SPD-Parteitag Die Herausforderung

Auf dem SPD-Parteitag in Wiesbaden steht der Kampf um den Vorsitz im Zentrum - Simone Lange gegen Andrea Nahles. Kann die Außenseiterin die Favoritin beschädigen?

Simone Lange, Andrea Nahles
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Simone Lange, Andrea Nahles

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Bei der SPD steht der nächste Parteitag an, es ist schon der dritte innerhalb von fünf Monaten. Die Sozialdemokraten suchen in Wiesbaden eine Nachfolgerin für den ehemaligen Heilsbringer und späteren Sündenbock Martin Schulz. Erstmals seit Oskar Lafontaines Coup beim Mannheimer Parteitag 1995 gibt es eine Kampfkandidatur - Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, versucht ihr Glück gegen Andrea Nahles.

Die Fraktionschefin ist die große Favoritin, selbst GroKo-Gegner wie Kevin Kühnert haben sich für sie ausgesprochen.

Doch Nahles hat mit umstrittenen Entscheidungen an der Seite von Schulz viele Genossen gegen sich aufgebracht. Und sie ist schon früher auf Parteitagen abgestraft worden. 2009 wurde sie mit gerade mal 69,6 Prozent zur Generalsekretärin gewählt, vier Jahre später bestätigten sie sogar nur 67,2 Prozent der Delegierten im Amt.

Andrea Nahles
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Andrea Nahles

Ein ähnliches schlechtes Ergebnis würde Nahles den Start als erste Vorsitzende in der 155-jährigen Parteigeschichte verderben. Wie groß ist die Gefahr für Nahles? Wie läuft die Wahl auf dem Parteitag in Wiesbaden ab? Und was steht sonst noch auf dem Programm? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wie läuft die Wahl ab?

Die Außenseiterin Lange beschwerte sich vor dem Parteitag, sie fühle sich von der SPD-Spitze unfair behandelt. So habe der Bundesvorstand sie mit einer Redezeit von zehn Minuten abspeisen wollen. Generalsekretär Lars Klingbeil weist das zurück. Das Verfahren sei mit beiden Kandidatinnen abgestimmt worden, sagt er, Lange bekomme in Wiesbaden ausreichend Gelegenheit sich vorzustellen.

Erreicht hat die Flensburgerin nun immerhin, dass sie voraussichtlich eine halbe Stunde reden darf. Der Parteitag beginnt um 11 Uhr, ab 12 Uhr geht es um die Wahl der Vorsitzenden. Lange darf als Erste reden. Danach folgt Nahles mit ihrer Vorstellung, im Anschluss soll es voraussichtlich fünf Fragen an jede Kandidatin geben.

Alle Delegierten können Fragen einreichen. Diese werden gesammelt und vom Parteitagspräsidium zufällig ausgewählt. Außerdem ist geplant, alle Fragen, also auch jene, die aus Zeitgründen nicht gestellt werden können, online zu veröffentlichen. Dann wird gewählt, traditionell per Stimmzettel und manueller Auszählung.

Wie stehen Langes Chancen?

Neue Parteivorsitzende dürfte die 41-Jährige kaum werden. Vorstand und Präsidium haben sich klar für Nahles ausgesprochen, auch aus den Landesverbänden gibt es keine offizielle Unterstützung für Lange. Gut 95 Ortsvereine haben sich für sie ausgesprochen, die SPD hat allerdings 7741.

Simone Lange
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Simone Lange

Lange hat es nicht geschafft, die Gegner einer Regierungsbeteiligung hinter sich zu versammeln. Juso-Chef Kevin Kühnert etwa, über Wochen das Gesicht der No-GroKo-Kampagne, sagte dem SPIEGEL…, es reiche ihm nicht, den Finger in die Wunde zu legen, wie Lange dies getan habe. Der Heilungsprozess müsse auch vorangetrieben werden und dafür brauche es "mehr als die bloße Kritik am Bestehenden".

So versuchte Lange sich in den vergangenen Wochen als Underdog gegen das Parteiestablishment zu profilieren. Doch das alleine reicht vielen nicht, die Nahles durchaus kritisch sehen. Lange habe nicht klarmachen können, für was sie inhaltlich eigentlich stehe, heißt es aus Parteikreisen.

Womit rechnet das Nahles-Lager?

Generalsekretär Klingbeil sagt, er erwarte, dass Nahles "Rückenwind vom Parteitag erhält und mit einem sehr deutlichen Ergebnis gewählt wird". Konkrete Zahlen nennt der 40-Jährige aber nicht. Auch andere führende Genossen wollen sich nicht mit einer genauen Prognose zitieren lassen.

Hinter vorgehaltener Hand heißt es, 75 Prozent sollten es schon werden für Nahles. Lange werden 20 Prozent zugetraut, zudem könnte es einige Enthaltungen geben von Delegierten, die mit beiden Kandidatinnen unzufrieden sind.

Was ist sonst noch geplant?

Neben der Eröffnung durch den gastgebenden Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel steht auch eine Rede von Olaf Scholz auf dem Programm. Der kommissarische SPD-Chef und Vizekanzler soll den Leitantrag des Parteivorstands einbringen. Neben einem kurzen Ausblick auf die Regierungsarbeit geht es darin vor allem um die Erneuerung der Partei. In vier Lenkungsgruppen soll ein neues Programm erarbeitet werden, Juso-Chef Kühnert hat bereits Anspruch auf eine führende Rolle im Bereich Arbeit und Soziales erhoben.

Schließlich soll es auch noch einen kurzen Auftritt von Martin Schulz geben. Geplant ist, dass die neue Parteivorsitzende sich bei ihrem Vorgänger bedankt. Schulz dürfte dann auch kurz das Wort ergreifen.

Martin Schulz
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Martin Schulz

Wie der gescheiterte Kanzlerkandidat auf die defensive Haltung der Regierung in der Europapolitik reagiert - das dürfte spannend werden. Neben der Unionsfraktion äußerte sich zuletzt auch Finanzminister Scholz skeptisch zur raschen Umsetzung einiger Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Schulz hatte in den Verhandlungen mit der Union noch durchgesetzt, dass das Thema Europa erstmals das erste Kapitel des Koalitionsvertrags bildete. In dem Papier wird ein "Aufbruch für Europa" angekündigt - eine Euphorie, die bereits wieder verflogen scheint.



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insgesamt 89 Beiträge
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Seite 1
womo88 22.04.2018
1. Nahles ist ein Kader
Nahles ist ein Kader und Apparatschik! Da passiert nix. Das ist zwar schade, aber nicht zu ändern. Die Nomenklatura ist gesetzt und wird jeglichen Neustart erfolgreich zu verhindern wissen. Frau Lange hätte vielleicht neuen Schwung in die alte SPD gebracht, aber das wollen die Kader nicht.
hausfeen 22.04.2018
2. Ist Simone Lange überhaupt mehr als eine Alilibigegenkandidatin?
Ich habe zu diesem Thema noch nichts gehört und gelesen von den anderen Strömungen in der SPD, wie den Jusos um Kevin Kühnert, der sozialen Plattform oder der parlamentarischen Linken.
womo88 22.04.2018
3. Kühnert spricht sich für Nahles aus
Erst gegen die GroKo sein, sich dann für Nahles aussprechen, die die GroKo propagiert hat. Warum, Kevin Kühnert? Was lese ich da? "Juso-Chef Kühnert hat bereits Anspruch auf eine führende Rolle im Bereich Arbeit und Soziales erhoben." Ah ... alles klar! Kühnert bastelt an seiner Karriere. Arme SPD!
DJ Doena 22.04.2018
4.
Es kann doch net sein, dass wir allen Ernstes immer noch auf dem Trip sind, dass wenn eine Person auf dem Zettel steht, es eine "Wahl" sein soll und wenn es zwei sind, dann ist es eine "Kampfkandidatur"?!?
rudolfo.karl.von.wetterst 22.04.2018
5.
Bätschi Nahles wird schon jegliche innerparteiliche Konkurrenz wegräumen. Eine Alternative wurde doch nur aufgestellt, um Demokratie zu simulieren. 100 % Ergebnisse wie bei Schulz sind halt doch irgendwie schräg. Dem ordnet sich halt auch Kevin Kühnert unter.
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