26. November 2006, 14:08 Uhr

Populismus-Debatte

Aufstand der Lümmel

Von Franz Walter

In Norwegen regieren die Sozialisten mit. In den Niederlanden gewann ein früherer Maoist, weil er bewusst eine Gegensprache zum McKinsey-Jargon nutzte. Und in Deutschland geben sich Unionsfürsten volksnah. Stehen wir vor einer Welle des linken Populismus in Europa?

Er stürmte wie ein moderner Robin Hood durch Holland: Der ehemalige Maoist Jan Marijnissen hievte seine linkspopulistische „Sozialistische Partei“ auf 16,9 % der Stimmen. Die Differenz zur traditionsreichen Sozialdemokratischen Partei von der Arbeit betrug lediglich 4,6 Prozentpunkte. In Deutschland wäre das Lamento groß, die Reaktionen panisch, die apokalyptischen Zukunftsprognosen zahlreich, würde sich Vergleichbares bei Bundestagswahlen ereignen. Hierzulande gilt Populismus als Teufelswerk bösartiger Demagogen, als unmittelbare Vorstufe zur Zerschlagung von Demokratie und Zivilisation.

Holländischer Links-Gewinner Marijnissen: Vorbild Franz von Assisi
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Holländischer Links-Gewinner Marijnissen: Vorbild Franz von Assisi

Nun gibt es bekanntlich gute historische Gründe für die Furchtsamkeit der Deutschen vor dem populistischen Politikstil. Doch ist der Populismus Produkt von gesellschaftlichen Entwicklungen, die gerade moderne Menschen überaus goutieren. Der Populismus gedeiht vorwiegend in gesellschaftlichen Räumen, die nunmehr durch den Niedergang der einst die Lebenswelten prägenden und kontrollierenden Großkollektive sozialkulturell entleert sind. Populismus und geistige Obdachlosigkeit, organisatorische Verwaisung, soziale Einsamkeit und politischer Repräsentanzverlust gehören fest zusammen.

Menschen mit reichlichen Ressourcen an Kapital und Bildung haben sich daran gewöhnt, solcherlei Entbindungen für sich selbst als Zugewinn an Freiheit und Möglichkeiten wertzuschätzen. Menschen ohne diese Ausstattung hingegen reagieren verunsichert, fühlen sich allein gelassen, ungehört – ihnen eben gibt der Populismus eine Stimme. Wer von den Schattenseiten des liberalen Individualismus nicht reden will, sollte daher auch seinen antipopulistischen Furor ein wenig zügeln.

Die unberechenbaren Lümmel

Die Entbindung und Ausdifferenzierung der Gesellschaft hat zudem zu einer enorm angestiegenen Komplexität des politischen Managements geführt. Und weil das so ist, hat sich die etablierte politische Elite in den letzten Jahren mehr und mehr in kleine, abgeschottete, oligarchische Entscheidungszirkel zurückgezogen. Im politischen Establishment der modernen Demokratie ist infolgedessen nicht einmal in Sonntagsreden noch von Partizipation, Mitbestimmung, von „mehr Demokratie wagen“ die Rede.

Die aktive Teilhabe des Souveräns diesseits der Wahlsonntage gilt vielmehr als Störfaktor für die Effizienz der Regierungsadministration. Die Politik offeriert vollendete Tatsachen, kleidet sie sodann in das Autoritätsgewand unzweifelhafter Sachrationalität und versucht sich so die strittige Debatte der unberechenbaren Lümmel, des Volkes also, vom Leib zu halten. Das ist mittlerweile die Verhaltensdoktrin von Grün bis Schwarz.

Und es liefert den Stoff für die populistische Empörung gegen die demokratische Enteignung. Populisten brauchen den Resonanzboden der Demokratiedeformation, sonst bleiben ihre Künder und Prediger nur verschrobene Sektierer für exaltierte Randgruppen. Daher ist zugkräftiger Populismus auch ein verlässlicher Seismograph für das, was schief läuft zwischen politischen Eliten und Staatsbürgern, zwischen politischen Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen. Der Populismus mag einseitig sein, abstoßend auftreten, demagogisch, lärmend, überhitzt agieren, doch je mehr er sich dies alles mit elektoralem Erfolg leisten kann, desto gravierender müssen die Entfremdungen und Gräben sein, die eine Nation vertikal spalten.

Marijnissen gewann, weil er eine Gegensprache zum McKinsey-Jargon nutzte

Populisten finden überdies Gehör, wenn sie eine volksnahe Sprache gebrauchen, die den Eliten nicht mehr gelingt. Immer noch wird der zunehmende Zerfall der modernen Gesellschaft in sprachliche Seperatkulturen unterschätzt. Eliten schwärmen von Innovation, Optimierung, Reform. Ganze Bevölkerungssegmente hingegen bekommen es mit der nackten Angst, wenn sie dieses Unternehmensberatervokabular hören. Und ausschließlich um Paranoia handelt es sich bei solchen Bangigkeiten nicht: Optimierung dürfte für die einen eine prächtige Steigerung der Renditen bedeuten, für die anderen aber den höchst unerfreulichen Wegfall von Arbeitsplätze zur Folge haben. Auf diesem Humus wächst die „populistische Gösch“, die Attitüde des dem „Volk aufs Maul schauen“, des „Sagen, was ist“ der Volkstribune jenseits der Volksparteien.

Die problematischen Seiten solcher Volkstümlichkeit sind allseits bekannt. Und doch streut der Populismus nicht ohne Grund Salz in die Wunden eines technokratischen Jargons, einer Politik ohne Farbe, Herz und Symbolik. Auch der Linkspopulist Jan Marijnissen gewann in Holland, weil er bewusst eine Gegensprache zum McKinsey-Jargon benutzte, weil er Symbole wie die rote Tomate gebrauchte, weil er als Vorbild Franz von Assisi ausgab, weil er im Wahlkampf zuweilen mit Gospelchören durch die Straßen zog, weil er da wohnen blieb, wo er immer schon lebte. Im Unterschied zum rabiat männerbündischen Rechtspopulismus erzielt die soziale Empathie auf der Linken Resonanz besonders bei Frauen. Die Wähler der holländischen Linkssozialisten sind zu zwei Dritteln weiblichen Geschlechts.

Mit diesem kulturellen Stil gelingt dem Linkspopulismus auch die politische Ansprache in solchen Schichten, welche die Eliten der Wissensgesellschaft nicht mehr auf ihrer Rechnung haben, da sie längst schon in der Wahlenthaltung und Teilhabelosigkeit zu resignieren schienen. Auch insofern ist Funktion und Wirkung des Sozialpopulismus zumindest ambivalent: Er aktiviert Schichten, die sich zuvor nahezu apathisch ihren Exklusionsschicksal ergeben hatten. Der Populismus mobilisiert, setzt wieder Ziele, ruft Trotz und Ansprüche hervor, die aus Devotion und Erstarrung herausführen können.

Seltsame Gestalten mit verkorksten Biographien

Natürlich, all das birgt auch Gefahren. Um auch hier die Besorgnisstrophen noch einmal ordnungsgemäß zu singen: Populisten agitieren nach Schwarz-Weiß-Mustern, ihre Rhetorik unterminiert oft auch sinnvolle Tabus, sie polarisiert und radikalisiert die politische Kultur. Ihre Charismatiker an der Spitze sind oft seltsame Gestalten, häufig mit verkorksten Biographien, nicht selten seelisch geschädigt, zuweilen zügellos in ihrer Eitelkeit, mitunter autoritär und autoaggressiv zugleich. Ohne Zweifel: Demokratien sind besser dran, wenn sich diese Propheten ihrer selbst nicht zu agil in der gesellschaftlichen Mitte oder gar in ihrer Spitze tummeln.

Doch wenn sie es tun, dann ist in diesen Demokratien auch einiges aus dem Ruder gelaufen. Marijnissen stieg in Holland zum neuen Helden der unteren Schichten auf, weil deren Nöte und Ängste im Wunderland des Poldermodells chronisch ignoriert wurden, weil die Misere in Krankenhäusern und Arztpraxen von Jahr zu Jahr schlimmer wurde, weil plötzlich auch die Angst vor Altersarmut umherging.

Nicht alles davon ist lediglich ein niederländisches Problem. Insofern sollte man sich hierzulande nicht gar so echauffieren, wenn in den kriselnden Volksparteien auch einmal ein durchaus verantwortungsbewusster Ministerpräsident einige Noten auf der populistischen Klaviatur anstimmt. Die Alternative dazu ist keineswegs strenge Sachrationalität oder stringente Ordnungspolitik, sondern im mittlerer Frist eben - wenn es gut kommt ! - ein deutscher Jan Marijnissen. Es ist bekannt, dass jemand zwischen Saarbrücken und Berlin auf dem Sprung ist, um mit Verve exakt diese Rolle zu übernehmen.


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