Umstrittener AfD-Politiker André Poggenburg will eigene Partei gründen

In der AfD hat André Poggenburg wohl keine Zukunft mehr. Deshalb plant der Rechtsaußen aus Sachsen-Anhalt nun ein eigenes politisches Projekt.

Andre Poggenburg
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Andre Poggenburg


Schon länger hielten sich Gerüchte, wonach der AfD-Politiker André Poggenburg die Gründung eines eigenen politischen Projekts anstrebe. Nun werden die Pläne offenbar konkret: "Das Projekt Parteigründung geht heute los", bestätigte Poggenburgs sächsischer Mitstreiter Egbert Ermer dem SPIEGEL an diesem Donnerstag. Geplant sei eine "mitteldeutsche Bewegung", mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Poggenburg selbst hatte dem SPIEGEL mit Blick auf die anhaltenden Spekulationen noch am 4. Januar geschrieben, es gebe bisher nur ein "loses Netzwerk in der AfD" unter der politischen Positionierung "Die Nationalkonservativen", aber "(noch) keinerlei diesbezügliche Vereinigung, Gründung".

Poggenburg ist in der AfD extrem umstritten. Im Januar beschloss der Bundesvorstand der Partei, dass der ehemalige Landes- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt für zwei Jahre keine Parteiämter mehr bekleiden dürfe. Anlass war womöglich ein Tweet kurz vor Jahreswechsel. Dort hieß es, dass die "deutsche Volksgemeinschaft ein Erbrecht der friedlichen Koexistenz in Europa" habe. "Volksgemeinschaft" ist ein Begriff, der in der NS-Zeit üblich war und in rechtsextremen Kreisen benutzt wird (Lesen Sie hier mehr zum Fall André Poggenburg).

Mit seinem Neujahrsgruß konterkarierte Poggenburg die derzeitigen Bemühungen der Bundesspitze, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu vermeiden. Dazu gehört eine selbst auferlegte Zurückhaltung in Sprache und Ton. Poggenburg habe eine Grenze überschritten, sagte Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk zum SPIEGEL. "Im Spannungsfeld einer möglichen Überwachung durch den Verfassungsschutz müssen wir an dieser Stelle Entschlossenheit zeigen."

Auch Poggenburgs Mitstreiter, Egbert Ermer, Stammgast auf Pegida-Demonstrationen und Kreisvorsitzender in der AfD-Hochburg Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, ist in der Partei umstritten. Im vergangenen Jahr machte er Schlagzeilen mit einer Rede, in der er zu Gewalt gegen Linke aufrief.

bam



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