Kongress der SPD-Jugend Nahles attackiert Jusos für ständige GroKo-Kritik

SPD-Parteichefin Andrea Nahles ist genervt von der Nörgelei des Parteinachwuchses an der Großen Koalition. Bei jedem Problem forderten die Jusos den Austritt. "Damit kann ich nicht leben."

Andrea Nahles
SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/REX

Andrea Nahles


Der Spaß an Umfragen ist Andrea Nahles schon lange vergangen. "Jede Woche trifft es einen in den Bauch", wenn neue Werte veröffentlicht werden, sagt die SPD-Parteivorsitzende. Viele Genossen sehen in der Großen Koalition einen Grund für den Sinkflug der SPD. Nahles stört es, dass das Bündnis ständig infrage gestellt wird. Besonders viel Kritik kommt dabei von der eigenen Parteijugend.

"Damit kann ich nicht leben", sagte Nahles auf dem Bundeskongress der Parteijugend. Sie kritisierte die Jusos scharf für die anhaltende Kritik. Schließlich habe sich die Partei nach einer harten Debatte letztlich für ein erneutes Bündnis mit der Union entschieden, sagte sie bei dem Treffen in Düsseldorf. Sie habe aber den Eindruck, dass "diese Entscheidung nicht wirklich akzeptiert" worden sei.

Bei jedem Konflikt zwischen Union und SPD komme von den Jusos die Forderung: "Raus aus der 'GroKo'", monierte Nahles. So könne die Debatte aber auf Dauer nicht geführt werden. Die Partei wirke, als sei sie mit sich selbst nicht im Reinen. Auf diese Art und Weise könne die SPD die Bürger nicht überzeugen.

Viele Umfragen sehen die Genossen aktuell nur bei 14 oder 15 Prozent mit seit Wochen fallender Tendenz, wie die SPON-Auswertung zeigt. "Ich weiß, die Partei ist in einem schwierigen Zustand", sagte Nahles. In einer solchen Lage sei aber Angst kein guter Ratgeber. Die SPD dürfe jetzt keinen Richtungsstreit führen - "das führt zur Spaltung", warnte Nahles.

Juso-Chef Kevin Kühnert hatte am Freitag für den SPD-Nachwuchs ein maßgebliches Mitspracherecht in der krisengeschüttelten Partei und in Europa beansprucht. Die Jungsozialisten müssten für ihre Überzeugungen dabei auch notwendige Konflikte eingehen, sagte der 29-Jährige, der als Gegner der Großen Koalition das Profil der Jusos geschärft hat und als Krisengewinner gilt.

Forderung nach Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen

Eine der Forderungen der Jusos beim Bundeskongress ist eine vollständige Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten für einen Antrag des Juso-Vorstands, wonach die Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches gestrichen werden sollen.

Laut Paragraf 218 ist Abtreibung in Deutschland verboten, in bestimmten Fällen aber straffrei. Zum Paragrafen 219 gehört das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, das die Informationen durch Ärzte über Abtreibungen beschränkt.

In dem Antrag des Juso-Bundesvorstands heißt es, die Regelungen der Paragrafen 218 und 219 führten letztlich "zu rechtlicher Unsicherheit, Kriminalisierung und gesellschaftlicher Stigmatisierung nicht nur für (ungewollt) Schwangere sondern eben auch für ÄrztInnen". Deshalb sollten sie gestrichen werden.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


mho/dpa



insgesamt 118 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
gartenkram 01.12.2018
1. Ach Frau Nahles
Sie werfen anderen vor, was Sie selber tun. Ihnen fällt wirklich nicht auf, dass Sie es nicht schaffen werden, den Abstieg der SPD in die völlige BEdeutungslosigkeit aufzuhalten und dass jemand wie dieses Bübchen Kühnert dabei nur behilflich ist? Sie haben die SPD noch weiter an die Wand gefahren als jeder Chef vor Ihnen - und darüber sollten Sie mal 2-5 Gedanken verschwenden. Sie können es genauso wenig wie Herr Kühnert oder irgendwer anders im Personalstamm der SPD.
maohan 01.12.2018
2. Kongress der SPD-Jugend: Nahles attackiert Jusos für ständige GroKo-Kr
Und Sie hat nicht Mut und Autorität ein Machtwort zu sprechen und Jusos Kühnert zur konstruktiven Zusammenarbeit zu zu verdonnern. Kühnert ist destruktive und macht SPD noch zu Min Partei und gründet dann eine Kühnert Partei, wie Frau Wagenknecht vom Linken.
karljosef 01.12.2018
3. Aber, ööhh,
sollte Nahles nicht stolz sein, dass die Jusos ihre (ehemalige) Meinung konsequent vertritt?
karlo1952 01.12.2018
4. Nahles verhältmsich ähnlich wie Merkel,
alles ist und war richtig, was entschieden wurde. Dabwi kann man die Entscheidung zur GroKo zwar verstehen, muss sie aber nicht akzeptieren. Wenn Nahles das so nicht akzeptieren kann, muss sie eben die Konzequenzen ziehen. Das wäre wenigstens mal ein richtiger Schritt. Alles andere kann nur falsch sein, und ich bin froh, dass die Jusos das so sehen, obwogl ich auch nicht mit all ihren Vorschlägen einverstanden bin.
josh1234567890 01.12.2018
5. Fraglich ist wer von wem genervt ist
Wer an Pöstchen hängt und daher die GROKO nicht verlassen möchte darf gerne genervt sein bis er/sie es einsieht. Die Menschen wollen unverbrauchte junge Gesichter und kein GROKO Personal.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.