Alfa gegen Alfa Luckes Partei unterliegt in Namensstreit

Politisch agiert die Alfa-Partei von Bernd Lucke bisher glücklos, und nun muss sie auch noch um ihren Namen bangen. Sie verlor die nächste Runde im Rechtsstreit.

Bernd Lucke
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Bernd Lucke


Wie Bernd Lucke dem SPIEGEL bestätigte, hat die Partei einen Rechtsstreit mit dem Verein "Aktion Lebensrecht für alle" in erster Instanz verloren. Der Verein Alfa will der Partei Alfa untersagen, den Namen weiter zu nutzen. Das Landgericht Augsburg gab dem Verein nun recht. "Wir wollen die Urteilsbegründung abwarten", sagte Lucke, "aber wahrscheinlich gehen wir in Berufung."

Schon im Eilverfahren habe seine Partei in erster Instanz verloren, in zweiter aber gewonnen, sagte Lucke. "Deshalb sind wir jetzt nicht ganz pessimistisch, im zweiten Anlauf Erfolg zu haben."

Der in Augsburg sitzende Lebensrechts-Verein, der nach eigenen Angaben etwa 10.000 Mitglieder hat, setzt sich gegen Schwangerschaftsabbrüche ein. Für eine Stellungnahme war der Verein am Freitag nicht erreichbar.

Lucke hatte Alfa (ein Akronym für "Allianz für Fortschritt und Aufbruch") gegründet, nachdem er im Sommer 2015 im Streit aus der AfD ausgetreten war. Auf dem Bundesparteitag war Lucke abgewählt worden, seither führen Frauke Petry und Jörg Meuthen die AfD.

Der Zeitpunkt des Urteils ist für Lucke besonders bitter: An diesem Wochenende trifft sich seine alte Partei AfD zum Bundesparteitag in Stuttgart, auf dem ein neues Programm beschlossen werden soll. Es ist mit Sticheleien der Parteifreunde gegen die bislang glücklose Alfa zu rechnen.



insgesamt 31 Beiträge
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noalk 29.04.2016
1. Wie wärs mit AlAAF?
Allianz für Aufbruch, Alternativen und Fortschritt ...
Europa! 29.04.2016
2. Vorschlag zur Güte
Lucke und seine "Mitstreiter" sollten einfach akzeptieren, dass sie auf dem Holzweg sind und wieder bei der AfD mitmachen.
black-mamba 29.04.2016
3.
.. Und was sagt Alfa Romeo zu dem ganzen Zinnober?:-D
walthervondervogelweide 29.04.2016
4. Wer braucht noch alfa,
wenn es nun AfD, wieder FDP und noch CDU, SPD und Grüne gibt? Da wird schon alles vertreten, wofür alfa stehen könnte. Es gibt einfach keinen Grund, sich mit bald „Ex-Alfa“ zu beschäftigen. Die Herren Professoren sollten diesen „Wink des Schicksals“ durch dieses Urteil als solchen wahrnehmen, sich einfach fair eingestehen, dass sie sich bei der Spaltung verzockt und nunmehr verloren haben und den Laden endlich zumachen. Einen neuen Namen wird sich ohnehin keiner merken, unabhängig von der Peinlichkeit, nichtmal einen Parteinamen wählen zu können, der juristisch nicht angreifbar ist.
auchdasnoch 29.04.2016
5.
BetA ginge auch noch: Bernds echt tolle Alternative!
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