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12.06.2010

Berlin - Hat Karl-Theodor zu Guttenberg über seinen Rücktritt nicht nur nachgedacht, sondern darüber auch mit Freunden gesprochen? Das zumindest will die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) in Erfahrung gebracht haben. Der CSU-Politiker habe gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft daran denke, sein Amt niederzulegen, schreibt das Blatt.

Doch das Verteidigungsministerium in Berlin widersprach dem Bericht am Samstag. "Er entbehrt jeder Grundlage", sagte ein Sprecher.

Hintergrund für die Gerüchte um einen Rücktrittsgedanken ist die Empörung des Verteidigungsministers darüber, dass im Kanzleramt ein Gutachten zum Kunduz-Untersuchungsausschuss des Bundestags in Auftrag gegeben wurde. Darin geht es darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und dem früheren Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert auch durch eine parlamentarische Minderheit erzwungen werden kann.

Am Freitag war es deshalb in der Bundespressekonferenz zu einem bemerkenswerten Auftritt von Ministeriumssprechern gekommen. Der Vertreter Guttenbergs hatte vehement dem Eindruck widersprochen, sein Ministerium sei über den Vorgang informiert gewesen. Guttenberg selbst sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" lediglich zu dem Gesamtfall: "Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren."

Im Kanzleramt dagegen werden nach SPIEGEL-Informationen die Vorwürfe aus dem Ministerium wegen des Gutachtens dementiert. Das ganze Vorgehen sei mit Guttenbergs Leuten am 19. Mai besprochen worden. In der Regierungszentrale geht man sogar davon aus, dass der Minister die Information über das Gutachten an die "Bild"-Zeitung durchgestochen haben könnte. "Bild" hatte am Freitag über die Sache berichtet und gefragt: "Hinterging das Kanzleramt Guttenberg?"

Schon einmal stand Guttenbergs Rückzug im Raum

Guttenberg hatte Schneiderhan und Wichert entlassen, weil ihm Informationen zum umstrittenen Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan mit bis zu 142 Toten vorenthalten worden seien. Zu den genauen Umständen der Entlassung gibt es von den Beteiligten jedoch widersprüchliche Darstellungen.

Schon einmal soll Guttenberg mit Rücktritt gedroht haben. Beim Tauziehen um die Opel-Rettung im Frühsommer 2009 hatte er sich - damals noch als Wirtschaftsminister - nicht mit seinen Vorschlägen durchsetzen können.

Wie die "FAS" weiter berichtet, soll Guttenberg auch im Verlauf der Sparklausur des Kabinetts deutlich gemacht haben, dass ihm eine Fortführung seines Amts nicht möglich sei, falls er die geforderten Einsparungen zu erbringen hätte, ohne die von ihm geplante Strukturreform der Bundeswehr durchsetzen zu können. Guttenberg hatte sich bei der Klausur vergeblich für einen Beschluss zur Aussetzung der Wehrpflicht eingesetzt.

Dafür erhielt der Verteidigungsminister nun Rückendeckung von ungewohnter Seite: Mit dem saarländischen SPD-Chef Heiko Maas springt dem CSU-Politiker ein prominenter Sozialdemokrat bei. Präsidiumsmitglied Maas sagte SPIEGEL ONLINE zur von Guttenberg angestoßenen Debatte: "Die Wehrpflicht hat sich überlebt." Sie sei "nicht mehr gerecht und nicht mehr zeitgemäß". Der Verteidigungsminister hatte dem SPIEGEL gesagt, zwar werde es die Wehrpflicht im Grundgesetz noch geben - "faktisch wird sie in zehn Jahren wohl abgeschafft sein".

Wie weiter mit der Wehrpflicht?

Die koalitionsinterne Debatte über die Zukunft der Wehrpflicht ist inzwischen voll entbrannt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, forderte Klarheit vor dem nächsten Einberufungstermin am 1. Oktober. "Es wäre gut, wenn im September ein entscheidungsreifer Vorschlag des Ministers auf dem Tisch liegen würde", sagte sie dem "Hamburger Abendblatt".

Das Verteidigungsministerium dementierte Meldungen, wonach die Bundeswehr womöglich schon ab Anfang kommenden Jahres auf neue Wehrpflichtige verzichten muss. Eine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht stehe noch aus, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag. "Es werden nach wie vor Einberufungsbescheide verschickt. Richtig ist nur, dass wir zurzeit einen Prüfauftrag haben für den Fall, dass es Kürzungen bei der Bundeswehr geben könnte." Das Magazin "Focus" hatte gemeldet, dass bereits zum Stichtag 1. Januar 2011 keine Wehrdienstleistenden mehr eingezogen würden. Das Ministerium plane demnach, ab November keine Einberufungsbescheide mehr zu verschicken.