Sicherheitslage in Afghanistan Bundesregierung sagt Abschiebe-Flug nach Kabul ab

Schon die Ankündigung von neuen Abschiebungen nach Afghanistan hatte für hitzige Proteste gesorgt. Jetzt hat die Bundesregierung einen Flug von Leipzig nach Kabul nach SPIEGEL-Informationen abgesagt.

Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern
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Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern

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Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug nach Afghanistan abgesagt. Mit dem Flug von Leipzig nach Kabul sollten erneut abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeführt werden - allein die Ankündigung sorgte in den vergangenen Tagen für einen öffentlichen Aufruhr.

In Regierungskreisen hieß es am Samstag, der Flug sei nicht aus politischen Gründen abgesagt worden. Vielmehr könne die Deutsche Botschaft in Kabul, die nach dem schweren Anschlag vor einigen Wochen weiterhin geschlossen ist, die Abschiebung nicht wie gewohnt logistisch unterstützen. Deswegen habe man sich zur spontanen Absage des Flugs entschlossen.

Gleichzeitig wurde in den Kreisen betont, dass der Abschiebe-Flug nur verschoben, aber nicht abgesagt wurde. Vielmehr bestehe weiterhin Einigkeit, dass man die Abschiebungen fortsetzen wolle, wenn die Botschaft die Maßnahme wieder unterstützen könne. Wann dies der Fall sei, sei allerdings noch nicht absehbar. Im Innenministerium wird zudem überlegt, ob die Bundespolizei die Abschiebungen vor Ort unterstützen kann.

Botschaft fast völlig zerstört

Die Deutsche Botschaft ist seit einem massiven Anschlag Ende Mai fast völlig zerstört, damals hatte sich ein Selbstmordattentäter mit einem ganzen Laster voller Sprengstoff in unmittelbarer Nähe der Botschaft in die Luft gesprengt. Das Personal wurde umgehend aus dem Land gebracht, derzeit ist offenbar nur der Botschafter Walter Haßmann im Land, allerdings arbeitet er aus dem geschützten Nato-Camp in Kabul.

Nach dem Anschlag war erneut eine hitzige Debatte um die Abschiebungen nach Afghanistan entbrannt. Die Regierung setzte die Flüge deswegen zunächst aus. Zudem kündigte das Auswärtige Amt (AA) an, dass man eine neue Sicherheitsbewertung für das Krisenland erstellen würde. Diese Grundlage sollte eigentlich bis Juli fertig sein. Ein Sprecher des AA konnte jedoch am Freitag nicht sagen, ob der Termin eingehalten werden kann.

Grundsätzlich, so jedenfalls die offizielle Linie, will die Bundesregierung nur Afghanen abschieben, die straffällig geworden sind. Allerdings gilt dies auch für Asylbewerber, die während ihres Verfahrens falsche Angaben gemacht oder Fristen versäumt haben. Nicht nur die Opposition kritisiert die Abschiebungen massiv, da sich die Sicherheitslage im ganzen Land in den letzten Monaten noch einmal deutlich verschlechtert hat.



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