Afghanistan-Einsatz Hessische Grüne trotzen Parteitagsbeschluss

Widerstand gegen den Beschluss der Basis: Die fünf hessischen Grünen-Abgeordneten im Bundestag haben angekündigt, kommende Woche für den Afghanistan-Einsatz zu votieren. Der Auftrag der Isaf-Schutztruppe in Afghanistan sei zu wichtig, um dagegen zu stimmen.


Berlin - Mit ihrer Erklärung stellen sie sich gegen die Empfehlung des Grünen-Sonderparteitag: Die Bundestagsabgeordneten aus Joschka Fischers grünem Landesverband Hessen wollen geschlossen für das Afghanistanmandat der Bundeswehr stimmen. Darauf hätten sich die Abgeordneten Priska Hinz, Anna Lührmann, Nicole Maisch, Omid Nouripour und Margarete Wolf verständigt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Ein Ja zum Afghanistan-Einsatz kündigte dem Bericht zufolge auch der baden-württembergische Abgeordnete Alexander Bonde an.

"Das vom Parteitag geforderte ideale grüne Uno-Mandat steht im Bundestag nicht zur Abstimmung", schreiben die hessischen Abgeordneten laut der Nachrichtenagentur dpa in einem Brief an die hessischen Parteimitglieder.

Der Parteitag in Göttingen im September hatte gegen den Willen der Führung beschlossen, dass die Fraktion dem gekoppelten Mandat für die deutschen Tornado-Flugzeuge und die Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf ihre Gefolgschaft verweigern soll. Ausschlaggebend war die Kritik am Tornado-Einsatz.

Nach Einschätzung der fünf hessischen Abgeordneten hätten die Informationen der vergangenen Wochen aber gezeigt, "dass auch die kritischste Haltung zu den Tornados keinesfalls die Bedeutung des gerade für den zivilen Aufbau lebenswichtigen Auftrags von Gesamt- Isaf aufwiegt". Es dürfe nicht die Wahrnehmung entstehen, "die Grünen würden bereits einen 'Exit' der Bundeswehr aus Afghanistan vorbereiten". Dies sei auch nicht die Absicht des Parteitagsbeschlusses.

Die Hessen sind damit die zweite Landesgruppe der Grünen-Fraktion, die sich auf ein geschlossenes Votum geeinigt hat. Die nordrhein-westfälischen Abgeordneten wollen sich beschlusskonform bei der Abstimmung in der kommenden Woche enthalten, das heißt, gegen das Mandat stimmen.

anr/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.