Aus Gera berichtet Anne Onken
Sie könnten die Neonazis feiern lassen, an einem Ort, der auch noch "Spielwiese" heißt. Die Geraer müssten sich am Samstag nur in ihre Gärten flüchten, Kaffee trinken und warten, bis die braunen Gröl-Brüder nach dem Festival "Rock für Deutschland" aus der Stadt herausrollen in überfüllten Bussen und Zügen. So war es in den vergangenen Jahren: Die Rechtsradikalen kamen zu der NPD-Veranstaltung, die meisten Bürger ließen die Rollläden herunter.
Aber inzwischen ist die Kundgebung in der kleinen ostthüringischen Stadt zu einem der größten Neonazi-Festivals Europas geworden. Rechtsrockbands wie Frontalkraft und Noie Werte treten hier auf - und wichtige NPD-Funktionäre.
Die Bürger wollen den braunen Spuk nicht länger hinnehmen. Sie wollen auf die Straße gehen, Präsenz zeigen. Die Neonazi-Kundgebung soll durch mehrere Gegenkundgebungen verhindert, Zufahrtswege sollen blockiert werden.
"Im letzten Jahr hatte die Stadt etwas von einer 'national befreiten Zone'", sagt Melanie Siebelist vom neu gegründeten überparteilichen Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts". Horden von Rechtsextremen seien durch die Innenstadt getrampelt. Das Häufchen von Gegendemonstranten, unter denen sich Siebelist damals befand, sei hilflos gewesen angesichts der 4000 Neonazis.
Eingeworfene Scheiben, Brandsätze im Briefkasten
Auch jetzt nehmen die Spannungen wieder zu. Kritiker werden eingeschüchtert. Stolpersteine, die an Opfer des NS-Regimes erinnern, wurden geklaut. In dem SPD-Wahlkreisbüro, in dem Siebelist als wissenschaftliche Mitarbeiterin arbeitet, wurde eine Scheibe eingeschlagen. Ein paar Tage zuvor landete ein Brandsatz im Briefkasten des Vereins "Netz von Betroffenen rechtsextremer Gewalt".
Doch das hält die Gegner nicht von ihren Plänen ab. Der "Runde Tisch für Toleranz und Menschlichkeit, gegen Gewalt und Menschenfeindlichkeit", das Geraer "Aktionsbündnis gegen Rechts" und die Ökumene der Geraer Kirchgemeinden veranstalten Kundgebungen und Aktionen rund um die "Spielwiese".
Der Geraer Oberbürgermeister, Norbert Vornehm (SPD), fordert die Bürger auf, sich an Gegenkundgebungen zu beteiligen. Die Stadt dürfe nicht zu einem Pilgerort für Rechtsextreme werden, erklärte Vornehm. Das Ansehen Geras und das seiner Bürger nehme Schaden. Der Auftritt der Rechten halte Investoren davon ab, sich hier anzusiedeln.
Im Gegensatz zu Städten wie Dresden, wo im Februar mehr als 10.000 Bürger einen Neonazi-Aufmarsch verhinderten, war der Widerstand gegen die Rechten in Gera in der Vergangenheit eher Verhalten. "Das Problem war, dass viele Leute die Rechtsextremen nicht ernst genommen haben", sagt Christoph Berger, ein pensionierter Lehrer, der sich seit Februar im Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts" engagiert.
Nicole Schneider von der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in Thüringen sieht auch eine gewisse Mitverantwortung bei der Stadt. Die Behörden hätten den Veranstaltern von "Rock für Deutschland" keine Probleme gemacht, Nazi-Grüße seien ohne Konsequenzen geblieben.
Die Wahlkasse der NPD füllte sich auf wundersame Weise
Doch es geht nicht nur um rechte Musik, die Versammlung hat auch politische Bedeutung. "Eigentlich ist 'Rock für Deutschland' eine kommerzielle Veranstaltung", sagt Schneider. Die Teilnehmer hätten im vergangenen Jahr eine freiwillige Spende von knapp 15 Euro an die Veranstalter gezahlt. Geld, das die NPD im Bundestagswahlkampf gut gebrauchen konnte.
So wartete die Partei auch mit Polit-Prominenz auf, um den Charakter einer Kundgebung zu erhalten. Denn nur mit vielen Redebeiträgen zählt das Treffen als Demonstration und fällt damit unter die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit. Die genießen alle Gruppierungen, die nicht verboten sind.
In diesem Jahr klettern unter anderem die NPD-Funktionäre Frank Schwerdt und Michael Schäfer auf die Tribüne. Schwerdt, Jahrgang 1944, ist stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD und Landesvorsitzender der Partei in Thüringen. Er gilt als enger Vertrauter von NPD-Chef Udo Voigt. Michael Schäfer ist Vorsitzender der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten, der bundesweit größten Nachwuchsorganisation für Rechtsextreme. Er ist einer der neuen Nazis, steht für eine Intellektualisierung der Partei, will auch Akademiker anlocken.
Mit 1500 Rechten rechnet die Polizei, dazu kommen die Gegendemonstranten, die auch aus Städten wie Jena und Erfurt anreisen werden. "Es wird eine große Herausforderung", sagt Polizeisprecher Michael Schwenzer. Den großen Ansturm im vergangenen Jahr führt er vor allem auf ein Konzert des ehemaligen Sängers Michael "Lunikoff" Regener von der verbotenen Rechtsrockband Landser zurück.
Der Protest gegen die braunen Gröler soll auch nach dem Rechtsrock-Spektakel weitergehen: "Wir wollen auch über das Nazi-Festival hinaus etwas gegen Rechts tun in Gera", verkündet Melanie Siebelist. Bürger sollen endlich nicht mehr wegsehen und glauben, da schlügen sich nur ein paar Rechtsextreme und Linksradikale.
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