Geringe Nachfrage Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber offenbar ohne Wirkung

Die von der Bundesregierung erhöhte Rückkehrprämie bringt offenbar nicht den gewünschten Erfolg: Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern ist laut einem Zeitungsbericht stark gesunken.

Sammelflug für abgelehnte Asylbewerber (Archivbild)
DPA

Sammelflug für abgelehnte Asylbewerber (Archivbild)


Von Dezember bis Februar ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken. Trotz der von der Bundesregierung Ende des Jahres erhöhten Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro für Rückkehrer hätten sich in den drei Monaten nur 4552 Menschen dazu entschieden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Im Jahr zuvor seien es - ohne die Prämie - im gleichen Zeitraum 8185 Personen gewesen. Das Blatt beruft sich auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium.

Insgesamt sei die Zusatzprämie 1565 Personen bewilligt worden, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien. "Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen", zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ministeriums. Die Rückkehrberatung wolle man "weiter ausbauen".

Abgelehnte Asylbewerber konnten bis zum 28. Februar die "Reintegrationsunterstützung" beantragen: Familien wurden Sachleistungen zum Beispiel für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3000 Euro angeboten, Einzelpersonen im Wert von bis zu 1000 Euro.

als/dpa

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