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22.07.2010
 

Schwarz-gelbe Projekte

Kanzlerin sucht Kontur

Von Sebastian Fischer, Florian Gathmann, Veit Medick und Severin Weiland

Kanzlerin Merkel (bei einer Rede im Mai): Wie gewinnt die Koalition Kontur?Zur Großansicht
dpa

Kanzlerin Merkel (bei einer Rede im Mai): Wie gewinnt die Koalition Kontur?

Die Politik geht in die Sommerpause - doch wirklich erholsam wird die nicht, zu große Herausforderungen warten auf Merkel und ihre Minister. SPIEGEL ONLINE analysiert: Was Schwarz-Gelb gelungen ist, wo die Kanzlerin Profil zeigen muss, welche Kämpfe der Republik in Kürze bevorstehen.

Berlin - Endlich Sommerpause. "Ich bin jedes Jahr sehr erfreut, wenn es Richtung Urlaub geht", sagt Angela Merkel, die Kanzlerin.

Diesmal dürfte sie besonders froh sein.

Was waren das für neun Monate, die die schwarz-gelbe Regierung da hinter sich gebracht hat. Drei Parteien, viel Streit - um vermeintliche Petitessen wie den Posten für Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach, aber auch um Großprojekte wie die Gesundheitsreform. Merkels Ruf hat dabei gelitten. Hat sie ihren Laden noch im Griff? Hält sie die Legislaturperiode durch? Wenn ja, mit wie viel Kontur?

"Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass ich nach den Ferien wiederkomme", sagt sie auf ihrer letzten großen Pressekonferenz vor der Sommerpause. Natürlich weiß sie, dass vieles schiefgelaufen ist in ihrer einstigen Wunschkoalition. Dass sich die Leute die Große Koalition zurückwünschen. Dass sogar Rot-Grün in Umfragen mittlerweile deutlich vor Schwarz-Gelb liegt. Merkel sucht den Ärger zu bagatellisieren, wegzuwischen. Sie gibt sich heiter. Ja, sagt die Kanzlerin, der schwarz-gelbe Ton sei nicht immer akzeptabel gewesen. Aber man habe sich jetzt "zusammengerauft". Sie richte den Blick jetzt nach vorn.

Nun denn. Es wird ausreichend Bewährungsproben geben für Schwarz-Gelb in den kommenden Monaten. Die Atomlaufzeiten müssen verhandelt, die Bundeswehr reformiert und die Finanzmärkte reguliert werden. Auf Merkels Haben-Seite steht bisher die Euro-Rettung und das Wachtumsbeschleunigungsgesetz - mit der umstrittenen ermäßigten Mehrwertsteuer für Hoteliers. Und sonst?

SPIEGEL ONLINE analysiert die großen Baustellen der Regierung Merkel - und was die Koalition in den ersten neun Monaten wirklich erledigt hat:

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23.07.2010 von jps-mm: Erosionsprozess der Merkel-CDU

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Was Merkel sagte

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Bis 2014 wollen Union und FDP im Bundeshaushalt 81,6 Milliarden Euro einsparen, vor allem bei Arbeitslosen, Familien und im Öffentlichen Dienst. Auch die Wirtschaft soll zur Kasse gebeten werden. Aus der Union gibt es aber Forderungen, Spitzenverdiener stärker zu belasten, weil das Paket zu unsozial sei.

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