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06.09.2010

Der Urlaub hat ihm gut getan: Die Zeit in der Bretagne und auf der Tiroler Alm. Braungebrannt betritt Klaus Ernst den Presseraum im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Zuletzt war die Linke nur durch interne Streitereien aufgefallen - und immer stand dabei ihr Vorsitzender im Mittelpunkt. Doch wie reagiert Ernst bei seinem ersten Auftritt nach der Sommerpause?

Er lächelt alle Probleme gnadenlos weg.

Seine von der Basis scharf kritisierten Doppelbezüge als Parteichef und Fraktionsvorstand? "Kein böses Wort" habe es beim Spitzentreffen am Montag gegeben, sagt Ernst. "Ein Tribunal hat nicht stattgefunden." Stattdessen: viel Solidarität im geschäftsführenden Fraktionsvorstand für seinen Vorschlag, Doppelbezüge künftig zu verbieten.

Anders ausgedrückt: Ernst hat sich dem Druck der Partei gebeugt. Er will künftig auf die monatlichen 1913 Euro für sein Amt im Fraktionsvorstand verzichten - wie von Gregor Gysi bereits angekündigt. "Wir haben Fehler gemacht", gestand Ernst in Bezug auf die Diskussionen über sein hohes Salär. "Wir hatten ein Kommunikationsproblem."

Ein Kommunikationsproblem - das ist noch milde ausgedrückt. Es rumorte mächtig an der Basis. Nun ist es der Parteiführung offenbar gelungen, Kritiker der Doppelbezüge zu besänftigen. Dennoch waren nach dem Spitzentreffen am Montag nicht alle Genossen zufrieden. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hatten sich manche gewünscht, dass Ernst künftig auf die 3500 Euro von der Partei verzichtet - statt auf die knapp 2000 Euro von der Fraktion.

Zuletzt hatte unter anderem Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt eine Neuregelung bei der Bezahlung gefordert. "Ich bin gegen eine Alimentierung von Parteifunktionären, die auch Abgeordnete sind", sagte Gebhardt.

Ernst ließ sich davon nicht beeindrucken. Auch in Bezug auf seine anderen Probleme gab er sich betont gelassen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Betrugs- und Untreuverdachts? "Ich gehe davon aus, dass die bald beendet sein werden, ich habe mich absolut korrekt verhalten." Die Affäre um die angeblich manipulierten Mitgliederzahlen in seinem bayerischem Heimatverband? "Absurd", sagt der Linken-Chef. Er sei in die Angelegenheiten des bayerischen Kreisverbandes überhaupt nicht einbezogen gewesen. "Der Vorwurf ging ins Leere".

Schließlich bekannte der 55-Jährige noch, er habe sich in seinem Urlaub schon ein wenig geärgert, letztlich aber über die Kritik an seiner Person nur noch schmunzeln können.

Ernst lächelt die Krise weg.

Streitereien statt Oppositionsarbeit

Zum Leidwesen der Linken dürfte dies jedoch schwerer werden als von Ernst erhofft. Bundespolitisch spielt die Partei seit Wochen kaum eine Rolle. Statt durch Oppositionsarbeit fällt sie nur durch interne Streitereien auf. Während die Grünen von den Problemen der schwarz-gelben Regierung profitieren, beschäftigt sich die Linke ausschließlich mit sich selbst. Die Krise der Regierungskoalition bringt ihnen keine zusätzlichen Wähler. Den Start der neuen Parteispitze bezeichnet Ernst trotzdem als hervorragend. Gemessen an der schwierigen Situation sei er froh, "dass der Laden stabil ist".

Mit klassischen linken Themen will er nun den Herbst gestalten: Protest gegen das schwarz-gelbe Sparprogramm, gegen die geplante Kopfpauschale von Gesundheitsminister Rösler, gegen die Rente mit 67. Ein frischer Start nach der Sommerpause sieht anders aus.

Eine gute Nachricht konnte Gesine Lötzsch am Montag immerhin noch vermelden: Bei der Bürgermeisterwahl auf der Nordseeinsel Helgoland hat die Linken-Kandidatin Felicitas Weck 30,8 Prozent der Stimmen erhalten - und die Stichwahl am 26. September erreicht. Manchmal ist ein kleiner Erfolg eben immer noch besser als gar keiner.