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11.06.2010
 

Wahlleute für die Bundesversammlung

Olympiasieger, Politprofis und Schauspieler

Bunte Truppe für die Bundesversammlung: Olympiasieger, Schauspieler, Polit-Profis
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Reuters

Christian Wulff oder Joachim Gauck? 1244 Wahlmänner und -frauen stimmen am 30. Juni über das künftige Staatsoberhaupt ab. Darunter auch zahlreiche Prominente: Fernsehstars, Sportler und die "große alte Dame des politischen Liberalismus" - entsandt wird sie von den Grünen.

Berlin - Die Fußball-Weltmeisterschaft pausiert am 30. Juni, doch im politischen Berlin steht ein wichtiger Termin an: Die Wahl des künftigen Bundespräsidenten. Zum 14. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen - neben Politprofis sitzen in Berlin dann traditionell auch Prominente.

1244 Wahlmänner und -frauen stimmen über den Nachfolger von Horst Köhler ab. Als Favorit gilt der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, der von Union und FDP nominiert wurde. Doch vor allem FDP-Landespolitiker sympathisieren auch mit dem Kandidaten von SPD und Grünen, dem früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck.

Auch die frühere FDP-Spitzenpolitikerin Hildegard Hamm-Brücher sieht in ihm einen guten Kandidaten: Gauck sei "eine hervorragende Idee", sagte sie dem SPIEGEL. Die hessischen Grünen scheinen das aufmerksam verfolgt zu haben - sie entsenden nun Hamm-Brücher als ihre Vertreterin in die Bundesversammlung.

Er freue sich außerordentlich, dass die Grünen mit Hamm-Brücher die "große alte Dame des politischen Liberalismus" gewinnen konnten, sagte Landeschef Tarek Al-Wazir am Freitag. Mit der Nominierung wolle seine Partei "auch ein Signal an alle Abgeordneten des Landtags geben, die in ihrem Herzen auch Joachim Gauck für den geeigneten Kandidaten halten, dies aber bisher öffentlich nicht zu sagen wagen".

Hamm-Brücher war 1976 bis 1982 war Staatsministerin im Auswärtigen Amt unter dem damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP). 1994 kandidierte sie selbst für das Amt der Bundespräsidentin. Am 22. September 2002 trat sie nach 54 Jahren Zugehörigkeit aus Protest über antiisraelische Äußerungen des damaligen Parteivizechefs Jürgen W. Möllemann aus der FDP aus.

Vom Filmstudio in den Reichstag

Weitere bekannte Persönlichkeiten werden am 30. Berlin wählen - auch Prominente aus dem Bereich des Sports. Dabei sind etwa Olympia-Sieger Georg Hettich, Biathlon-Bundestrainer Frank Ullrich, sowie mit Verena Benetele und Hannelore Brenner auch zwei mehrfache Paralympics-Siegerinnen. Den ranghöchsten Kandidaten aus dem deutschen Sport nominierte die FDP: Thomas Bach, Vizepräsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC).

Neben Sportlern und Sportfunktionären werden zudem die Schauspieler Walter Sittler, Nina Petri und offenbar auch Nina Hoss wählen, außerdem der Liedermacher Konstantin Wecker und der Unternehmer Hubert Burda. Die Berliner Grünen-Fraktion wird nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zudem die Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten, Marianne Birthler, entsenden.

Die Gefahr, dass die parteipolitisch wenig versierten Promis auf Abwege geraten, die Fraktionsdisziplin außer Acht lassen und womöglich den "falschen" Kandidaten wählen, ist freilich immer gegeben. In Baden-Württemberg beweisen die Parteien dennoch großes Vertrauen in die Promis. Von 79 Wahlmännern wurden 25 externe benannt. Nur aus dem flächengrößten Bundesland Bayern reist lediglich ein Nicht-Politiker nach Berlin: SPD und Grüne nominierten gemeinsam den Jazzmusiker Klaus Kreuzeder.

"So wahr mir Gott helfe"

Die Bundesversammlung geht auf eine Idee von Theodor Heuss zurück, der Abgeordneter des Parlamentarischen Rates und später selbst erster deutscher Bundespräsident war. Heuss strebte eine deutliche Abkehr vom politischen System der Weimarer Republik an: Das Staatsoberhaupt sollte nicht mehr vom Volk gewählt werden, das von Populisten und falschen Versprechungen in die Irre geführt werden könnte. Die Entscheidung über den Bundespräsidenten liegt daher seit 1949 bei Vertretern von Bund und Ländern.

Die Aufgabe der Bundesversammlung ist dann beendet, wenn ein siegreicher Kandidat seine Wahl angenommen hat. Wenn der Gewählte nicht bestätigt wird, sondern sein Amt neu antritt, muss er einen Eid ablegen. Als Zeugen kommen Bundestag und Bundesrat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Der Amtseid des Staatsoberhauptes lautet: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werden. So wahr mir Gott helfe."

kgp/dpa/apn

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insgesamt 2758 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
24.06.2010 von sysop:

Liebe Forums-Teilnehmer, bitte diskutieren Sie die Kandidatur von Joachim Gauck in unserem neuen Forum 'Joachim Gauck - soll er Präsident werden?' unter der URL http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=17339. Danke sysop mehr...

24.06.2010 von dummermensch:

Das ist u.a. der Stil in der deutschen Presse, der Horst Köhler zum Rücktritt veranlaßt hat. Respektlosigkeit ist Trumpf, die beginnt bei den Kindern gegenüber den Eltern, den Schüler gegenüber den Lehrern, den Azubis [...] mehr...

24.06.2010 von suddendeath_1978: ....

Man kann halt nur hoffen, dass sich dieses Schweigen im Falle von Mitgliedern der Bundesversammlung in der ein oder anderen Enthaltung entlädt. Das der Gabriel den Gauck gut findet, okay. Er kann halt nicht anders. Jetzt [...] mehr...

24.06.2010 von tollhans: Mal ehrlich

Täusche ich mich, oder weichen die Pro-Gauck-Testimonials aus dem rot-grünen Lager mehr und mehr betretenem Schweigen? Man ahnt wohl, was für ein Kuckucksei man da ausbrütet. Soll wirklich Gauck Präsident werden, nur weil Wulff [...] mehr...

24.06.2010 von Berg:

Diese Zeitung lese ich nicht. Ihnen zuliebe kopiere ich aus www.bild.de: "Mitten im Wahlkampf dieser schreckliche Unfall! Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck (70) geschockt!" Zufrieden? mehr...

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Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.

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