"Das ist überhaupt keine Konkurrenzveranstaltung zur Nato": Peter Struck
Brüssel - US-Verteidigungsminister Rumsfeld hatte sich zuvor skeptisch zu den EU-Plänen für den Einstieg in eine von der Nato unabhängige Verteidigungsunion geäußert. Die Pläne sollten den europäischen Teil des transatlantischen Bündnisses stärken, sagte Struck vor dem Herbsttreffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die EU plane keine Konkurrenz zur Nato und ihrem Hauptquartier Shape, sondern eine Ergänzung. Insofern sei "das überhaupt keine Konkurrenzveranstaltung zur Nato".
Die Nato habe in der Vergangenheit einen hervorragenden Beitrag zum Frieden in der Welt geleistet, hatte Rumsfeld am Sonntagabend in Brüssel gesagt. Es müsse schon sehr gute Gründe geben, um diese Institution zu gefährden. "Ich denke, es gibt keinen Grund für etwas anderes, das mit der Nato konkurriert", sagte Rumsfeld.
Rumsfeld: "Ich denke, es gibt keinen Grund für etwas anderes, das mit der Nato konkurriert"
Die drei Länder hatten zudem grundsätzlich vereinbart, dass die EU auch eine eigene Planungszelle für Militäreinsätze ohne Nato-Unterstützung gründen kann. Dies ist eine Art Hauptquartier, das allerdings einen anderen Namen bekommen soll, um nicht den Verdacht einer Konkurrenz zum Nato-Hauptquartier aufkommen zu lassen.
Im Gegenzug soll der provisorische EU-Militärstab in der Nato auf Dauer eingerichtet werden, der derzeit den EU-Militäreinsatz in Mazedonien leitet. Die USA hatten in den vergangenen Monaten scharfe Kritik an Überlegungen für ein EU-Hauptquartier geäußert.
Die Verteidigungsminister sollten in Brüssel darüber hinaus eine drastische Truppenreduzierung auf dem Balkan beschließen. Rumsfeld wollte nach Angaben aus US-Kreisen zudem eine Debatte darüber anregen, den US-Anti-Terroreinsatz in Afghanistan mit der dortigen Nato-Sicherheitstruppe Isaf zusammen zu legen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht zu erwarten, hieß es in den Kreisen.
Nato-Generalsekretär George Robertson wolle die Nato-Länder dazu drängen, sich stärker in der Isaf-Truppe zu engagieren und Hubschrauber sowie Geheimdienstkräfte zur Verfügung zu stellen. Struck schloss ein größeres deutsches Engagement in Afghanistan aus. "Deutschland hat eine Menge dazu geleistet, jetzt sind andere gefragt", sagte er.
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