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Afghanistan-Einsatz: Forderung nach Truppenaufstockung spaltet Union und SPD

Wie viele Truppen braucht die Bundeswehr in Afghanistan? Nach Auffassung des Bundeswehrverbandes deutlich mehr als bisher, um die Sicherheit der stationierten Soldaten zu gewährleisten. Die SPD hält den Vorschlag für richtig, in der Union ist man skeptischer.

Berlin - Im Bundesverteidigungsministerium gibt man sich überrascht - und verständnislos. Der Alarmruf des Bundeswehrverbandes wegen angeblicher Probleme der deutschen Armee im Afghanistan-Einsatz entbehre der Grundlage, heißt es dort.

Bundeswehrsoldat bei Bagram: Sollen mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?
DDP

Bundeswehrsoldat bei Bagram: Sollen mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?

Verbandschef Bernhard Gertz hatte für den Afghanistan-Einsatz rund tausend zusätzliche Soldaten, eine bessere Militärausrüstung und viel mehr Hilfe für den zivilen Wiederaufbau gefordert. Es sei unverantwortlich, die Obergrenze des deutschen Afghanistan-Kontingents von derzeit 3500 Soldaten nicht anzuheben.

Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), sagte der "Passauer Neuen Presse": "Ich bin überrascht über die pauschalen Äußerungen." Aus der Obergrenze von 3500 Soldaten "ergibt sich keine Gefahr für die Sicherheit. Gegenwärtig bleibt es dabei, dass mit der jetzigen Zahl die Aufgaben erfüllt werden können".

Auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), reagierte zurückhaltend. Er sagte der "Frankfurter Rundschau" zur Forderung Gertz' nach sofortiger Erhöhung des Kontingents: "Es bleibt dabei, dass der Bundestag im Oktober über einen Antrag der Bundesregierung befinden wird." Auf eine Zahl wollte sich der CDU-Politiker nicht festlegen. Die Union werde sich bei der Verlängerung des Mandats dafür einsetzen, "dass die Bundeswehr die erforderliche Flexibilität erhält, die sie braucht, um bei ihrem gefährlichen Einsatz angemessen reagieren zu können", sagte er.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert, gab der Kritik von Gertz am Afghanistan-Einsatz im Kern Recht. "Natürlich gibt es Probleme, was die Obergrenze und die Ausstattung angeht", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Aber das seien "keine Neuigkeiten. Im Herbst wird das eine oder andere korrigiert werden".

Klare Unterstützung für den Bundeswehrverband kommt dagegen aus der SPD. "In der Tendenz hat Herr Gertz Recht. Es geht nicht, auf die Landtagswahlen in Bayern zu schielen und auf Tauchstation zu gehen", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Passauer Neuen Presse". Für eine Aufstockung der Mandatsgrenze zeigte sich der SPD-Experte offen: "An uns wird es nicht scheitern."

flo/dpa/ddp

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