Rechtsextreme Chats Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch gegen AfD-Mitglieder in Sachsen wegen extremistischer Chats. Der Landesvorstand der Partei hat in dem Fall nun bereits Strafen verhängt.

AfD-Logo beim Parteitag in Hoyerswerda (Archiv)
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AfD-Logo beim Parteitag in Hoyerswerda (Archiv)


Die Fotomontage zeigten brutale Szenen - etwa eine Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Solche und weitere Bilder und Nachrichten schickten sich Mitglieder der sächsischen AfD gegenseitig zu. Nun hat die Partei Strafen gegen sie verhängt.

Gegen den Vorsitzenden des Kreisverbandes Vogtland werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, teilte der Parteivorstand am Mittwoch in Dresden mit. Gegen ihn und ein weiteres Mitglied seien zudem Ämtersperren verhängt worden. In einem Fall soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden.

Mit ihren rechtsextremistischen und menschenverachtenden Chat-Äußerungen hatten sie öffentlich Empörung ausgelöst. An der Whatsapp-Gruppe sollen mindestens neun AfD-Politiker beteiligt gewesen sein.

Austritt nach Anhörung

Ein weiteres verschicktes Bild zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: "Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter." Die Staatsanwaltschaft Zwickau ermittelt wegen Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Den Parteistrafen war laut AfD eine Anhörung der beteiligten Mitglieder vorausgegangen. Ein Mitglied sei danach mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten, hieß es. Zwei AfD-Mitglieder erhielten eine Rüge.

"Derartiges Verhalten ist geeignet, das Ansehen der sächsischen Alternative für Deutschland nachhaltig zu schädigen. Inhalte dieser Posts waren nie Politik der AfD, sind es nicht und werden es auch nie sein", sagte Landesparteichef Jörg Urban.

apr/dop/dpa



insgesamt 23 Beiträge
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Emil Peisker 30.05.2018
1. Die Maske fällt...
Die Grenzüberschreitungen der AfD-Mitglieder und- Politiker werden immer dreister. Die Maßnahmen der Parteiführung geschehen nur um das Gesicht zu waren. In Hinterzimmern und im kleinen Kreis sind solche Ansichten alltäglich. Wehe uns, wen wir diesem Spuk keinen Einhalt gebieten.
w.o. 30.05.2018
2.
mit Getöse und öffentlichkeitswirksam aus- und ganz leise und heimlich wieder eingetreten?
deckergs 30.05.2018
3. Derartiges Verhalten ist geeignet....
Derartiges Verhalten ist noch für ganz andere Dinge geeignet. Darum sollte mit der ganzen Härte des Gesetzes durchgegriffen werden (AFD-Sprech). Was nützt ein Parteiausschlußverfahren zu beantagen, wenn man nicht fähig ist es zu volziehen? Siehe die Parteiausschlußverfahren der Herren Gedeon, Höcke,...
dantheman77 30.05.2018
4. Oha....
Wenn die AfD jetzt gegen Rechtsextreme vorgeht,dann werden das aber einsame Parteitage...
3liter 30.05.2018
5. Recht so
15% bei der BT-Wahl waren ein ordentliches Brett, trotzdem steht AfD am Scheideweg. Meiner Meinung nach hat sie das Potenzial, die 15% dauerhaft zu halten und u.U. sogar mehr als 20% zu erringen. Ebenso besteht das Risiko, ebenso schnell in der Versenkung zu verschwinden, wie sie aus eben jener entstand. Das alles wird davon abhängen, wie die Partei mit den Rechtsaußen und speziell den Extremen umgeht. Dass es diese gibt, kann niemand ernsthaft bestreiten. Lässt man sie gewähren, kann sich die Partei demnächst von ihren 10% Protestwählern direkt wieder verabschieden und das können Spitze, Landesverbände und gemäßigte Mitglieder kaum wollen.
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