bundespräsidenten am 30. Juni. Köhler war am Montag völlig überraschend zurückgetreten. Der Name des Kandidaten solle möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur feststehen, hieß es aus Koalitionskreisen. In der kommenden Woche könnten dann die Bundestagsfraktionen darüber sprechen.

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, erklärte im Deutschlandfunk, seine Partei wolle keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. "Nein, das wird wohl so nicht kommen", beantwortete er eine entsprechende Frage. Ziel sei es vielmehr, dass die Koalition einen eigenen Kandidaten vorschlage, der in der Gesellschaft eine hohe Akzeptanz habe.

Wichtig sei, dass es jemand sei, der mit der Medienwelt klarkomme, auch bei einem Angriff. Wahrscheinlich sei es besser, jemanden zu haben, der über Erfahrung im öffentlichen Disput verfüge, sagte Fricke auf die Frage, ob es besser sei, einen Berufspolitiker für das höchste Staatsamt zu nominieren.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte nach Beratungen des CSU-Präsidiums, auch seine Partei verzichte auf einen eigenen Kandidaten und überlasse der CDU das Vorschlagsrecht. "Die CSU will zusammen mit der CDU einen gemeinsam abgestimmten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt finden. Die CSU würde einen geeigneten Vorschlag der CDU unterstützen. Dafür werden jetzt Abstimmungsgespräche innerhalb der Union geführt", erklärte er.

Aus Teilnehmerkreisen verlautete, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sei von mehreren CSU-Präsidiumsmitgliedern als potentielle Kandidatin genannt worden. Dafür habe es "breite Zustimmung" gegeben, niemand habe sich gegen sie ausgesprochen. Allerdings seien für die CSU einige der derzeit gehandelten Namen "durchaus vorstellbar", hieß es weiter. Die CSU-Spitze erwarte jetzt eine möglichst rasche Entscheidung.

Schäuble und Lammert bleiben im Rennen

Außer von der Leyen werden aber auch noch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) als mögliche Kandidaten genannt. Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach erklärte im rbb-Inforadio, er gehe davon aus, dass die schwarz-gelbe Koalition noch in dieser Woche einen Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten vorstellen wird. Zu Spekulationen, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel von der Leyen favorisiere, wollte er sich nicht konkret äußern. Er habe aber "überhaupt keinen Zweifel daran", dass von der Leyen "in jeder Hinsicht das Anforderungsprofil an unser Staatsoberhaupt erfüllen kann." Aber auch Lammert und Schäuble könnten "das Amt in hervorragender Weise ausüben", sagte Bosbach.

Die SPD äußerte sich kritisch zu den Namen, über die derzeit vor allem diskutiert wird - neben von der Leyen und Lammert auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Sie seien "nicht überzeugend" und eher nicht konsensfähig, sagte SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy im ZDF. Er brachte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ins Gespräch. Die SPD hat sich vorbehalten, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Die Linke lehnt von der Leyen als Kandidatin ab. "Ich finde es ehrlich gesagt keine gute Idee, eine Ministerin oder einen Minister aus dem aktuellen Kabinett als Bundespräsidenten vorzuschlagen", sagte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch dem Nachrichtensender n-tv. Sie forderte Merkel auf, alle Parteivorsitzenden zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuladen.

Der kommissarische Bundespräsident, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), sprach sich für einen überparteilichen Kandidaten aus. "Das Amt des Bundespräsidenten sollte nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".

Mit dem Rücktritt ihres Mannes verliert die ehemalige "First Lady" Eva Luise Köhler übrigens mindestens ein Ehrenamt. Die Geschäftsführerin des Müttergenesungswerkes, Anne Schilling, sagte der "Bunten": "Wir bedauern zutiefst, dass wir Frau Köhler verlieren. In unserer Satzung ist jedoch verankert, dass die Schirmherrin entweder die Gattin des Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin ist." Die Hilfsorganisation Unicef will Eva Luise Köhler dagegen den Angaben zufolge weiterhin an sich binden.

Union und FDP verfügen in der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten über eine komfortable Mehrheit von gut 20 Stimmen. CDU, CSU und FDP stellen nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Mittwoch voraussichtlich mindestens 644 der 1244 Wahlfrauen und Wahlmänner. Die zur Wahl des Bundespräsidenten im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit liegt bei 623 Stimmen.