Hamburg - Wenige Wochen vor der geplanten China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel droht eine Spionageaffäre die bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Peking zu belasten.
Wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit ermittelt die Bundesanwaltschaft nach SPIEGEL-Informationen gegen zwei chinesische Beamte, die in Deutschland Anhänger der Falun-Gong-Bewegung ausgespäht haben sollen. Einer der Beschuldigten hat den Ermittlungen zufolge den Rang eines chinesischen Vizeministers inne und fungiert als Leiter des "Büros 610", das im Auftrag der Pekinger Regierung den in China verbotenen Meditationskult weltweit bekämpft.
Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft sollen die mutmaßlichen Agentenführer im März 2006 versucht haben, in Berlin einen Falun-Gong-Anhänger aus Norddeutschland als Quelle zu rekrutieren. Gegen den Akademiker, der später in großem Umfang Falun-Gong-E-Mails nach China weitergeleitet haben soll, wird ebenfalls ermittelt. Mitte Mai wurde seine Wohnung vom Bundeskriminalamt durchsucht.
Der Beschuldigte selbst bestreitet die Vorwürfe. Die beiden Beamten hätten sich als Wissenschaftler ausgegeben, er habe "zu keinem Zeitpunkt" gewusst, dass es sich bei ihnen um chinesische Geheimdienstmitarbeiter handelte.
Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Auswärtige Amt einen Mitarbeiter des chinesischen Generalkonsulats in München aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Der Diplomat war dabei ertappt worden, Informanten in der Uiguren-Szene zu werben. Im Dezember 2009 wurde er zurück nach China beordert.
abl
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