AKW-Debatte Atomkraftwerke sollen 14 Jahre länger laufen

Es könnte ein heißer Herbst werden. Nach Informationen des SPIEGEL will ein Bündnis in Union und FDP eine massive AKW-Laufzeitverlängerung durchboxen - im Schnitt 14 Jahre. Umweltminister Röttgen, der kürzere Fristen will, steht vor schweren Wochen. Die SPD geht bereits auf die Barrikaden.

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AKW Biblis: Wann kommt der Ausstieg vom Ausstieg?
ddp

AKW Biblis: Wann kommt der Ausstieg vom Ausstieg?


Frankfurt am Main - Um wie viele Jahre werden die Atom-Laufzeiten verlängert? Seit Monaten ringt die Bundesregierung um einen Kompromiss zu dieser Frage, im Herbst soll entschieden werden. Jetzt zeichnet sich in der schwarz-gelben Koalition bereits eine deutliche Fristverlängerung ab.

Nach Informationen des SPIEGEL favorisiert ein Bündnis, bestehend aus der Bundestagsfraktion, den süddeutschen Ländern und dem Bundeswirtschaftsministerium, die Atomreaktoren im Schnitt um 14 Jahre länger laufen zu lassen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) strebt dagegen kürzere Fristen an.

Ob Röttgen sich durchsetzen kann, scheint fraglicher denn je. Der Druck aus den eigenen Reihen nimmt zu. Joachim Pfeiffer, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, attackiert Röttgen im SPIEGEL: "Röttgen sollte anerkennen, dass die Mehrheit in Partei und Fraktion Kernkraft für eine längere Zeit als er für absolut nötig hält, um eine sichere Energieversorgung zu gewährleisten." Pfeiffer sagte, die Fraktion werde der von der Koalition beschlossenen Brennelementesteuer nicht zustimmen, "ohne dass die Gesamtfrage in diesem Sinn gelöst ist". Das sitzt.

Es herrscht offener Streit. CSU-Chef Horst Seehofer hatte sich jüngst für die Möglichkeit einer unbegrenzten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke starkgemacht. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus ( CDU) fährt einen strikten Pro-Atom-Kurs. Er glaubt, mit dieser Strategie die im kommenden Jahr anstehende Landtagswahl gewinnen zu können. Seit Wochen liefert sich Mappus einen regelrechten Kleinkrieg mit dem Umweltminister. Die FDP im Ländle folgt ihm. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionschef der Liberalen in Stuttgart, sagte am Samstag der Nachrichtenagentur dpa: "Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist richtig. Ich habe keine Angst davor, wenn das ein Wahlkampfthema wird", sagte er mit Blick auf die Landtagswahl.

Auch Brennelementesteuer auf der Kippe

Röttgens Ziele sind andere: Er hofft, die Union auf eine moderate Laufzeitverlängerung festlegen zu können. Der Minister weiß, wie unpopulär die Atomkraft in der Bevölkerung ist, zudem glaubt er fest an das Potential der erneuerbaren Energien. Zwischen vier und acht Jahre längere Laufzeiten könne er sich noch vorstellen, ließ er anfangs seine Partei wissen, aber auch nur, wenn der Bundesrat beteiligt werde. Der Widerstand war groß - seitdem hantiert Röttgen nicht mehr mit konkreten Zahlen.

Auch bei einem anderen Projekt, von dem sich Röttgen einiges erhofft, gibt es Streit: bei der sogenannten Brennelementesteuer, die die Kernkraftwerksbetreiber im Gegenzug für längere Laufzeiten bezahlen sollen. Röttgen hofft, das Steueraufkommen könne einerseits den Haushalt entlasten, andererseits aber auch für den Ausbau erneuerbaren Energien verwendet werden.

Doch nach SPIEGEL-Informationen verhandelt die Bundesregierung mit den vier Energieriesen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW bereits über Alternativen. Die Konzerne wollen die Steuer unbedingt vermeiden. Stattdessen schlagen sie einen Vertrag zwischen Regierung und Unternehmen vor, in dem nicht nur die längeren Laufzeiten geregelt sind, sondern auch die Zahlungen der Unternehmen an den Bund, mit denen die zusätzlichen Gewinne zum Teil abgeschöpft werden sollen. Die Gespräche sind schon weit gediehen, derzeit arbeitet eine namhafte Rechtsanwaltskanzlei unter Hochdruck an einem Vertragsentwurf.

Opposition sieht Pläne als Generalangriff auf den Atomausstieg

So drohen Röttgen und Schwarz-Gelb in den kommenden Wochen Konflikte an mehreren Fronten. In den eigenen Reihen - aber auch mit der Opposition. SPD und Grüne haben die Laufzeitverlängerung längst zu ihrem Lieblingsschlachtfeld auserkoren. Sie sehen die Pläne als Generalangriff auf ihr Prestigeprojekt aus gemeinsamen Regierungszeiten: Den Atomausstieg. Und sie hoffen, dass das Thema noch immer ähnlich mobilisiert, wie in den siebziger und achtziger Jahren.

Einen Vorgeschmack auf die anstehende Herbst-Auseinandersetzung lieferte Jürgen Trittin bereits am Freitag im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Jetzt legt SPD-Chef und Ex-Umweltminister Sigmar Gabriel nach - mit einer Breitseite gegen seinen Amtsnachfolger Röttgen. "Entweder ist Herr Röttgen zu schwach, um sich gegen die Atom-Fans in seiner Partei durchzusetzen. Oder der Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft ist allen Sonntagsreden zum Trotz sein persönliches Ziel", so Gabriel zu SPIEGEL ONLINE. "In beiden Fällen wäre er als Bundesumweltminister ungeeignet."

Das politische Schicksal Röttgens, so der SPD-Chef, werde sich in den nächsten Wochen entscheiden. "Wenn sich die Hardliner in Fraktion und Ländern wirklich durchsetzen und die Laufzeit von alten Atomkraftwerken um 14 Jahre verlängert wird, ist Herr Röttgen auf ganzer Linie gescheitert", sagte Gabriel SPIEGEL ONLINE. "Herr Röttgen wäre dann nicht länger Umwelt-, sondern Atomminister."

Es könnte ein heißer Herbst werden.

Forum - Atomenergie - Ausstieg oder Verlängerung?
insgesamt 5656 Beiträge
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Seite 1
paml1983 06.02.2010
1. Ausstieg von der Atomkraft - das leidige Thema!
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
halbfrosch 06.02.2010
2. Bürgerwille
Herr Röttgen empfiehlt den Ausstieg mit der Begründung, Atomenergie sei in der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert. Das ist für einen Politiker, der wiedergewählt werden möchte, ein nachvollziehbarer Standpunkt. Allerdings wollen Bürger weder Kernkraftwerke noch Kohlekraftwerke. Gaskraftwerke sind wegen der zunehmenden Abhängigkeit von den Gaslieferländern verpönt. Selbst neue Windkraftanlagen (ob onshore oder offshore) scheitern häufig an Bürgerbegehren. Selbst wenn dem nicht so wäre, können erneuerbare Energien allein für den Energiebedarf nicht aufkommen. In irgendeinen sauren Apfel muss die Regierung beißen, wenn sie die Energieversorgung des Landes langfristig sichern will. Was realistisch machbar ist, wird den Wählern so oder so nicht gefallen. Dann lieber CO-freie Kernenergie (wie es andere Länder auch machen) als Backup für intermittierende Erneuerbare Energien als noch mehr Gaskraftwerke.
woscho 06.02.2010
3. Natürlich keine Verlängerung
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
KKWs hätten niemals ans Netz genommen werden dürfen, ohne einer Sicherung der Endlagerung von abgebranntem Atommüll. Voreilig, nicht durchdacht und dilettantisch, wie immer und nicht neu. Wenn der Herr Minister Röttgen, hart zu seiner gemachten Aussage steht und sich nicht zu einem Rückzug weichklopfen lässt, auf der Linie einer Frau Merkel zu schwimmen, dann wird er bald einen ehrlichen Quantensprung-Platz in der nebeligen Beliebtheitsskala an die Spitze machen. Herr Gabriel, so geht es. Wo waren ihre populistischen Gedankenströme? Jetzt fehlen nur noch verbraucherfreundliche Preise und ein Ende des Lobbyismus.
iorso 06.02.2010
4.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Sind nicht auch die weltweiten Uranvorkommen stark begrenzt ? Wird somit nicht wieder in eine endliche Energiequelle investiert ? Atomenergie in der jetzigen Form wird noch einige Jahrzehnte bestehen müssen und können, aber warum weiter entwickeln ? Warum nicht endlich in grundlastfähige erneuerbare Enegien investieren und dessen Forschung ausdehnen. z.B. in dezentrale Geothermie Kraftwerke, die weltweit eingesetzt werden könnten, abhängig nur von der Tiefe der Bohrungen. In meinen Augen wird der jetzige „ Hype“ in die erneuerbaren Energiequellen PV/Solar/Windkraft von der Atomwirtschaft bewusst gefördert. Denn Energiefachleuten ist klar, solange sich der Großteil der Forschung auf diesen Bereich konzentriert, wird die Atomenergie weiter existieren. Die Energie der Zukunft wird die Energie sein, die „vor Ort“ gefördert werden kann. Die weder auf das Wohlwollen von Förder- oder Transitländern angewiesen ist, noch auf ein sehr teures und aufwendig zu wartendes Netz aus HGÜ Leitugen.
dieterschg, 06.02.2010
5.
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Ihre Sicht der Dinge geht voll an den Gegebenheiten in Deutschland vorbei. Klar können Sie sagen Umfragen und amtliche Statistik alles falsch, Deuschland ist in Wirklichkeit wild auf AKW´s, ungelöste Entsorgungen, ungeklärte Erkrankungen in Nähe solcher Atomkraftwerke, unbegrenzte, bezahlbare Uranvorkommen auf der Erde warten nur auf den Abbau, Gewinnmaximierungen der EVU´s für wenige auf Kosten erneuerbarer Energie etc.etc., das alles wollen die Bürger, alles andere ist gefälscht. PS: Bei der Weiterentwicklung der Technik um den Abfall komplett wieder aufzuarbeiten, bin ich bei Ihnen., Gelder hätten die EVU´s dazu genug (AKW´s jetzt schon noch 10-15 Jahre am Netz) wenn sie kurzfristige Gewinnerwartungen etwas reduzieren, und auf langfristige Ziele setzen würden. Stellen Sie sich vor, Deutschland führe weltweit nicht nur in der EE, sondern auch bei der umweltschonenden, ungefährlichen Verabeitung atomarere Restaabfälle, - Mann das wäre Spitze, mengenweise Arbeitsplätze ohne AKW´s
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