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07.08.2010

Hamburg - Kindergärten, Altenheime und Krankenhäuser: In diesen Einrichtungen arbeiten häufig Zivildienstleistende. Der Einsatz dauert künftig nur noch sechs Monate, außerdem prüft Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg das Aussetzen der Wehrpflicht - und damit auch des Zivildienstes. Darüber ist in den vergangenen Monaten heftig gestritten worden. Einige fürchten, den sozialen Trägern breche eine wichtige Stütze weg.

Doch dem ist offenbar nicht so: Nach SPIEGEL-Informationen wird eine Aussetzung die soziale Infrastruktur in Deutschland nicht beeinträchtigen. Zu dieser Einschätzung kommt die Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer in einer Stellungnahme für das Bundesfamilienministerium. In den meisten Arbeitsbereichen lasse sich der Wegfall "angemessen kompensieren".

Derzeit seien nur knapp 40.000 Zivildienstleistende im Dienst, 1999 habe die Zahl noch bei über 145.000 gelegen. "Offensichtlich ist es gelungen, die sozialen Dienstleistungen, die vor gut zehn Jahren von über 100.000 Zivildienstleistenden erbracht wurden, zu ersetzen", heißt es in dem Papier. Heute machten die Zivis nur noch gut ein Prozent der Beschäftigten in den Einsatzbereichen aus.

Überschätzt wird nach Meinung des Geschäftsführers der Zentralstelle, Peter Tobiassen, auch der volkswirtschaftliche Nutzen des Dienstes. Würden von den bisher für den Zivildienst vorgesehenen 567 Millionen Euro im Bundeshaushalt nur 170 Millionen an die Bundesagentur für Arbeit gegeben, könnten damit 15.000 Ersatzarbeitskräfte bei gemeinwohlorientierten Einrichtungen in Pflegehilfe und Betreuungsdiensten finanziert werden, die bisher Zivis beschäftigen.

Ohnehin stimme das Bild des Rollstuhl schiebenden jungen Mannes nicht mehr. Gerade 400 Zivis würden derzeit in der individuellen Betreuung Schwerstbehinderter eingesetzt. Solche Plätze könnten auch mit Freiwilligen besetzt werden.

"Unreflektiertes 'Weiter so'"

Angestoßen wurde die Debatte durch einen Vorschlag des Verteidigungsministers. Guttenberg will das Aussetzen der Wehrpflicht prüfen - mehrere Modelle stehen zur Debatte. Im Herbst soll entschieden werden. Auf die Kritik mehrerer CDU-Ministerpräsidenten Ende Juli entgegnete der Verteidigungsminister: "Mit einem unreflektierten 'Weiter so' riskieren wir, plötzlich alternativlos nicht nur ohne Wehrdienst, sondern auch ohne Zivildienst dazustehen."

Auch der Bundesbeauftragte für den Zivildienst, Jens Kreuter, hatte sich dieser Meinung angeschlossen: "Wird die Wehrpflicht ausgesetzt, muss auch der Zivildienst ausgesetzt werden", sagte er. "Es wäre mit gravierenden Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur zu rechnen." Dem hat nun die Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer widersprochen.