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03.09.2010

Istanbul/Berlin - Viele Migranten hätten sich sehr gut in Deutschland integriert, sagte Angela Merkel in einem Interview mit der türkischen Zeitung "Hürriyet". Dies könne in den von vielen Türken bewohnten Bezirken in Berlin gesehen werden, wo die Menschen gut deutsch könnten, Geschäfte hätten und ihre Kinder zur Schule schickten. Solche guten Entwicklungen dürften nicht verschwiegen werden.

Die Vorwürfe von Thilo Sarrazin an die Adresse von muslimischen Migranten bezeichnete Merkel als "absurd". Sie könne solche Äußerungen nicht akzeptieren. "Sie wirken ausgrenzend. Ganze Gruppen in unserer Gesellschaft fühlen sich dadurch verletzt." In türkischen Zeitungen wird der ehemalige Berliner Finanzsenator häufig als "Rassist" bezeichnet.

Die Abberufung von Sarrazin als Vorstand der Bundesbank war am Freitag eingeleitet worden. Merkel setzte sich in dem Gespräch mit der türkischen Zeitung aber auch für verstärkte Integrationsbemühungen ein. Bestehende Probleme dabei sollten offen diskutiert werden. Integration erfordere Anstrengungen des Staates, der Gesellschaft, aber auch der Einwanderer selbst, sagte die Kanzlerin. "Das Zusammenleben ist ein Geben und Nehmen." Die Einwanderer müssten bereit sein, "sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen und unsere gesamte Rechtsordnung vorbehaltlos zu akzeptieren".

"Deutsch lernen und deutsche Gesetze einhalten"

Deutschland verstehe unter Integration "keine erzwungene Assimilation oder das Leugnen der eigenen Wurzeln", betonte Merkel. "Aber es bedeutet natürlich, Deutsch zu lernen und die deutschen Gesetze einzuhalten." Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vor zwei Jahren in Deutschland für Entrüstung gesorgt, indem er in einer Rede vor Türken in Köln vor einer Assimilierung gewarnt und diese als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" gegeißelt hatte.

Vor der Kanzlerin hatte sich Bundespräsident Christian Wulff ähnlich geäußert. Auch das Staatsoberhaupt, das jetzt über Sarrazins Abberufung entscheiden muss, nahm den Großteil der Migranten in Deutschland gegen den Vorwurf mangelnder Integrationsbereitschaft in Schutz. "Die Mehrzahl neu angekommener Bürger nimmt erfolgreich an Integrationskursen teil", sagte er der "Mainzer Allgemeinen Zeitung". Wulff räumte aber auch Defizite in der deutschen Ausländerpolitik ein: "Versäumte Anstrengungen bei der Integration müssen nachgeholt werden", forderte der Bundespräsident. Andererseits müssten aber auch "klare Forderungen an Zuwanderer formuliert werden".

Eine umfassende Debatte über die Integration forderten auch mehrere Politiker von Union und SPD. Es bedürfe einer seriösen Diskussion, "die Fortschritte und Probleme bei der Integration ohne Tabus benennt", verlangte Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag. "Ich rate dringend dazu, die offenkundige Besorgnis in der Bevölkerung ernst zu nehmen und darauf Antworten zu finden." Tatsache sei, dass es millionenfach gelungene Integration gebe, "aber auch zu viele Fälle von Integrationsverweigerung".

"Das Megathema der nächsten Jahre"

Bosbach nannte das Beispiel verpflichtender Sprachkurse für Ausländer, die Sozialleistungen beziehen. "Fast ein Drittel derjenigen, die zu Sprachkursen verpflichtet wurden, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt steigen, kommen nicht oder brechen den Kurs vorzeitig ab." Hier bestehe eine Bringschuld der Migranten, die man auch benennen müsse.

Integration sei "das Megathema der nächsten Jahre", sagte auch Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es müsse mit mehr Nachdruck vorangetrieben werden. Obwohl Deutschland besser als viele andere EU-Länder dastehe, sei das Machbare längst nicht erreicht, erklärte Wiefelspütz. "Insbesondere der Bundesinnenminister ist zu passiv. Er muss das Thema Integration endlich an die Spitze seiner Agenda setzen."

Die Industriegewerkschaft Metall rief angesichts der von Sarrazin eröffneten Debatte zu verstärkten Bemühungen für die gesellschaftliche Eingliederung von Zuwanderern auf. Vorstandsmitglied Wolfgang Rhode sagte, es reiche nicht, "die Probleme bei der Integration zu benennen und auf Muslime einzudreschen". Vielmehr müssten die Probleme von Migrantenkindern in Schule und Ausbildung durch bessere Unterstützung gelöst werden.