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03.06.2010

Berlin/Hamburg - Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler deutet sich eine überraschende Wende an. SPIEGEL ONLINE erfuhr aus Koalitionskreisen, dass die bisherige Favoritin Ursula von der Leyen (CDU) auf heftigen Widerstand stößt, auch von Seiten des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff und anderer Landesfürsten. Zuvor hatten die ARD und die Nachrichtenagentur AFP gemeldet, von der Leyen sei als Kandidatin aus dem Rennen.

Wulff hat sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen am Mittwochvormittag gegenüber der Kanzlerin selbst ins Gespräch gebracht und seine Bereitschaft erklärt, für das höchste Amt im Staat zu kandidieren - nun gilt er als einer der Favoriten. Mit "überwiegender Wahrscheinlichkeit" werde Wulff zum Kandidaten des schwarz-gelben Lagers gekürt, schätzt man in Unionskreisen die Lage ein. "Der Gedankenprozess ist weit gediehen", hieß es am Mittag in Koalitionskreisen. Für Wulff müsste kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden.

Eine offizielle, endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, heißt es aus dem Kanzleramt. Am Abend will Kanzlerin Angela Merkel mit den Unionsministerpräsidenten beraten. Dabei könnte die CDU-Chefin ihre Entscheidung über die Köhler-Nachfolge präsentieren.

In der CSU hieß es, dass auch Wulff von der Partei als Präsidentschaftskandidat mitgetragen werden könne. Das Verhältnis zwischen Wulff und der bayerischen Schwesterpartei galt in der Vergangenheit als nicht besonders gut. In FDP-Koalitionskreisen hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE zur Personalie Wulff: "Es ist noch nicht an der Zeit, dass sich die Liberalen dazu äußern. Die Union scheint ja noch in einem Klärungsprozess verhaftet." "Die Gespräche werden konstruktiv geführt", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in Berlin. Es gebe keinen Zweifel daran, dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten nominieren werde, betonte der Außenminister und Vizekanzler.

Wulff äußerte sich am Donnerstag ausweichend zu seinen Chancen auf das Bundespräsidentenamt. "Ich fühle mich wohl als Ministerpräsident", sagte er beim Seeschifffahrtstag in Cuxhaven. An die Journalisten gewandt sagte er noch, "vielleicht weiß ich ja heute Abend mehr".

Gegen Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin gibt es offenbar auch bei den Liberalen Widerstand: Aus den Reihen der jungen Abgeordneten gebe es erhebliche Bedenken gegen ihre Kandidatur, sagte der FDP-Politiker Sebastian Blumenthal zu SPIEGEL ONLINE. Eine zentrale Rolle spiele dabei ihr Eintreten für das Zugangserschwerungsgesetz.

Die Bundesversammlung soll am 30. Juni ein neues Staatsoberhaupt wählen. Union und FDP haben in dem Gremium eine klare Mehrheit und wollen einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren. Die SPD drängte erneut auf einen überparteilichen Kandidaten für die Nachfolge.

Die SPD kritisierte das bisherige Vorgehen von Union und FDP, die zusammen die Mehrheit in der Versammlung stellen. Fraktionsvize Hubertus Heil sagte im RBB, er hätte sich gewünscht, dass Schwarz-Gelb trotzdem ein Gespräch mit den Sozialdemokraten sucht. "Es geht darum, tatsächlich eine geeignete überparteiliche Persönlichkeit in diesen schwierigen Zeiten zu finden, die für das ganze Land steht." Heil betonte, die SPD behalte es sich vor, einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten zu benennen, sollte Schwarz-Gelb beim bisherigen Vorgehen bleiben.