Integrationsbeauftragte Özoguz wirft AfD Hilfe für Salafisten vor

Aus Sicht der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz nützt die Politik der AfD religiösen Radikalen. Die Rechtspopulisten machten es Salafisten leicht, neue Leute anzuwerben.

Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz
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Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz


Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, macht der AfD schwere Vorwürfe. Die Partei liefere mit ihren rechtspopulistischen Parolen Rekrutierungsargumente für Salafisten, sagte die SPD-Politikerin. "Der Rechtspopulismus, wie ihn die AfD verkörpert, macht es für Salafisten leichter, ein Feindbild zu konstruieren, nach dem Motto: Wir müssen uns wehren", sagte Özoguz. Die Radikalen würden sich bei ihren Anwerbeversuchen schwerer tun, wenn es weniger Angriffe auf Moscheen und Flüchtlingsheime gäbe.

Gerade in einer Welt, in der vieles auf Ausgleich bemüht sei, gehe von Radikalität ein gewisser Reiz für junge Menschen aus. Das sei früher bei jungen Neonazis nicht anders gewesen als heute bei den Salafisten. "Mehr Provokation gegenüber den Eltern, aber auch gegenüber dem Staat, als Salafist zu werden, geht ja fast gar nicht", sagte die Integrationsbeauftragte.

Özoguz räumte ein, dass die AfD mit ihrem Anti-Asyl-Kurs bei ihrer eigenen Partei - der SPD - einen wunden Punkt getroffen habe. "Wenn man realistisch ist, weiß man spätestens seit der Debatte um Thilo Sarrazin, dass wir auch bei unseren Wählern ein Potenzial haben, das beim Thema Einwanderung eher rechts der Mitte steht", sagte die Sozialdemokratin. Bei einer Volkspartei sei das nicht verwunderlich.

Richtig sei, dass es "ein Unbehagen und Unsicherheiten über gesellschaftliche Entwicklungen gibt, die sich natürlich auch in den Wahlergebnissen niederschlagen". Die SPD müsse deshalb deutlich machen, dass sie im Gegensatz zur AfD für eine Politik des sozialen Zusammenhalts stehe.

"Der AfD ist nichts an einem solidarischen Miteinander gelegen, sie spaltet nur", sagte Özoguz. Deshalb habe die AfD, als viele Flüchtlinge kamen, Bedrohungsszenarien konstruiert. Jetzt, wo weniger Menschen kämen, mobilisiere sie gegen Muslime. Özoguz hofft, dass die SPD einige AfD-Wähler zurückgewinnen kann, "weil sie spätestens jetzt sehen, dass von dieser Partei keine Lösungen zu erwarten sind".

cte/dpa



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