Will die Bundeswehr gesundschrumpfen: Minister Guttenberg in Geltow
Geltow/Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwägt angesichts leerer Staatskassen eine radikale Truppenreduzierung um 100.000 auf nur noch 150.000 Soldaten. "Es ist eines der Szenarien, das durchgerechnet wird", sagte der Politiker am Dienstag bei seinem ersten Besuch des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam. Guttenberg nannte das zuvor von der Zeitung "Die Welt" veröffentlichte 100.000-Mann-Konzept ein Maximum. Diese Zahlen seien "nicht in Stein gemeißelt".
Das Kabinett hatte auf seiner Sparklausur vor zwei Wochen eine Reduzierung der Bundeswehr um bis zu 40.000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. Bei einer Umsetzung dieser Vorgabe in vollem Umfang und einer Abschaffung der Wehrpflicht hätte die Bundeswehr nur noch 150.000 Soldaten statt wie bislang 250.000. Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Streitkräftereform Einsparungen von insgesamt vier Milliarden Euro für die Jahre 2013 und 2014 bringt.
Bis Anfang September will Guttenberg sein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr vorlegen, das sich viel stärker als bisher an den Anforderungen der aktuellen Einsätze orientieren soll. "Es ist nicht damit getan, 'Weiter so' zu rufen", sagte er in Geltow.
Sein Ziel sei, Doppelungen und Überschneidungen abzubauen. Doch auch eine derart verkleinerte Bundeswehr müsse in der Lage sein, "den Einsatz-Szenarien der Gegenwart und der Zukunft effektiv zu begegnen", so der Minister. Beim jetzigen Personalumfang der Streitkräfte könne der "Ausrüstungsstau" kaum behoben werden. Deshalb will Guttenberg offenbar im Falle einer Reform einen Teil der Einsparungen dafür einsetzen, die Ausrüstung zu verbessern.
Nach dem Bericht der "Welt" wäre von der Radikalkürzung die Streitkräftebasis prozentual am stärksten betroffen. Heer, Luftwaffe und Marine würden in etwa gleichem Maße schrumpfen.
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warf Guttenberg in der "Welt" vor, "Sicherheitspolitik nach Kassenlage" zu betreiben. Eine Bundeswehr mit 150.000 Soldaten erfordere eine "Radikaloperation, die politisch nicht begründet" sei.
can/dpa/apn/ddp
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