Berlin - In der Sitzung stimmten 441 Abgeordnete für die Entsendung von bis zu 350 Soldaten. 30 Abgeordnete votierten dagegen, 7 enthielten sich.

Damit kann die Bundeswehr bis zu 350 Soldaten für die unter französischem Kommando stehende und bis 1. September befristete Operation `Artemis" abstellen. Tatsächlich werden es nach Angaben von Verteidigungsminister Peter Struck weit weniger sein, die Obergrenze sei wegen der in unvorhersehbaren Situationen notwendigen Flexibilität erforderlich. Dem Beschluss zufolge handelt es sich auch nicht um Kampftruppen, sondern um Sanitäts- und Transporteinheiten sowie um Stabsoffiziere für das Hauptquartier in Paris.

Aufgabe der Eingreiftruppe ist es, im Auftrag der Vereinten Nationen die blutigen Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Volksgruppen in der Stadt Bunia im Nordosten Kongos zu unterbinden sowie die Flüchtlingslager und den dortigen Flugplatz zu schützen. Die deutschen Soldaten sollen aber außer im Not- oder Evakuierungsfall nicht in Kongo eingesetzt werden.

Schwerpunkt des deutschen Einsatzes wird die logistische Basis in Entebbe im benachbarten Uganda sein, die nach Angaben Strucks vier Mal pro Woche von deutschen Transall-Transportmaschinen angeflogen werden soll. Ein großes fliegendes Lazarett (MedEvac) vom Typ Airbus und eine kleinere, in einer Challenger installierte Klinik sollen in Köln in ständiger Bereitschaft gehalten werden.

"Wir stehen einmal mehr vor einer humanitären Katastrophe, vor der man nicht die Augen verschließen darf", hatte Struck im Bundestag gesagt.

Die Union stimmte der Bundeswehr-Hilfe trotz Bedenken zu. Es wäre besser gewesen, wenn die EU für den schwierigen Einsatz auf Nato-Strukturen zurückgegriffen hätten, sagte CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble. Sollte dies bei ähnlichen Missionen in Zukunft nicht geschehen, würde ein zusätzlicher Spaltpilz in das transatlantische Bündnis hineingetragen, meinte Schäuble.

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hob hervor, dass Frankreich als Führungsnation für diesen Einsatz das Hauptrisiko tragen müsse. Europa handele in einer humanitären Notlage. Der EU-Einsatz habe neben den humanitären Gesichtspunkten große politische Bedeutung, sagte Fischer. Wenn Afrika seine "furchtbare Instabilität" exportiere, sei auch Europa betroffen. Afrika dürfe kein verlorener Kontinent sein. Ein Gesamtkonzept Afrika werde aber nicht funktionieren. Es müsse regionale Ansätze geben.