14. November 2007, 06:24 Uhr

Neuer Arbeitsminister

Die Rückkehr des Schröder-Boys

Von Björn Hengst

Als SPD-Generalsekretär gestrauchelt, aber stets für höhere Aufgaben gehandelt: Olaf Scholz tritt als Arbeitsminister die Nachfolge von Franz Müntefering an, dem stärksten Mann in der Großen Koalition. Daran muss sich der Neue messen lassen.

Hamburg - Wenn Gerhard Schröder entschieden hätte, wäre Olaf Scholz viel schneller dort angekommen, wohin es ihn jetzt gespült hat. "Ich möchte, dass du Minister wirst", sagte der damalige Kanzler kurz vor der Bundestagswahl 2002 seinem Parteifreund. Scholz galt als idealer Vertreter der modernen Sozialdemokratie - smart und karriereorientiert, aber mit einem sozialen Gewissen. Ein Mann der "neuen Mitte".

Wird neuer Arbeitsminister in der Großen Koalition: Der SPD-Politiker Olaf Scholz
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Wird neuer Arbeitsminister in der Großen Koalition: Der SPD-Politiker Olaf Scholz

Aus dem Ministerposten wurde damals nichts, dafür machte Schröder den Juristen zum SPD-Generalsekretär. Ein Amt, in dem Scholz schon bald seine bitterste politische Niederlage hinnehmen musste: 2002 noch mit 91,3 Prozent der Stimmen gewählt, wurde er auf dem Bochumer SPD-Parteitag knapp ein Jahr später von den Delegierten abgestraft.

Zwar bestätigten sie ihn im Amt - aber wie knapp: 52,6 Prozent. Ein vernichtendes Ergebnis, nur fünf Stimmen mehr als nötig. Eine Quittung, die eigentlich Parteichef Schröder selbst galt, weil die Basis mit dessen Reformkurs haderte und ihn für desaströse Umfragewerte und eine Reihe von Landtagswahl-Niederlagen verantwortlich machte. Sein Vertrauter Scholz war das geeignete Ventil für den Unmut.

Kritiker hatte der Hamburger damals ohnehin genügend: In der Öffentlichkeit erschien Scholz als bloßes Sprachrohr Schröders - nicht als Mann, der die Politik des Parteichefs vermittelte. Der Typus spröder Funktionär, ein Technokrat, der in Interviews und vor Kameras monoton und wie programmiert gestanzte Sätze sprach. Olaf Scholz hieß plötzlich nicht mehr Olaf Scholz. Er war der "Scholzomat".

2004, als Schröder den Parteivorsitz aufgab, trat auch sein Generalsekretär zurück. Die Partei wollte jedoch nicht lange auf sein Organisationsgeschick verzichten: Nach der Bundestagswahl 2005 wurde Scholz Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und damit eine der zentralen Figuren der Großen Koalition. Zusammen mit seinem CDU-Kollegen Norbert Röttgen sorgt er im Bundestag seither für enge Abstimmung und die nötigen Mehrheiten für den Regierungskurs.

Sein Wiederaufstieg kam nicht überraschend, denn ernsthafte Zweifel an Scholz' politischem Talent hatten selbst seine Kritiker nicht. Bereits im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre hatte Scholz als SPD-Obmann eine gute Figur abgegeben und war von den Genossen gelobt worden.

Scholz gilt als kompetent, ehrgeizig und durchsetzungsfähig. Wenn es in der Vergangenheit um Kandidaten für Führungspositionen in der personell ausgesaugten SPD ging, fiel stets auch sein Name. Auch der Fraktionsvorsitz wurde ihm zugetraut.

Die Basis für seine Erfolge hat sich Scholz in seiner Heimatstadt Hamburg erarbeitet: Als SPD-Landesvorsitzender, der seine kriselnde Partei nach dem Streit um die Spitzenkandidatur im Bürgerschaftswahlkampf neu ordnete und Michael Naumann als neuen Hoffnungsträger installierte. Als Innensenator, der als Hardliner für Recht und Ordnung sorgte. Und als Bundestagsabgeordneter, der sein Direktmandat verteidigte.

Mit Scholz übernimmt kein Fachfremder die Leitung des Arbeitsministeriums. Jahrelang hat der Jurist als Fachanwalt für Arbeitsrecht gearbeitet - und vertrat etwa Betriebsräte und Gewerkschafter vor dem Arbeitsgericht. Zudem hat er Erfahrung im Sozialausschuss des Bundestags gesammelt.

Was ihn mit seinem Vorgänger Müntefering verbindet, ist der Wandel vom linken Sozialdemokraten zum pragmatischen Reformer. Wie Müntefering war Scholz einer der Architekten der "Agenda 2010". Dabei kam Scholz ursprünglich vom ganz linken Flügel: Als Jungsozialist gehörte er zur doktrinären Stamokap-Truppe, die dem Staat mit marxistischer Kritik begegnete.

Sein neues Amt wird er vermutlich ohne langes Zögern antreten. "Ich war noch nie jemand, der sich weggeduckt hat", hat er einmal über sich selbst gesagt.


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