Abhöraffäre Im Januar Anruf aus dem Bundestag


Berlin - In der angeblichen Bundestags-Abhöraffäre hat es offenbar lediglich einen Anruf von einem Parlaments-Telefonanschluss gegeben. Darüber habe Berlins Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) den Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) offiziell unterrichtet, teilte die ARD mit. Dieser Anruf sei im Januar dieses Jahres von den Ermittlern festgestellt worden. Es werde auch nicht gegen Abgeordnete ermittelt. Bei der Staatsanwaltschaft seien auch keine Anruflisten geführt worden.

Der Bundesgrenzschutz habe diesen Anruf festgestellt und daraufhin den Sicherheitsdienst des Bundestages darauf aufmerksam gemacht und um eine Identifizierung gebeten. Das sei jedoch abgelehnt worden. Daraufhin ist die Feststellung des Nutzers fallen gelassen worden", teilte die Senatorin der ARD mit.

Zu den angeblichen Telefonlisten betonte Schubert: "Die ganzen Gerüchte, die sich da um die potenziellen Listen ranken, sind eindeutig falsch. Die Staatsanwaltschaft hat erklärt, es hat bei ihr keine Listen gegeben." Deshalb gebe es auch keine Ermittlungen gegen Abgeordneten. "Listen wären illegal, denn wir wollen weder Bundestagsabgeordnete noch sonstige Regierungsmitglieder als Zeugen vernehmen. Wir haben auch keinen Tatverdacht, so dass Listen illegal wären, und deswegen gibt es sie auch nicht", sagte Schubert.



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