Abflug aus Kabul Abgeschobener Afghane auf dem Weg zurück nach Deutschland

Er soll am Sonntag in Deutschland ankommen: Ein zu Unrecht abgeschobener Asylbewerber ist jetzt wieder auf dem Rückweg aus Afghanistan. Gleichzeitig ist ein weitere Abschiebeflug von München aus geplant.

Flugzeug auf dem Airport Frankfurt (Archivaufnahme)
DPA

Flugzeug auf dem Airport Frankfurt (Archivaufnahme)


Der zu Unrecht aus Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) abgeschobene Asylbewerber Nasibullah S. aus Afghanistan ist auf dem Rückweg nach Deutschland. Der 20-Jährige flog von Kabul in die pakistanische Hauptstadt Islamabad und soll am Sonntag nach Deutschland kommen, wie der Deutschen Presse-Agentur in Kabul bestätigt wurde. Zuerst hatte der NDR über den Rückflug berichtet.

Schon Ende der vergangenen Woche hatte es laut SPIEGEL-Informationen aus Regierungskreisen geheißen, die nötigen Papiere für die Rückreise lägen vor. Ursprünglich sollte S. bereits am Freitag zurückkehren. Wegen einer Verspätung des Fluges nach Islamabad habe er aber die dortige deutsche Botschaft nicht mehr rechtzeitig erreichen können, hieß es. Dort soll er ein Visum für die Weiterreise erhalten.

Die Kosten für die aufwendige Rückführung muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) tragen. Denn diese Behörde war es, die die entsprechenden Fehler begangen hatte.

Verfahren um Asylantrag von 2015 läuft noch

Nasibullah S. soll zu der Gruppe der 69 Menschen gehört haben, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte nach der Sammelabschiebung gewitzelt, "ausgerechnet" an seinem 69. Geburtstag seien 69 Afghanen abgeschoben worden. Seine Äußerungen fassten viele als zynisch auf. Am Tag danach wurde bekannt, dass einer der Abgeschobenen nach seiner Ankunft in Kabul Suizid begangen hatte.

Im Fall von Nasibullah S. hatte der NDR bereits berichtet, der Mann habe im Dezember 2015 Asyl beantragt, das Bamf habe den Antrag im Februar 2017 abgelehnt. Dagegen klagte der Afghane. Das Verfahren sei zum Zeitpunkt der Abschiebung noch nicht abgeschlossen gewesen.

"Wegen des laufenden Asylklageverfahrens hätte keine Abschiebung erfolgen dürfen", zitierte der Sender einen Sprecher des Verwaltungsgerichts Greifswald. In der Woche nach der Abschiebung hätte der Flüchtling vor Gericht angehört werden sollen.

Länder bleiben bei ihrer harten Linie

Der Fall wurde erst zwei Wochen nach der Abschiebung bekannt. Das Bamf räumte daraufhin "Verfahrensfehler" ein. Nach Angaben von Seehofer hatte die Behörde die Identität des Mannes falsch zugeordnet. Nach der Abschiebung sorgte das Auswärtige Amt zunächst dafür, dass der Mann nahe Kabul sicher untergebracht wurde.

Trotz der mehrfachen Pannen bleiben die Länder, insbesondere Bayern, bei ihrer harten Linie. Nach SPIEGEL-Informationen ist für kommenden Dienstag ein weiterer sogenannter Abschiebeflug von München nach Kabul geplant. Die Behörden in München haben nach Angaben von Rechtsanwälten bereits mehrere ausreisepflichtige Männer in Abschiebehaft genommen, um sie von dort direkt zum Flieger zu bringen.

Bisher hat Deutschland im Jahr 2018 sechs Rückführungsflüge nach Afghanistan organisiert, dabei wurden insgesamt 148 Afghanen nach Kabul gebracht. Innenminister Seehofer hatte nach seinem Amtsantritt als Innenminister gesagt, für ihn sei es eine Priorität, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen.

als/dpa



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