Schwerin Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Arppe auf

Chatprotokolle mit gewaltverherrlichenden Äußerungen belasten Holger Arppe schwer. Die AfD-Fraktion hat er deshalb bereits verlassen. Nun wird offenbar auch gegen ihn ermittelt.

Holger Arppe
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Holger Arppe


Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunität des früheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben. Der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende war aus der AfD-Fraktion ausgeschieden, nachdem Chatprotokolle mit gewaltverherrlichenden Äußerungen bekannt wurden. Sein Landtagsmandat hat Arppe nicht zurückgegeben.

Arppe, der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechnet wurde, hatte in der Vergangenheit mit öffentlichen Äußerungen mehrfach für Aufsehen und Kritik gesorgt. Bei den Protokollen soll es sich um Kopien von Arppes privaten Facebook-Nachrichten aus den Jahren 2011 bis 2017 im Umfang von rund 12.000 Seiten handeln.

Die Entscheidung fiel einstimmig

Die Chatprotokolle waren dem NDR nach dessen Angaben anonym zugespielt worden. Dem Sender zufolge beinhalten sie unter anderem Nachrichten, in denen Arppe sich für einen gewalttätigen Umgang mit politischen Gegnern ausspricht.

In einem Chat vom 17. März 2012 fantasierte Arppe laut den Chat-Protokollen, wie er mit einem Freund gegen einen Bekannten vorgehen könnte: "Vielleicht sollten wir (Name) Mutter entführen, sie brutal vergewaltigen lassen von einem wilden Schimpansen und ihm (dem Bekannten) dann jeden Tag einen Finger zuschicken." In einem weiteren Protokoll habe er zudem über den sexuellen Missbrauch von zehnjährigen Kindern fantasiert.

Das Parlament erteilte die Genehmigung zur Fortführung der Strafverfolgung auf Empfehlung des Rechtsausschusses des Landtags einstimmig. Um die Genehmigung hat das Landgericht Rostock gebeten. Arppe, der noch Mitglied der AfD sein soll, war auf der Landtagssitzung nicht anwesend.

koe/dpa



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