• Nachrichten
• >Politik
• >Deutschland
• >

  Fischers Europatraum: Vision impossible?

Fischers Europatraum Vision impossible?

Die Eurovisionen des Bundesaußenministers haben in der EU ein geteiltes Echo hervorgerufen. Während Fischers belgischer Amtskollege die Ideen gut fand, tat sie der britische Europaminister als irrelevante Einzelmeinung ab. CDU-Chefin Merkel forderte Konkretes statt Visionärem.

Berlin - Bis Ende des Jahres müssten die institutionellen Reformen der EU umgesetzt sein, sagte Angela Merkel in dem Berliner Boulevardblatt "B.Z.". Dabei gehe es um die Fragen, wie die Kompetenzen in der EU künftig verteilt und wie die neuen Mitglieder integriert werden.

"Da muss die Bundesregierung ihre Hausaufgaben noch machen", sagte die CDU-Vorsitzende. Nach ihrer Einschätzung bedarf das deutsch-französische Verhältnis dringend der Belebung. Daher wäre zu Beginn der französischen EU-Präsidentschaft am 1. Juli ein gemeinsamer Vorstoß mit Paris wichtiger gewesen als persönliche Bekenntnisse des Ministers, meinte sie zu der Rede Fischers am Freitag in Berlin, die dieser als "persönliche Zukunftsvisionen" bezeichnet hatte.

Der britische Europa-Minister Keith Vaz bezeichnete die Äußerungen von Außenminister Joschka Fischer zur europäischen Integration als eine "Minderheitsmeinung". Die von Fischer vorgetragenen "persönlichen Zukunftsvisionen" spiegelten nicht die offizielle Haltung der deutschen Regierung wieder, sagte Vaz am Samstag in einem BBC-Interview.

London halte an einer pro-europäischen Reformpolitik fest. Es sei aber wichtig, dass alle EU-Mitglieder gemeinsam ihre Vorstellungen über die Zukunft ausarbeiten, fügte der Europa-Minister des Außenministeriums hinzu. Großbritannien lehnt vor allem ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" ab.

"Deutscher Masterplan"

Der konservative Euro-Skeptiker Michael Portillo forderte Premierminister Tony Blair auf, der Analyse Fischers zu folgen und einzugestehen, dass die europäische Einheitswährung "grundlegende Auswirkungen" habe. "Diese Äußerungen sind der Beweis dafür, dass die große Mehrheit der Politiker in Europa die Währungsunion als Vorläufer der politischen Union und eines neuen Staates mit dem Namen Europa ansieht", sagte Portillo im "Daily Telegraph".

Nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Konservativen, Francis Maude, hat Fischer auf "spektakuläre Weise den Plan eines europäischen Superstaates entblößt." Das konservative Massenblatt "The Mail" sprach von einem "deutschen Masterplan" für Europa.

Lob bekamen Fischers Ideen vom belgischen Außenminister Louis Michel. Dieser wolle Fischer einladen, um sein Projekt in Brüssel vorzustellen, berichteten belgische Medien am Samstag. Michel sagte: "Sowohl die von Joschka Fischer vorgebrachten Beweggründe als auch die Perspektiven und die vorschlagenen Lösungen sind zweifelsohne der interessanteste Weg, um die Probleme vorwegzunehmen, mit denen die Europäische Union konfrontiert sein könnte."