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07.06.2010

Der Soziologe Niklas Luhmann definierte Vertrauen als "Mechanismus zur Reduktion sozialer Komplexität". Übersetzt heißt das ungefähr: Weil die Welt um uns herum so schnell und undurchsichtig ist, müssen wir anderen intuitiv Vertrauen schenken. Dafür erwarten wir eine Gegenleistung: Die anderen sollten in unserem Namen und für uns so handeln, wie wir es erwarten.

Vertrauen ist das politische Wort der Stunde. Das Vertrauen ist in der Politik eine äußerst knappe Ressource geworden. Ständig versucht jemand Vertrauen wiederherzustellen, Vertrauen zu stärken oder Vertrauen zu gewinnen. Die Knappheit ist ein Problem, es gibt in der Politik eine dreifache Vertrauenskrise.

Vertrauenskrise I herrscht ganz allgemein zwischen Politik und Wählern.

Man hat sich auseinandergelebt. Die Opposition mag jetzt jubeln, weil es der schwarz-gelben Koalition so schlecht geht, doch unter den Entwicklungen der vergangenen Monate leidet die Politik insgesamt. Euro-Krise, Finanzmarktkrise, Bundespräsidentenkrise lassen das Wahlvolk in Teilen ratlos zurück. Hatte man nicht darauf vertraut, dass die Funktionsträger von gestern und heute das Land vor so viel Unbill bewahren? Wie kann es sein, dass in einer solchen Lage auch noch der Bundespräsident davonläuft? Und warum soll dann ausgerechnet ein blasser Parteisoldat neuer Präsident werden?

Dies sind Fragen, die sich viele stellen. Die Antworten darauf sind immer ähnlich: Die Politiker sind Schuld. Das ist übertrieben und zu allgemein. Aber das Gefühl ist da. Nur so ist zu erklären, dass in Umfragen Union und FDP verlieren, die größte Oppositionspartei SPD aber zum Beispiel kaum profitiert.

Vertrauenskrise II herrscht zwischen Regierung und Bürgern.

Union und FDP machten zu Beginn ihrer Regierungszeit große Versprechungen, die sie nicht halten konnten. Es wurde eine Steuerreform in Aussicht gestellt, für die nie Geld da war. Es wurden Wohltaten an Lobby-Gruppen verteilt und so die Ausgaben des Staates nur noch weiter erhöht. Es wurde so getan, als habe man alles im Griff, Entscheidungen wurden auf die Zeit nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vertagt. Kurzum: Es wurde viel Vertrauen verspielt.

Nun will die Regierung Vertrauen zurückgewinnen. Sie will seriös sein, verlässlich, ernsthaft. Ein Anfang ist gemacht mit dem neuen Sparpaket. Natürlich lässt sich über jede einzelne Maßnahme dieses Pakets streiten und diskutieren, darin sind die Deutschen und ihre Verbände bekanntlich Weltmeister. Sei's drum. Was unter dem Strich zählt ist: Diese Regierung tut mal etwas. An diesem Montag hat sie begonnen zu regieren, acht Monate nach der Bundestagswahl. Endlich.

Dabei ist jedem klar: Die eigentliche Arbeit kommt erst noch. Bislang gibt es nur Eckpunkte für ein Konzept. Viele Stellen sind noch leer. Zahlen können sich schnell im Nichts auflösen, wenn die Sparideen erst einmal im parlamentarischen Verfahren in die Hände von Lobbyisten geraten. Vertrauen kann die Koalition nur zurückgewinnen, wenn sie das, was sie nun verkündet, auch wirklich umsetzt.

Das führt unweigerlich zu Vertrauenskrise Nummer III: Sie besteht zwischen den Koalitionären selbst.

Der größte Feind dieser Regierung ist immer noch sie selbst. Spitzenleute von Union und FDP schimpfen sich "Wildsau", "Gurkentruppe" und Schlimmeres, wenn die Mikrofone ausgeschaltet sind. Die Vertrauenskrise zwischen Regierung und Bürgern wird begleitet von einer Vertrauenskrise zwischen den Politikern selbst. CDU, CSU und FDP gönnen sich nicht das Schwarze unter den Fingernägeln. Alle kämpfen sie um das Vertrauen der Bürger, jeder für sich, aber nie gemeinsam. Diese Regierung ist keine Mannschaft, Jogi Löw würde die Krise kriegen.

Die große Frage ist, ob Merkels Truppe das in den Griff bekommt.

Die Prognose ist eher schlecht: Große Reformvorhaben in der Gesundheitspolitik, bei der Bundeswehr und im Steuerbereich stehen noch aus. Das bietet neuen Stoff für Konflikte. Außerdem droht Ungemach wegen der anstehenden Bundespräsidentenwahl. Geht die Wahl von Merkels Kandidat Christian Wulff wider Erwarten schief, weil Abgeordnete der Regierungskoalition in Massen zum Oppositionskandidaten Joachim Gauck überlaufen, dürften die Tage der Koalition gezählt sein.

Niklas Luhmann nannte Vertrauen "eine riskante Vorleistung". Das muss jeder Wähler wissen, der Vertrauen schenkt, so naiv sollte man nicht sein. Vertrauen kann auch enttäuscht werden. Dann muss es bei der nächsten Wahl eben jemand anders bekommen. Das nennt man Demokratie.