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Antisemitische Tendenzen: AfD will Brandenburger Abgeordneten rauswerfen

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AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß: Er will sein Mandat behalten

Auf seiner Facebook-Seite soll er eine antisemitische Karikatur verbreitet haben. Die AfD in Brandenburg will deshalb ihren Landtagsabgeordneten Jan-Ulrich Weiß aus der Partei ausschließen.

Potsdam - Der Antrag liegt dem Schiedsgericht der Partei in Brandenburg bereits vor: Die Alternative für Deutschland (AfD) will ihren Parlamentarier Jan-Ulrich Weiß nicht mehr als Mitglied haben. Das teilten die Euro-Kritiker am Montag während einer Sondersitzung im Landtag in Potsdam mit.

Weiß wird vorgeworfen, eine antisemitische Karikatur auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht zu haben, die aus dem Nazi-Hetzblatt "Der Stürmer" stammen könnte. Darunter verbreitete er Verschwörungstheorien über das Judentum verlinktezu einem Text, der das NSU-Mordverfahren als "Schauprozess" bezeichnet.

Deswegen hatte Fraktionschef Alexander Gauland den Ausschluss von Weiß aus der Fraktion bereits am Freitag angekündigt, der am Montag ebenfalls formell beschlossen wurde. Beide Abstimmungen wurden den Angaben zufolge einstimmig gefällt.

Am Wochenende hatte sich der Zentralrat der Juden besorgt über die antisemitischen Vorfälle bei der AfD geäußert. "Judenhass gehört nicht in die Politik, sondern geächtet", sagte Präsident Dieter Graumann. Er rief die AfD-Führung auf, gegen antisemitische Vorfälle in der Partei vorzugehen. "Gerade eine neue Partei wie die AfD wäre gut beraten, sich glaubwürdig an diesen Grundsatz deutscher Politik zu halten", sagte Graumann der "Bild am Sonntag".

Zuvor hatte bereits Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Partei mit den rechtsextremen Republikanern verglichen. "Wir müssen uns mit diesen Populisten mit aller Entschiedenheit auseinandersetzen", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Weiß will sein Mandat trotz des Fraktionsbeschlusses behalten.

als/dpa

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