Berlin - Trotz der geplanten Milliardenkürzungen für die Bundeswehr will die schwarz-gelbe Regierung beim Afghanistan-Einsatz nicht sparen. "Deutschland hält seine Zusagen", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Der Einsatz sei "gewiss nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse".
Der FDP-Vorsitzende bekräftigte aber auch, dass noch vor der Ende der Legislaturperiode 2013 die Voraussetzungen für einen schrittweisen Abzug der Bundeswehr geschaffen werden sollen. "Wir wollen als Bundesregierung dafür sorgen, dass wir noch in dieser Legislaturperiode, wenn die Voraussetzungen stimmen, uns eine Abzugsperspektive erarbeiten können. Das heißt, dass wir eine schrittweise Rückführung unseres Bundeswehrkontingents einleiten."
Bereits im nächsten Jahr werde die Nato drei bis vier Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben. Eine davon werde im Norden des Landes liegen, in dem die Bundeswehr den internationalen Einsatz führt. Ein Zieldatum für das Ende des Afghanistan-Einsatzes nannte Westerwelle aber nicht.
Der Minister äußerte sich wenige Tage vor der nächsten internationalen Afghanistan-Konferenz, die am 20. Juli erstmals in Kabul stattfindet. Die Wahl des Tagungsortes sei ein Beweis dafür, dass im Prozess der Übergabe der Verantwortung an die Afghanen eine "neue Etappe" erreicht worden sei. Bei dem Treffen soll ein halbes Jahr nach der großen Afghanistan-Konferenz in London Zwischenbilanz gezogen werden.
"Diese Kabul-Konferenz wird keine weitere Geberkonferenz", sagte Westerwelle. Zu den zentralen Themen werde stattdessen die Reintegration von Taliban-Kämpfern in die Gesellschaft und die Versöhnung der verschiedenen Volksgruppen zählen. Zudem werde die Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung thematisiert.
"Es ist nicht alles gut in Afghanistan", räumte der Außenminister ein. "Wer glaubt, dass wir am Hindukusch europäische Verhältnisse schaffen können, der irrt." Dort müsse aber ein Zustand erreicht werden, der "gut genug" sei. Afghanistan könne nicht allein auf militärischem Weg stabilisiert werden, sondern nur zusammen mit einer politischen Lösung. "Der politische Prozess muss ein afghanisch geführter Prozess sein", sagte er. "Nur die afghanische Regierung selbst kann Frieden mit denen schließen, die sie bekämpfen."
hen/dpa/apn
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Ich weiss nicht was in das Pentagon geflogen ist, evtl. wars auch eine Passagiermachine, wobei etliche Piloten sagen, dass das Flugmanöver, das unterstellt wird, kaum durchführbar ist, nicht mal vom besten der besten Piloten. [...] mehr...
(1) Ich habe von "irgendwelchen Koranschülern" gesprochen um die "Taliban" vor dem ethymologischen Hintergrund des Begriffes "Taliban/Talib" abzugrenzen von Menschen, die ein Koranschule besuchen. [...] mehr...
sorry hans , es war weder belehrend noch anmassend gemeint , ich wollte nur darauf hinweisen , dass die taliban eben nicht aus dem luftleeren raum aufgetaucht sind , sondern allerhöchstens vorher mangels interesse/verständnis [...] mehr...
Es geht doch vielmehr um die Frage, ob überhaupt ein Flugzeug in das Pentagon geflogen worden ist. Haben Sie schon einmal das Loch, das am Ende stehen sollte, ein nahzu rundes Loch, gesehen und angeblich ohne jede Trümmer, die [...] mehr...
ach wissen sie , "irgendwelche aufgebrachte araber" oder ähnliches hat brzesinski schon 1979 als eher vernachlässigenswert empfunden , sobald sie den job für ihn erledigt hatten , sie machen es mit dieser begriffswahl [...] mehr...
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