Abrüstung: Struck will US-Atomwaffen loswerden

DPA

Struck: "Wir werden das zu klären haben"

Ramstein - "Ich bin mir mit Außenminister Fischer einig, dass wir in den Gremien der Nato dieses Thema ansprechen werden", sagte Peter Struck (SPD) bei einem Besuch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein. Zur Frage, ob die Bundesregierung auf einen Abzug der Atomwaffen dringen werde, sagte Struck: "Wir werden das in Absprache mit den anderen europäischen Verbündeten, in deren Ländern auch noch Atomwaffen stationiert sind, zu klären haben."

Der Verteidigungsminister wies darauf hin, dass "schon 95 Prozent der in Europa stationierten Atomwaffen nach dem Fall der Mauer abgezogen wurden". Ramstein gilt als ein Ort, an dem noch Atomwaffen stationiert sind. Die USA machen jedoch zu Zahl und Stationierungsorten keine Angaben.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), sagte: "Ich bin völlig mit der Bundesregierung einer Meinung, dass wir keine Bedrohungslage haben, die es in irgendeiner Weise rechtfertigt, dass diese Lagerung auf Dauer aufrechterhalten wird. Und deshalb unterstütze ich die Bemühungen, gemeinsam mit der Nato zu einem Abzug dieser Waffen zu kommen."

In Europa sind nach dem Ende des Kalten Krieges und dem damit verbundenen drastischen Abbau der Nato-Atomwaffen seit 1999 nur noch Atombomben stationiert, die von Flugzeugen abgeworfen werden können. Die anderen Atomwaffen - vor allem Kurzstreckenraketen, Marschflugkörper, Artilleriemunition und Tiefenbomben für den U-Boot-Krieg - sind seither entfernt. Atomwaffen befinden sich auch noch an Bord britischer U-Boote sowie - außerhalb der Nato-Kontrolle - im Besitz Frankreichs.

Vor Wochen hatte die Bundesregierung die USA verprellt, weil sie auf eine Reform des Nordatlantischen Bündnisses gedrängt hatte.