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50 Jahre BND: Grantiges Geburtstagskind

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Ein Festakt sollte es sein, eine Verteidigungsshow wurde es. Statt zu feiern, mühte sich der Bundesnachrichtendienst (BND) am 50. Geburtstag weiter mit den Vorwürfen der letzten Monate ab. Unschöne Präsente gab es auch: Vorladungen für den Untersuchungsausschuss.

Berlin - Es hätte ein wunderschöner Vormittag werden können. Strahlend stand die Sonne über dem eindrucksvollen Innenhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin. Ein Kammerorchester spielte, Sekt und Häppchen standen bereit und die zahlreichen Gäste - selbstredend fast ausschließlich Männer in dunklen Anzügen - hatten sich fein gemacht. Auch der Anlass war erfreulich, schließlich hat man nur einmal 50. Geburtstag.

Eine sehr blonde und sehr breit lächelnde Moderatorin sprach von "50 meist lautlosen Jahren", die das Geburtstagskind nun feiere. Ein anschließender Film übte sich in der Kunst, die auch der Jubilar eigentlich gut kann. Geschickt wurde um seine eigentliche Arbeit herum geredet, stattdessen war von "Frieden", von "Maßstäben, Überzeugungen und Werten" und "Moral" die Rede.

Mit dem feierlichen Akt wurde der deutsche Auslandsgeheimdienst BND gefeiert. Bundeskanzlerin Merkel war gekommen, Innenminister Schäuble auch, viele hohe Beamte und ausländische Vertreter - zumeist die Verbindungsleute anderer Geheimdienste. Alles war seit lange geplant - zu einem Zeitpunkt, da der BND wirklich noch im Stillen agierte.

Der Geist des U-Ausschusses

Am Ende aber geriet der Festakt zur Verteidigungsshow statt zur Fete. In jeder Rede, sei es von BND-Chef Uhrlau, von Kanzlerin Merkel oder Ex-BND-Chef Klaus Kinkel geisterten der Untersuchungsausschuss, die Vorwürfe gegen den BND und die Umzugsdebatte des Geheimdienstes herum. Statt ein wenig romantisch nach hinten zu blicken, wie bei der Gelegenheit eigentlich üblich, wurde so mehr gewarnt, angekündigt und verteidigt.

Eine Crux der BND-Chefs brachte Klaus Kinkel auf den Punkt. Ein Geheimdienst könne sich mit seinen Erfolgen nicht rühmen. "Wenn man aber verliert oder Fehler macht, ist man verdammt einsam", so Kinkel. Ähnlich sieht die Lage des BND zurzeit aus. Zwar war erst kürzlich unter tatkräftiger Hilfe des BND zum Beispiel die Befreiung der beiden Irak-Geiseln gelungen. Darüber allerdings muss der Dienst der Natur der Sache nach schweigen.

Die Schlagzeilen der letzten Monate waren andere. Von Kriegshilfe für die USA war da zu lesen, von Mithilfe bei Entführungen von Terror-Verdächtigen, von Besuchen in Foltergefängnissen. An jedem der Vorwürfe ist ein bisschen was dran, vieles war übertrieben. Am Ende zwangen sie den BND zu einer einmaligen Operation. Auf mehr als 450 Seiten Rechtfertigungsbericht ans Parlament war plötzlich zu lesen, wie der BND agiert - für Agenten und Chefs der wohl peinlichste Strip der Geschichte.

Präsente aus dem Paul-Löbe-Haus

Genutzt hat es den Geheimen wenig - keine fünf Minuten vom Festakt entfernt traf sich am Mittwoch fast zeitgleich der Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden. Die Präsente für den BND waren unschön. Vollmundig erneuerte die FDP ihre Forderung, neben vielen anderen auch BND-Chef Uhrlau und Vorgänger August Hanning vorzuladen. Zum 50. Geburtstag des BND hätten sie sich wohl anderes gewünscht.

Ernst Uhrlau sprach den Ausschuss nur indirekt an. Der Dienst befinde sich in einer "schwierigen Situation", weil er sich nicht selbstständig wehren könne. Missionen wie die der beiden BND-Männer in Bagdad während des Irak-Kriegs verteidigte er. Deutschland brauche solche "operativen Informationen" zur Erstellung eines eigenen Lagebildes. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte den Ausschuss, die Arbeit des BND zu gefährden. Diese sei "wichtig und notwendig". Beide lobten den Kompromiss zum Umzug.

Etwas kritischer ging Ex-BND-Chef Klaus Kinkel zu Werke. Zwar wies der FDP-Politiker daraufhin, dass der so genannte BND-Ausschuss zu Unrecht diesen Namen trage, da er sich viel mehr mit anderen Sicherheitsbehörden wie dem Bundeskriminalamt (BKA) oder auch dem Außenamt (AA) befasse. Gleichwohl sagte Kinkel überraschend deutlich, im Fall des vom CIA nach Afghanistan entführten Khaled el-Masri habe es Fehler gegeben. Den BND-Umzugsplan bezeichnete er als suboptimal.

Gereizt, verspannt, enttäuscht

Es war die Stimmung nach der Nationalhymne am Ende des Festakts, die ein Seelenbild des BND nach den Skandalen der letzten Monate zeichnete. Viele gingen einfach sofort. Wer blieb, erlebte BND-Verantwortliche zwischen Verbissenheit und Eingeschnapptheit. Der eine verteidigte den mühsamen Umzug nach Berlin, andere verbissen sich in Tiraden gegen die Presse, die den BND ach so ungerecht behandle.

Einer der wenigen, die demonstrativ lächelten, war BND-Chef Uhrlau. Auch wenn er sich die Zeit nach seinem Amtsantritt wohl etwas anders vorgestellt hat, will er lieber nach vorne sehen. Statt also beleidigt zu sein, übte er sich im Schulterschluss mit Kanzlerin Merkel. Gemeinsam posierten sie vor dem Modell des Berlin-Neubaus und tuschelten. Für die Fotos zumindest sah es so nach einem fröhlichen Geburtstag aus.

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