Altautos: Regierung begrenzt Abwrackprämien-Summe auf fünf Milliarden Euro

Die Einigung ist da: Wer sein altes Auto verschrotten lässt, kann sich bis maximal Ende des Jahres eine Abwrackprämie von 2500 Euro auszahlen lassen. Dafür stockt die Regierung die Gesamtsumme auf fünf Milliarden Euro auf. Wenn diese ausgeschöpft ist, gehen Antragsteller leer aus.

Berlin - Die Einigung ist da: Die Abwrackprämie wird bis Ende des Jahres gewährt, die 2500 Euro pro Wagen speisen sich aus einem Topf, der insgesamt auf fünf Milliarden Euro aufgefüllt wird. Darauf verständigte sich eine Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend in Berlin, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm SPIEGEL ONLINE bestätigte.

Schrottautos (in Stuttgart): Abwrackprämie gilt bis fünf Milliarden Euro
DDP

Schrottautos (in Stuttgart): Abwrackprämie gilt bis fünf Milliarden Euro

Laut Wilhelm waren an dem Gespräch außer Merkel noch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (beide SPD), Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) und telefonisch zugeschaltet Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beteiligt. Die neue Regelung sei mit den Fraktionsspitzen Volker Kauder (CDU), Peter Struck (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) besprochen.

Nach der neuen Regelung könnten statt der ursprünglich geplanten 600.000 rund zwei Millionen Bürger von dem Verschrottungszuschuss in Höhe von 2500 Euro profitieren, sagte Wilhelm. "Angesichts des großen Erfolges der Prämie wird das Volumen nun mehr als verdreifacht", sagte Wilhelm SPIEGEL ONLINE. Das Kabinett will an diesem Mittwoch über die nötige Gesetzesänderung entscheiden.

Mit dem Kompromiss beendete die Koalition ein tagelanges Tauziehen um die Verlängerung der Prämie, die eigentlich am 31. Mai auslaufen sollte. Mittlerweile haben mehr als 1,2 Millionen Autofahrer die Subvention beantragt. Wilhelm sagte, die Prämie werde längstens bis zum 31. Dezember 2009 gezahlt. Reicht das Geld bis dahin nicht aus, wäre allerdings schon vorher Schluss. Die Umweltprämie habe sich als besonders erfolgreiches Instrument im zweiten Konjunkturpaket der Regierung erwiesen, sagte Wilhelm. Deshalb habe sich die Koalition zu einer Verlängerung und einer Aufstockung der Mittel entschlossen.

Der beispiellose Ansturm auf die Prämie hatte Regierung und Experten überrascht. Bisher gingen beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) den Angaben zufolge 1,2 Millionen Anträge ein. Das entspricht einem Gesamtvolumen der staatlichen Prämie von drei Milliarden Euro. Zunächst waren nur 1,5 Milliarden Euro eingeplant gewesen. Die Bafa hat sich zum Ziel gesetzt, 5000 bis 6000 Anträge pro Tag zu bearbeiten. Autokäufer müssen dennoch möglicherweise monatelang auf die Auszahlung warten.

Die Prämie soll der Automobilindustrie durch die Rezession helfen. Einen Anspruch auf den Zuschuss haben Käufer von Neu- oder Jahreswagen, die ein mindestens neun Jahre altes Auto verschrotten.

Welche Hersteller über die Abwrackprämie hinaus wie viel Rabatt gewähren - die SPIEGEL-ONLINE-Tabelle zeigt es:

ffr/dpa/ddp/AP/Reuters

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