Niedersachsen AfD-Spitze will Neuwahl des Landesvorstands erzwingen

In der niedersächsischen AfD rumort es: Überraschend sagte der Landesvorsitzende Hampel am Wochenende einen Parteitag ab. Nun will der Bundesvorstand eingreifen - und ihn offenbar loswerden.

Jörg Meuthen
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Angesichts der Querelen in der niedersächsischen AfD will der Bundesvorstand eine Neuwahl des dortigen Landesvorstandes erzwingen. Das sei das Ergebnis einer Telefonkonferenz der Parteiführung, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Der Bundesvorstand werde eingreifen - auf welche Weise, sei noch Gegenstand von Beratungen.

Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes und damit eine Neuwahl herbeiführen. In der AfD Niedersachsen herrsche "eine wirklich üble Zerstrittenheit", die die politische Arbeit der Partei vor größere Schwierigkeiten stelle. Ein Neuanfang funktioniert seiner Ansicht nach nicht mit den bisherigen Protagonisten, sagte er unter Anspielung auf den umstrittenen AfD-Landesvorsitzenden Paul Hampel.

Hampel hatte den Parteitag, bei dem über seine Abwahl entschieden werden sollte, abgesagt. In der "FAZ" verteidigte er seine Entscheidung und betonte zugleich, auch er sei für einen baldigen Parteitag: "Das muss ein klärendes Gewitter werden, und danach muss dieser Vorstand auch wieder arbeiten können."

Hampel sorgte zuletzt häufiger für Schlagzeilen: Im Oktober durchsuchten Ermittler sowohl das Haus des ehemaligen TV-Journalisten als auch die Landesgeschäftsstelle der AfD. Die Maßnahmen beruhten auf einer Strafanzeige aus dem April.

Die Staatsanwaltschaft war dem Vorwurf nachgegangen, Hampel habe einen Wahlwerbespot gegenüber seiner Partei doppelt abgerechnet. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen später allerdings ein.

mho/dpa/Reuters



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