ThemaDatenschutzRSS

Alle Artikel und Hintergründe

  • Drucken
  • Senden
  • Feedback
12.08.2010
 

Streit über Street View

Schwarz-Gelb plant neues Datenschutzgesetz

Google-Kamera: Bürger können vier Wochen lang Widerspruch einlegenZur Großansicht
REUTERS

Google-Kamera: Bürger können vier Wochen lang Widerspruch einlegen

Mit dem Start des Street-View-Projekts hat Google die Regierung überrumpelt - jetzt reagieren Koalitionspolitiker: Sie fordern ein neues Gesetz, das den Datenschutz von Bürgern im Internet verbessert.

Berlin/Düsseldorf - Politiker aus der Koalition sind sich angesichts des Streits über Googles Projekt Street View einig: Der Schutz der Privatsphäre im Internet muss forciert werden. Union und FDP planen eine gesetzliche Regelung, um den Datenschutz deutscher Bürger im Internet zu verbessern.

"Nach der Sommerpause muss eine generelle Regelung geschaffen werden", kündigte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Bleser, im "Handelsblatt" an. "Das Recht auf informelle Selbstbestimmung muss gewahrt bleiben", forderte er. "Ich sehe kein Problem, dass wir uns mit der FDP verständigen.

Der Koalitionspartner signalisierte denn auch umgehend Unterstützung. "Wir brauchen eine eindeutige Rechtsgrundlage", sagte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Liberalen, Erik Schweickert. Die Rechts- sowie die Verbraucherschutzpolitiker seiner Fraktion wollten sich nach der parlamentarischen Sommerpause inhaltlich abstimmen und einen Vorstoß in der Koalition unternehmen, kündigte er an.

Die Regelung beruht auf einer Vereinbarung mit dem Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg, wo Google Deutschland sitzt. Eine rechtliche Grundlage gibt es aber nicht. Das hätte die Bundesregierung schon längst tun sollen, kritisierte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Wie mehrere andere Politiker kündigte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE Einspruch gegen das Abfotografieren ihrer Privathäuser an.

Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth nannte es "die Aufgabe des Staates, den Datenschutz zu gewährleisten". Es dürfe nicht Aufgabe von Privatpersonen sein, täglich das Internet zu durchforsten, um gegen Eingriffe in die Privatsphäre vorgehen zu können.

Google will noch in diesem Jahr seinen umstrittenen Bilderdienst Street View in zunächst 20 deutschen Städten starten. Davor können betroffene Hausbesitzer und Mieter ab Anfang kommender Woche noch vier Wochen lang Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen ihrer Gebäude einlegen. Diese will Google dann auf den Bildern unkenntlich machen. Auch danach sind Widersprüche möglich. Die Bilder würden dann aber zunächst veröffentlicht.

Google kündigte an, das für nächste Woche geplante Online-Formular für einen Widerspruch solle "für einen begrenzten Zeitraum bis Mitternacht (23.59 Uhr) am 14. September verfügbar" sein. Bei einem Widerspruch per Brief ende die Frist mit Poststempel vom 21. September.

als/ddp/AFP

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Xing
  • Digg
  • Google Bookmarks
  • reddit
  • Windows Live

Forum

insgesamt 2275 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
31.03.2011 von cor: Dieser Thread...

...hat mittlerweile über 2000 Kommentare. Eine Diskussion zum eigentlichen Thema ist nicht mehr möglich, da die Übersicht völlig verloren gegangen ist. @SPON Wie wär's wenn Ihr mal nen neuen Thread aufmacht? Die Frage "Wie [...] mehr...

28.03.2011 von publicminx: Reisserische Vorstellungen

Google ist keine 'Weltmacht'. Schon solcher Aufriss suggeriert leicht manipulierbaren Aengste, die dann sogleich naiv von einer Erde halluzinieren, in der Google herrscht - was vermutlich alles verbessern wuerde btw. [...] mehr...

28.03.2011 von riga_ernest: Das ist so eine Story...

... Das ist so eine Story, zu der ich gerne mal einen Link hätte. :) mehr...

28.03.2011 von dr.épernay-boiler: US-amerikanische Datenkraken

feste ein- und angebunden an den Verband der "Dachgesellschaft" Homelandsecurity. Ich erinnere mich an eine Professorien, der die Einreise in die USA verweigert wurde. Grund: sie hatte via amazon "auffallend [...] mehr...

26.03.2011 von myoto: Google ist toll

Nicht so gefährlich wie die 99% der Nutzer die Google als Startseite und/oder Standardsuchmaschine nutzen, aber dennoch meckern. Am besten noch bei Twitter, Facebook und den VZs über Google beschweren, vielleicht hilfts. ;) mehr...

Und Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit! zum Forum...

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
alles aus der Rubrik Deutschland
alles zum Thema Datenschutz

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Googles Geschichte

1995 - When Larry met Sergey

Angeblich konnten Larry Page und Sergey Brin einander erst einmal nicht besonders gut leiden, als sie sich im Jahr 1995 zum ersten Mal trafen. Der 24-jährige Brin war übers Wochenende in Stanford zu Besuch, der 23-jährige Page gehörte angeblich zu einer Gruppe von Studenten, die Besucher herumführen mussten. Der Legende nach stritten Brin und Page ununterbrochen miteinander.

1996 - Es begann mit einer Rückenmassage

1998 - Finanzierung

1999 - Mehr Geld und ein neues Heim

2000 - AdWords

2001 - Profit und ein neuer Eric Schmidt

2002 - Corporate Search, Google News, Froogle

2003 - AdSense und Blogger

2004 - Picasa, Googlemail, Bücher und ein Börsengang

2005 - Google Maps und Google Earth

2006 - Google Video, Web-Applikationen , YouTube - und Kritik

2007 - Googlemail für alle, DoubleClick, Streetview und Android

2008 - Knol, Chrome und kein Ende






TOP



TOP