Umstrittene Rückführung Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan geplant

Trotz der katastrophalen Sicherheitslage werden die Abschiebeflüge nach Kabul fortgesetzt. Nach SPIEGEL-Informationen soll Dienstag wieder ein Flieger starten. Besonders hart trifft es eine junge Familie.

Abschiebeflug nach Afghanistan (Archiv)
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Abschiebeflug nach Afghanistan (Archiv)

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Die Bundesregierung setzt die umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan fort. Nach SPIEGEL-Informationen hebt am kommenden Dienstag erneut ein Charter-Flugzeug mit knapp 40 Afghanen von Frankfurt aus Richtung Kabul ab. Offiziell wurde der Termin von den Behörden nicht bestätigt, um die Maßnahme nicht zu gefährden.

In Sicherheitskreisen hieß es, unter den Kandidaten für die neue Abschiebung seien ausschließlich Straftäter und ein als "Gefährder" eingestufter Islamist. Wie viele Afghanen letztlich an Bord sein werden, ist schwer abzuschätzen, da viele noch mit Eilanträgen ihre Zwangsabschiebung verhindern oder sich dem Zugriff der Behörden am Tag der Abschiebung entziehen wollen.

Findet der Flug statt, wäre es die 13. Sammelabschiebung seit Wiederaufnahme der Rückführungen nach Afghanistan im Dezember 2016. Bisher wurden mit diesen Flügen nach Angaben von Bürgerrechtsorganisationen 219 abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben. Die Flüge sind wegen der katastrophalen Sicherheitslage in Afghanistan hoch umstritten.

Bürgerrechtler protestieren scharf gegen den neuen Flug

Der Flüchtlingsrat Bayern, der sich seit Jahren für Asylbewerber einsetzt, protestierte scharf gegen die geplante Aktion. Konkret prangerten die Bürgerrechtler der Fall einer jungen Familie aus Afghanistan an, die durch die geplante Abschiebung des Mannes auseinandergerissen werde. Am Samstag soll es in Memmingen eine Kundgebung unter dem Motto "Freiheit für Bilal!" geben.

Die Geschichte des jungen Ehemanns Bilal ist tragisch: Erst im Herbst 2016 hatte er geheiratet. In Afghanistan wäre die Ehe nie möglich gewesen, er ist Paschtune, sie Hazara, die beiden Stämme sind sich spinnefeind. Zudem war die junge Frau von ihren Eltern schon einem anderen Ehemann versprochen worden, für den Bruch solcher Vereinbarungen werden bis heute Frauen in Afghanistan umgebracht.

Trotz all dieser Schwierigkeiten, so der Flüchtlingsrat, waren die beiden in Deutschland glücklich, weil sie sich nicht mehr verstecken mussten. Obwohl die Frau im vierten Monat schwanger ist, soll der Ehemann nun abgeschoben werden. Einem ersten Versuch hatte er sich noch entzogen. Nun aber wird er offenbar aus der Haft direkt zum Flieger gebracht.

Flüge finden nahezu wöchentlich statt

Die Bundesregierung hatte die Abschiebung von Afghanen zuletzt immer wieder verteidigt, da es in dem Krisenland am Hindukusch auch sichere Regionen gebe und zuvorderst Straftäter abgeschoben würden. Experten halten immer wieder dagegen, dass sich die Gewalt in Afghanistan immer mehr gegen die Zivilbevölkerung richte, Sicherheit gebe es da nicht.

Mittlerweile sind die Abschiebeflüge für die Sicherheitsbehörden zur fast wöchentlichen Routine geworden. In der ersten Mai-Woche ging bereits ein gecharterter Jet mit knapp 50 Pakistanern von Frankfurt nach Islamabad, bei einem Zwischenstopp in Wien kamen nochmal knapp 15 Pakistaner aus Österreich dazu.



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