Schavans Rücktritt: Bitteres Lob, trotziger Abschied

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dapd

Es war die bitterste Personalentscheidung ihrer Kanzlerschaft: "Schweren Herzens" trennt sich Angela Merkel von Bildungsministerin Annette Schavan, beide gelten als befreundet. Den Abschied markiert ein ungewöhnlicher, gemeinsamer Auftritt.

Berlin - Annette Schavan versucht, irgendeinen Punkt in der Weite des Foyers zu fixieren, hin und wieder trifft ihr Blick das bekannte Gesicht eines Journalisten, ihre Mundwinkel zucken zu einem Lächeln nach oben. Neben ihr referiert Angela Merkel über ihre "außerordentlichen" Verdienste als Bildungsministerin, würdigt sie als "die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin" des Landes. "Ich danke ihr von ganzem Herzen", sagt die Bundeskanzlerin. Schavan übernimmt: "Ich danke dir, liebe Angela." Freundschaft, sagt sie, hänge nicht an Amtszeiten. "Freundschaft dauert über den Tag hinaus." Es wirkt in diesem Moment fast, als müsse Schavan Merkel trösten und nicht umgekehrt.

Etwa siebeneinhalb Minuten dauert es, als die beiden CDU-Politikerinnen am Samstagnachmittag erklären, was sich über die vergangenen Tage schon angedeutet hatte. Nachdem ihr die Universität Düsseldorf ihren Doktortitel entzogen hat, verkündet die Bildungsministerin ihren Rücktritt. Es sind siebeneinhalb besondere, emotionale Minuten im meist von kühlem Machtkalkül geprägten Berliner Politikbetrieb. Nur "schweren Herzens" habe sie den Rücktritt akzeptiert, sagt Merkel. Man nimmt es ihr ab.

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Annette Schavan: Das Aus für Merkels Vertraute
Denn es geht hier eben nicht nur um den Austausch eines Ministers, wie ihn Merkel ohnehin ungern vollzieht. Es geht hier auch um ein besonderes, menschliches Vertrauensverhältnis. Die Nähe der beiden wird schon durch den ungewöhnlichen, gemeinsamen Auftritt deutlich. Rücktritte sind eigentlich eine einsame Angelegenheit: Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg erklärten ihren Abschied allein im Ministerium, Norbert Röttgen wurde kühl von Merkel in einem Solo-Auftritt mit ein paar dürren Worten aus dem Kabinett geworfen. Schavan aber hat die Kanzlerin an ihrer Seite - ein Zeichen für diesen "speziellen Rücktritt", heißt es in Regierungskreisen.

Freundschaft stößt in der Politik an Grenzen

Ein Rücktritt, der am Ende unvermeidlich war. Beiden ist in den vergangenen Tagen schmerzlich klar geworden, dass die Freundschaft in der Politik an ihre Grenzen stößt. Dabei ist es unerheblich, ob sie den Titelentzug und das Verfahren, das dazu führte, ungerecht finden. Merkel vermeidet am Samstag ein Wort zur Plagiatsaffäre, überlässt es Schavan, noch einmal ihre Unschuld zu betonen. "Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht", sagt die 57-Jährige trotzig, "die Vorwürfe treffen mich tief." Sie bekräftigt, juristisch gegen das Urteil der Uni vorzugehen.

Aber: "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU", sagt Schavan. "Und genau das möchte ich vermeiden, das geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden." Mit reichlich Pathos erinnert sie noch an die Überzeugung des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten und Ziehvaters Erwin Teufel: "Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich selbst."

Merkel und Schavan hatten sich noch am Freitagabend zu einem Gespräch getroffen, bei dem die Ministerin ihr den Rücktritt anbot. Die Kanzlerin war zuvor nach einem schlaflosen EU-Gipfel aus Brüssel zurückgekehrt, wenig später landete die Ministerin von ihrer mehrtägigen Dienstreise aus Südafrika. Auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel hatten sie Fotografen erwartet, gegen das Blitzlichtgewitter versuchte sich Schavan im Fonds ihres Wagens mit einer Jacke zu schützen. Es war ein bitterer Moment für eine Politikerin, die sonst eher einen leisen Politikstil pflegte und das Rampenlicht nicht suchte. Und er zeigte symbolisch, welcher Druck plötzlich auf ihr lastete.

Wanka wird Nachfolgerin

Am Donnerstag soll Schavan vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunde erhalten. Gleichzeitig wird auch ihre Nachfolgerin als Bildungs- und Forschungsministerin präsentiert werden: Johanna Wanka. Die 61-Jährige wurde in den vergangenen Tagen bereits als mögliche Erbin Schavans gehandelt. Wanka soll das Amt zunächst bis zum Ende der Legislaturperiode übernehmen.

Derzeit ist sie noch Wissenschaftsministerin in Niedersachsen, nach der schwarz-gelben Wahlniederlage im Norden allerdings nur noch bis zur offiziellen rot-grünen Regierungsübernahme. Zuvor war sie schon Kultusministerin in Brandenburg. Wanka ist in Sachsen geboren und Mathematikerin. Sie bringe "beste Voraussetzungen" für das Amt mit, lobt Merkel am Samstag. Und es klingt fast nach einer trotzigen Ansage an alle Plagiatsjäger, als sie den Professoren- und Doktortitel der Neuen besonders deutlich betont.

Als Merkel das sagt, scheint Schavan mit ihren Gedanken schon ganz woanders. Für sie ist dieser Tag das bittere Ende einer langen politischen Karriere. Sie will Bundestagsabgeordnete bleiben, sich wohl auch im Herbst wieder zur Wahl stellen. Schavan habe Bildungs- und Forschungspolitik "gelebt", sagte Merkel in ihrer Lobeshymne. Ihre Lebensaufgabe ist nun Geschichte. Der Kampf um ihren wissenschaftlichen Ruf hingegen geht weiter. Allein.

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insgesamt 386 Beiträge
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1. Adios, Amigas
Stauss 09.02.2013
Mich erinnert die in Ihrer stupenden Hartnäckigkeit an die Frau Ulla Schmidt, die als Ministerin in erster Linie ihre Spesenabrechnungen im Urlaub verteidigen musste. Einfach die Realität nicht wahrnehmen, so schaffen sie sich die ihnen genehme Realität. Kleine Mädchen sind ja so phantasievoll und werden nie erwachsen.
2. meinungslos und reibungslos und bildungslos und garnix los
mangelaerkel 09.02.2013
so die wäre erledigt...NEXT! wie ist das eigentlich bei Frau Merkel? sie hausiert ja nicht mit ihrem Dr.rer. nat. aber das macht ja nix ...vielleicht ist da auch was für die Nattern dabei...vielleicht der Höhepunkt der excellenten Schmutzkampagne ...da muss doch was zu finden sein...und dann raus damit für das Medium mit den größten Buchstaben...nach dem Motto "schwäche den Feind und du bist stark selbst ohne Schwert" chinesisches Sprichwort.
3.
nasin_ho 09.02.2013
modisch sehr einheitlich!
4. Gefährlich
hbmaenchen 09.02.2013
wenn die Kanzlerin Merkel einen Kollegen die volle Unterstützung gewährt. Dann kommt immer der Fusstritt...
5. Betruegerin
fritzyoski 09.02.2013
Es waere konsequent der Betruegerin auf Rueckzahlung ihrer Verguetungen zu verklagen und ihr weitere Zahlungen zu entziehen. Immerhin beruhte ihr jetziges Gehalt auf Betrug und zwar seit ueber 30 Jahren. Kriminalitaet sollte sich nicht auszahlen, auch nicht in der Politik.
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