Antisemitismus-Vorwurf AfD-Abgeordneter Gedeon lässt Mitgliedschaft ruhen

Wegen antisemitischer Äußerungen sollte Wolfgang Gedeon aus der AfD ausgeschlossen werden. Doch die Entscheidung wurde vertagt - zunächst bekommt der Landtagsabgeordnete einen separaten Sitzplatz.

Abgeordneter Gedeon
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Abgeordneter Gedeon


Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Landtagsfraktion zunächst ruhen. Das sagte Gedeon nach einem Treffen der AfD-Abgeordneten. Eigentlich hatten seine Parteikollegen über einen Parteiausschluss Gedeons entscheiden sollen.

Er wolle eine Spaltung der Partei abwenden und künftig im Landtagsplenum nicht mehr in den Reihen der Fraktion sitzen. Im September solle der Fall erneut geprüft werden, sagte Gedeon. Aus AfD-Kreisen hieß es, Gedeon bekomme bis dahin einen separaten Sitzplatz.

Die Abstimmung war mit Spannung erwartet worden. Fraktionschef Jörg Meuthen hatte zuvor sein politisches Schicksal im Stuttgarter Landtag vom Rauswurf Gedeons abhängig gemacht. Meuthen führt die AfD auf Bundesebene gemeinsam mit Frauke Petry.

Der Bundesvorstand der AfD hatten Anfang des Monats einen Parteiausschluss empfohlen. In dem einstimmigen Beschluss der Bundesspitze der AfD hieß es, man sei "entsetzt" über Gedeons Äußerungen.

Gedeon veröffentlichte 2012 das Buch "Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten", in dem er den Massenmord des nationalsozialistischen Deutschland an den europäischen Juden als "Zivilreligion des Westens" bezeichnet. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin für die ermordeten Juden Europas erinnere laut Gedeon an "gewisse Schandtaten". Der wegen Holocaust-Leugnung verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler ist für Gedeon ein "Dissident".

Gedeon ereifert sich nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen Muslime. Er warnt vor einer "Zuwanderungs-Islamisierung", Migranten müssten zur "kulturellen Assimilation" gezwungen werden, sonst drohe Deutschland ein "politisch-kultureller Verdrängungsprozess".

SPIEGEL TV Magazin (20.03.2016)

brk/dpa



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