Von Carsten Volkery
Berlin - Als die Düsseldorfer Landesregierung neulich zur Feier von 60 Jahren Nordrhein-Westfalen lud, da wunderten sich einige der SPD-Gäste doch sehr über den Abend. "Die SPD fand gar nicht statt", erzählt ein Genosse. Die Partei, die das Land vier Jahrzehnte regiert, geprägt, verfilzt hat: Einfach getilgt aus der offiziellen Erinnerung von der neuen schwarzgelben Regierung. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft, sagt der Beobachter, "die wurde einfach übersehen".
Die Szene wirft ein Schlaglicht auf die desperate Lage der SPD in den Ländern. Kraft kann von Glück sagen, dass sie erst in vier Jahren gegen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers antreten muss. Im Moment hätte die 45-Jährige gegen den selbst ernannten Arbeiterführer von der CDU wohl nicht den Hauch einer Chance.
Andere haben da weniger Zeit. Überall in Deutschland pumpen Sozialdemokraten derzeit die Muskeln auf und bereiten den Wahlkampf gegen übermächtig erscheinende CDU-Landesväter vor. Der Wille ist da, allein der Glaube fehlt, dass die SPD tatsächlich bald einen Erfolg einfahren wird.
Ole von Beust (Hamburg), Roland Koch (Hessen), Christian Wulff (Niedersachsen) und Edmund Stoiber (Bayern) heißen die Regierungschefs, die sich 2008 den Wählern stellen - und kaum jemand zweifelt an ihrer Wiederwahl. Dabei handelt es sich mit Ausnahme von Bayern, der klassischen No-Go-Area für Genossen, um einstige Stammländer der Sozialdemokratie. Hessen ging 1999 nach jahrzehntelanger Dominanz verloren, Hamburg 2001, Niedersachen 2003.
Einige sozialdemokratische Landesverbände sind schon seit Jahren mit der personellen Erneuerung beschäftigt, doch sie tun sich schwer. Während die CDU gelegentlich an einem Übermaß an Führungsfiguren zu leiden scheint, wie gerade wieder auf dem Bundesparteitag in Dresden deutlich wurde, fehlen der SPD die überzeugenden Köpfe.
Schlammschlacht in Hessen
Beispiel Hessen: Hier wählt ein Landesparteitag heute den Herausforderer von Roland Koch. Zur Wahl stehen Fraktionschef Jürgen Walter und Landeschefin Andrea Ypsilanti. Die beiden verkaufen ihr Duell als vorbildliche Basisdemokratie: Zum ersten Mal entschieden nicht irgendwelche Kungelrunden, sondern die Delegierten über ihren Spitzenkandidaten, erklärt Walter.
Doch spiegelt der Kampf vor allem die Zerstrittenheit des Landesverbandes. Kein gutes Omen für den Wahlkampf, in dem Geschlossenheit gefragt ist, um nicht noch eine Schlappe wie 2003 zu kassieren: Damals erreichte die SPD 29,1 Prozent. Ein historisches Tief im einstmals roten Hessen - und das, obwohl Ministerpräsident Koch eine Finanz-Affäre am Hals hatte.
Walter und Ypsilanti haben vereinbart, nicht offen übereinander zu lästern - aber hinter den Kulissen tobt eine Schlammschlacht. Regelrechte Lager haben sich gebildet, die bis hin zu prominent besetzten Unterstützerkreisen auf Bundesebene reichen. So hat Ypsilanti bekannte SPD-Frauen vom linken Flügel hinter sich, darunter Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, Präsidiumsmitglied Andrea Nahles und Fraktionsvize Elke Ferner. Walter kann dafür ein Soli-Schreiben des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel, Justizministerin Brigitte Zypries und einigen Netzwerk-Abgeordneten aus dem Bundestag vorweisen.
Die 49-jährige Ypsilanti repräsentiert die Tradition des linken Bezirks Hessen-Süd und kann auf die Unterstützung der Funktionärsebene im Land bauen. Im Agenda-Streit zählte sie zu den schärfsten Kritikern Gerhard Schröders. Der 38-jährige Walter hingegen ist einer jener neuen smarten Sozis, die damit kokettieren, auch für bürgerliche Wähler attraktiv zu sein. Walter wirbt damit, er sei "jung genug, um Koch alt aussehen zu lassen". Auf der Kandidaten-Tour durch die Unterbezirke stellt er sich auch gern mal als "euer nächster Ministerpräsident" vor.
Walter hat eine deutliche Mehrheit der 26 Unterbezirke hinter sich und geht daher als Favorit in die Abstimmung am Samstag. Doch sollte er gewählt werden, fängt die Arbeit erst richtig an. Denn noch ist nicht erkennbar, wie die beiden Lager sich nach Samstag hinter einem Spitzenkandidaten vereinen sollen, um gemeinsam gegen Koch loszuschlagen.
Niedersachsen: SPD hat nicht den besseren Schwiegersohn
In Niedersachsen sind die Aussichten nicht viel rosiger. Zwar ist in der Landespartei Ruhe eingekehrt, nachdem Sigmar Gabriel als Umweltminister nach Berlin wechselte. Als Oppositionsführer in Hannover hatte Gabriel sich einen Kleinkrieg mit seinem Stellvertreter Wolfgang Jüttner geliefert. Jetzt ist Jüttner Fraktionschef und unumstrittener Herausforderer von Christian Wulff.
Jüttner ist ein Veteran der Landespolitik, war Umweltminister unter den Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, Gerhard Glogowski und Gabriel. Auch in der Bundespartei ist er als Strippenzieher gefürchtet: Mit seinen niedersächsischen Truppen hat er legendäre Aufstände gegen die Parteichefs Schröder und Müntefering organisiert.
Doch gilt der Schnauzbartträger als farbloser Mann der zweiten Reihe. Gegen Wulff, einen der bundesweit beliebtesten Spitzenpolitiker, wirkt er wie ein Zählkandidat. Zwar verbreitet SPD-Landeschef und Wahlkampfleiter Garrelt Duin Optimismus: "Das Image kann man noch ändern. Wolfgang war bisher eben nicht in der Rolle der Nummer Eins". Aber derzeit sieht es nicht danach aus, als seien die Wähler Wulff nach nur einer Legislaturperiode schon leid. Dazu kommt, dass der CDU-Mann mit seinem präsidialen Regierungsstil kaum Angriffsflächen bietet. Selbst wenn seine Minister negative Schlagzeilen liefern - an Teflon-Wulff bleiben sie bisher nicht haften.
Angesichts des populären Gegners bleibt der SPD nur eins: Ein Programmwahlkampf. "So zu tun, als ob wir den besseren Schwiegersohn hätten, ist nicht unser Ziel", sagt Duin. Stattdessen sollen die Themen Bildung, Wirtschaft und Umwelt im Vordergrund stehen - unter dem Motto "Die SPD ist niedersachsengerechter".
Auch sollen Zweifel an Wulffs Loyalität zum Land gesät werden, schließlich werden ihm Ambitionen aufs Kanzleramt nachgesagt. "Der schielt doch jetzt schon nach Berlin", sagt Duin. Jüttner hingegen wird als Niedersachse inszeniert, bei dem noch immer der Sand der Lüneberger Heide aus der Bundeswehrzeit zwischen den Zähnen knirscht.
Hoffnung geben der SPD die Ergebnisse der letzten Bundestagswahl, als sie fast alle Wahlkreise in Niedersachsen gewann. Das dürfte allerdings am Schröder-Bonus gelegen haben. Bei der Kommunalwahl im September lag wieder die CDU vorn - auch wenn Duin darauf hinweist, dass die SPD bei den hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten abgeräumt hat. Doch an der Personenfrage kommt keiner vorbei: Auch Sozialdemokraten zweifeln daran, dass Jüttner gegen Wulff eine Chance hat. Als wirklicher Hoffnungsträger gilt Duin. Der 38-jährige Ostfriese hat klug zugunsten Jüttners auf die Kandidatur 2008 verzichtet. Er weiß: Seine Chance kommt noch.
Hamburg: Ein Herausforderer, der links und rechts blinkt
Nur in Hamburg, einer weiteren traditionellen Hochburg, sieht die SPD seit neuestem Licht am Ende des Tunnels. Zum ersten Mal seit Jahren lag sie kürzlich in einer Meinungsumfrage mit 36 Prozent einen Prozentpunkt vor der CDU. Der Spitzenkandidat heißt Mathias Petersen, ist Arzt aus Altona und hat einen Stammbaum, vor dem die CDU in Ehrfurcht erstarren dürfte. Sieben Vorfahren seiner Familie, vater- wie mütterlicherseits, waren bereits Bürgermeister. "Meine Vorfahren haben zusammen an die 100 Amtsjahre als Bürgermeister in Hamburg gedient", sagt Petersen. "Das kann nicht schlecht gewesen sein, wenn man Hamburg heute sieht."
Der 51-jährige Petersen hat keinen sozialdemokratischen Stallgeruch: Er ist Sproß einer Patrizierfamilie, der Hockey und Golf spielt. In der Partei ist er ein Quereinsteiger, was ihm das Geschäft im Landesverband erschwert. Bei der Wahl dürfte das im liberal-konservativen Hamburg aber kein Nachteil sein. Allerdings tut Petersen alles, um als echter Sozi durchzugehen - und vertritt daher klassische linke Forderungen wie die Vermögensteuer. Auch will er die Vorschulgebühr und das Büchergeld wieder abschaffen, was von Beust eingeführt hat.
Auch auf der rechten Seite zeigt er einen Hang zum Populismus. So forderte er eine öffentlich einsehbare Kartei von Sexualverbrechern, bis er den Vorschlag Anfang November zurückziehen musste, weil er verfassungswidrig war. Der Vorstoß sorgte für böses Blut in der Partei und war peinlich in der Öffentlichkeit - insgesamt eine herbe Schlappe für Petersen. Doch dass er mal links und mal rechts blinkt, ist Absicht. Schließlich weiß es seit Schill jeder: Die Hamburger stehen auf Law and Order. Ein Problem sieht Petersen nicht in seinem Kurs: "In der SPD kann man gleichzeitig links für die Vermögensteuer und rechts für den Ausbau der inneren Sicherheit sein."
Trotz besserer Umfragewerte der SPD bleibt Petersen der Außenseiter, ein Abgesang auf den Bürgermeister wäre verfrüht. Von Beust hat erst vor zwei Jahren eine absolute Mehrheit erzielt, Umfragen weisen ihn weiterhin als beliebten Bürgermeister aus, und obendrein genießt er die freundliche Unterstützung der städtischen Springer-Presse.
Mit dem Namen Mathias Petersen hingegen können viele Hamburger nichts anfangen. "An meiner Bekanntheit muss ich noch arbeiten", räumt der Newcomer ein. Sollte ihm das Kunststück gelingen, könnte er in die Geschichte eingehen - als der Mann, der für die SPD die Trendwende in den Ländern einleitete.
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