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14.08.2010
 

Streit über Street View

Auch Westerwelle will sein Haus pixeln lassen

FDP-Chef Westerwelle: "Für mich ist das eine prinzipielle Frage"Zur Großansicht
ddp

FDP-Chef Westerwelle: "Für mich ist das eine prinzipielle Frage"

Auf in den Kampf - gegen Google! Jetzt will auch FDP-Chef Westerwelle dem Internetkonzern Fotos von seiner Wohnung verbieten. Doch der Einspruch ist derzeit die einzige Möglichkeit der Politik, gegen Street View vorzugehen. Datenschützer fühlen sich machtlos.

Berlin - Fotos? Von meiner Wohnung? Im Internet? Kommt nicht in Frage, sagt jetzt auch FDP-Chef Guido Westerwelle. Wie viele andere Politiker will der Außenminister von seinem Einspruchsrecht gegen das umstrittene Straßenkarten-Projekt Google Street View Gebrauch machen.

"Das werde ich auch tun", sagte Westerwelle (FDP) der "Bild am Sonntag". "Für mich ist das eine prinzipielle Frage und deshalb werde ich meine Möglichkeiten nutzen, dies zu verhindern."

Google hatte zu Wochenbeginn angekündigt, bis Ende dieses Jahres die Straßenzüge von 20 Städten in Deutschland ins Netz zu stellen. Die Pläne entfachten eine heftige Debatte über den Schutz der Privatsphäre. Wer nicht möchte, dass sein Haus auf den detaillierten Straßenansichten zu sehen ist, kann dagegen vorab Widerspruch einlegen. Online ist dies vier Wochen lang bis zum 15. September möglich. Auch danach bleibt ein Widerspruchsrecht dauerhaft erhalten. Vor Westerwelle hatten bereits etliche andere Politiker angekündigt, ihre Wohnungen und Häuser pixeln zu lassen.

Westerwelle will das Thema offenbar auch nutzen, um in seiner Partei alte Bürgerrechtstraditionen wiederzubeleben. "Die Sensibilität für das Thema Schutz der Privatheit wird in Deutschland wieder erkennbar zunehmen", sagte der Außenminister. Dieses Bürgerrecht habe in der FDP "einen bewährten Anwalt." Die moderne Netzwelt und die schutzwürdige Privatsphäre dürfen nicht zu Gegnern werden."

Tatsächlich aber ist die Politik gegen Google weitgehend machtlos - so lange das Recht nicht an das Internetzeitalter angepasst wird. Der Fall Street View mache jedenfalls die Schwächen des Datenschutzes in Deutschland deutlich, sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar. Es zeige sich, "dass der Umgang mit Geodaten dringend geregelt gehört", sagte Caspar. Zwar habe Google zugesagt, bei der Veröffentlichung der Straßenansichten den Datenschutz zu wahren. "Wenn sich das Unternehmen aber nicht an seine Zusagen hält, hätte ich wenig in der Hand", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "Einen Bußgeldbescheid durchzusetzen, wäre bei der gegenwärtigen Gesetzeslage schwierig."

Auch das Bundesverbraucherministerium zeigte sich skeptisch. Die Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner sagte, es sei unklar, wie man den Umgang von Google mit den Bilddaten regeln kann. "An Daten, die irgendwo in den USA gespeichert sind, kommen unsere Datenschutzbeauftragten leider nicht ran - beziehungsweise nur, wenn guter Wille da ist", so die CDU-Politikerin im "Kölner Stadt-Anzeiger".

Und so hofft mancher Politiker darauf, dass sein privates Veto gegen Google möglichst viele Nachahmer findet. Wenn schon grundsätzlich am Straßenkarten-Projekt nicht mehr gerüttelt werden kann, soll Google wenigstens das Leben so schwer wie möglich gemacht werden - indem der Konzern kräftig pixeln muss.

Ob aber wirklich eine Pixel-Welle entsteht, dürfte schwierig zu messen sein. Google hält sich bedeckt, was die Zahl bisheriger Einsprüche von Bürgern gegen ein Abfotografieren ihrer Häuser und Wohnungen angeht. Genaue Zahlen gibt das Unternehmen nicht preis. Die Rede ist lediglich von einer fünfstelligen Zahl an Widersprüchen.

In diesem Punkt dürfte der Druck auf Google in den kommenden Tagen besonders wachsen. Staatssekretärin Klöckner forderte schon mal, die Online-Einspruchsfrist von vier Wochen zu verlängern: "Die Widerspruchsfrist ist ein Punkt, den ich für ziemlich problematisch halte."

vme/AFP/dpa

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31.03.2011 von cor: Dieser Thread...

...hat mittlerweile über 2000 Kommentare. Eine Diskussion zum eigentlichen Thema ist nicht mehr möglich, da die Übersicht völlig verloren gegangen ist. @SPON Wie wär's wenn Ihr mal nen neuen Thread aufmacht? Die Frage "Wie [...] mehr...

28.03.2011 von publicminx: Reisserische Vorstellungen

Google ist keine 'Weltmacht'. Schon solcher Aufriss suggeriert leicht manipulierbaren Aengste, die dann sogleich naiv von einer Erde halluzinieren, in der Google herrscht - was vermutlich alles verbessern wuerde btw. [...] mehr...

28.03.2011 von riga_ernest: Das ist so eine Story...

... Das ist so eine Story, zu der ich gerne mal einen Link hätte. :) mehr...

28.03.2011 von dr.épernay-boiler: US-amerikanische Datenkraken

feste ein- und angebunden an den Verband der "Dachgesellschaft" Homelandsecurity. Ich erinnere mich an eine Professorien, der die Einreise in die USA verweigert wurde. Grund: sie hatte via amazon "auffallend [...] mehr...

26.03.2011 von myoto: Google ist toll

Nicht so gefährlich wie die 99% der Nutzer die Google als Startseite und/oder Standardsuchmaschine nutzen, aber dennoch meckern. Am besten noch bei Twitter, Facebook und den VZs über Google beschweren, vielleicht hilfts. ;) mehr...

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Googles Geschichte

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Angeblich konnten Larry Page und Sergey Brin einander erst einmal nicht besonders gut leiden, als sie sich im Jahr 1995 zum ersten Mal trafen. Der 24-jährige Brin war übers Wochenende in Stanford zu Besuch, der 23-jährige Page gehörte angeblich zu einer Gruppe von Studenten, die Besucher herumführen mussten. Der Legende nach stritten Brin und Page ununterbrochen miteinander.

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2002 - Corporate Search, Google News, Froogle

2003 - AdSense und Blogger

2004 - Picasa, Googlemail, Bücher und ein Börsengang

2005 - Google Maps und Google Earth

2006 - Google Video, Web-Applikationen , YouTube - und Kritik

2007 - Googlemail für alle, DoubleClick, Streetview und Android

2008 - Knol, Chrome und kein Ende







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