Neue SPD-Chefin Andrea Nahles Das alles und noch viel mehr

Andrea Nahles ist am Ziel, sie ist die erste Vorsitzende der SPD. Viele Delegierte verweigerten ihr aber trotz schwacher Gegenkandidatin die Stimme. Und der Berg an Aufgaben ist immens.

DPA

Aus Wiesbaden berichtet


Andrea Nahles ist enttäuscht. Das ist klar, ihr Gesicht lässt keine Zweifel. Nahles hat kein Pokerface. Als das Ergebnis verkündet wird, kann sie nicht so tun, als sei sie glücklich darüber. Wie auch: 66,35 Prozent, es ist ein schwaches Ergebnis für die neue Vorsitzende der SPD.

Natürlich beginnt unmittelbar nach der Bekanntgabe das Schönreden durch ihre Vertrauten: Es sei ein "ehrliches Ergebnis", Nahles sei auf Parteitagen noch nie mit überragenden Anteilen gewählt worden. Das stimmt, doch diesmal ging es um den Parteivorsitz. Die 47-Jährige ist jetzt die mächtigste Frau der SPD, die erste Vorsitzende in der 155-jährigen Parteigeschichte. Und in dieses Amt sollte sie eigentlich mit Rückenwind, mit breiter Unterstützung starten. Eigentlich.

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SPD-Parteitag: Wechsel an der Spitze

Nun gab es in Wiesbaden eine Gegenkandidatin, Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg. Doch die Herausforderin hatte eigentlich einen schwachen Auftritt. In einer knappen Rede blieb sie konkrete Antworten darauf schuldig, was die SPD unter ihrer Führung eigentlich anders machen würde. Umso mehr zeigt das Ergebnis, wie verunsichert die SPD ist. Wie sehr das historisch schlechteste Ergebnis bei der Bundestagswahl und der Zickzackkurs hin zur GroKo die Partei belasten. Und wie massiv für all dies auch Andrea Nahles verantwortlich gemacht wird.

"Lange hat keine Lösungen angeboten"

Lange trat am Sonntagmittag als erste Kandidatin auf die Bühne. Sie beklagte die fehlende Glaubwürdigkeit der SPD, entschuldigte sich bei allen, die wegen der Agenda-Politik unter Armut leiden und erinnerte an Willy Brandt. Inhaltlich wurde sie aber in keinem Punkt konkret, nach nur 16 von möglichen 30 Minuten verließ sie die Bühne.


Im Video: Andrea Nahles Rede auf SPD-Parteitag

CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

"Simone Lange hat viel über die Probleme der SPD gesprochen, aber keine Lösungen angeboten", sagt Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld. Die GroKo-Gegnerin hat wie Juso-Chef Kevin Kühnert für Nahles gestimmt. "Ich traue ihr zu, dass sie die Partei aus der Krise führen kann." Das schwache Ergebnis erkläre sie sich weniger mit Nahles' Auftritt am Sonntag als mit der generellen Unzufriedenheit von Teilen der Basis mit der SPD-Spitze.

Attacke auf Rechtspopulisten

Nahles legte in Wiesbaden einen emotionalen, lautstarken Auftritt hin, verzichtete aber auf schrille Sprüche. Ihr Antrieb, als Parteichefin zu kandidieren, sei "exakt derselbe wie vor 30 Jahren, als ich einen SPD-Ortsverein gegründet habe - mit demokratischen Mitteln die Welt ein bisschen besser zu machen".

Sie attackierte die Rechtspopulisten, die überall in Europa zulegten. "Diese Kräfte sind nicht das Volk, sie sind ein Angriff auf das Volk", sagte Nahles und warnte, es sei "eine echte Gefahr, ihre Argumente nachzuplappern". Ein deutlicher Wink Richtung Koalitionspartner CSU.

Und wie geht es jetzt weiter? Der Parteitag zeigt, dass die SPD sehr genau darauf achten wird, wie die Spitzengenossen sich in der GroKo verhalten. Vor allem die Rolle von Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz beäugen viele Sozialdemokraten kritisch.

"Nahles ist extrem gut vorbereitet"

Nahles muss nun ein schwieriger Spagat gelingen: Sie soll einerseits die Partei in der GroKo profilieren und andererseits die Mehrheit für die Regierungsprojekte in der Fraktion organisieren. "Andrea Nahles ist auf dieses Amt extrem gut vorbereitet, wahrscheinlich so gut wie niemand vor ihr", sagt Harald Christ, Schatzmeister des SPD-Wirtschaftsforums. "Ich kenne sie seit 30 Jahren, die Kritik an ihrem öffentlichen Auftreten ist unfair und wird ihr nicht gerecht."

Im Video: Christian Teevs mit seiner Einschätzung über den Parteitag

AP; SPIEGEL ONLINE

Nahles habe sich enorm entwickelt, das schwache Ergebnis von rund 66 Prozent sei ein "Auftrag für die Zukunft", sagt Christ. Das heißt: Nahles müsse ihre Kritiker überzeugen und für sich gewinnen. Christ will sie dabei unterstützen. Er hat bislang kein offizielles Amt in der SPD-Führung, gilt aber als enger Berater von Nahles in wirtschaftlichen wie auch strategischen Fragen.

Auch Simone Lange will weiter einen Beitrag leisten, sagt sie. Die Wahl einer Vorsitzenden sei einer von vielen Schritten zur Erneuerung, es müssten weitere folgen. Langes Kritiker sind skeptisch. Am Samstag habe es im Parteivorstand viele Fragen an sie gegeben, was sie tun wolle, um ihre Unterstützer mit der Parteiführung zu versöhnen. Antworten darauf sei sie schuldig geblieben.



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unky 22.04.2018
1. Zweidrittelmehrheit ist doch gut
Besser so ein Ergebnis als 100 % - und dann krachend scheitern wie Martin Schulz. Andrea Nahles ist in meinen Augen eine sehr gute Wahl für den Vorsitz und die so häufig öffentlich an ihr geübte Kritik kommt auch von denjenigen, die es nicht verwinden können, dass eine Frau an exponierter Stelle steht. Nahles ist kenntnisreich in innerparteilichen Angelegenheiten und leidenschaftlich in der Sache. Die SPD kann mit ihr einen Neuanfang schaffen.
Nordstadtbewohner 22.04.2018
2. Eigentlich ein schwaches Ergebnis
Bei genauer Betrachtung zeigt sich, dass das Ergebnis mehr als schwach ist. Nahles hat gegen eine relativ unbekannte Kandidatin nur 66% geholt. Das Ergebnis wäre sicherlich noch schlechter ausgefallen, wenn ein bekanntes Mitglied gegen sie kandidiert hätte. Mit Nahles ist eine Rückkehr zum lobenswerten Kurs der Schröder-Ära in weite ferne gerückt, dafür wird die Partei in Zukunft noch weniger Stimmen bekommen.
soerenschein 22.04.2018
3. Die SPD ist am Ende
Natürlich war abzusehen, dass Nahles zur Vorsitzenden gewählt werden würde, allerdings ist ebenfalls abzusehen, dass es mit ihr keine Erneuerung geben wird. Frau Lange zu wählen wäre zumindest ein großer Schritt gewesen, all den alten Kadern, die in der Partei immer noch etwas zu sagen haben, obwohl sie die Verantwortung für den Niedergang der SPD tragen, zu zeigen, dass ihre politischen Tage gezählt sind. Ohne neue Gesichter in der Partei wird es keine Erneuerung geben und somit wird die SPD bald leider Geschichte sein. Die wahre Chance auf Erneuerung hat sie allerdings bereits durch den Eintritt in die GroKo verspielt. Wir werden nun lange Zeit ohne eine linke Volkspartei auskommen müssen mit all den negativen Konsequenzen, die sich daraus ergeben.
adieu2000 22.04.2018
4. Damit kann sich die SPD dann hinter der AfD anstellen
zumindest was die Wählergunst betrifft, sie ist und bleibt eine CDU Light. Man muss sich nur mal das Agieren der SPD Ministerien ansehen. An der Basis gibt man sich sozialdemokratisch, in der Regierung steht man weiter rechts als die CDU. Man fährt dort einen Kurs der völkerrechtlich höchst bedenklich ist. Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt weitere Aggressionen gegen Syrien ab, aber die Regierung setzt sich darüber unbeirrbar hinweg. Die nächsten Wahlen sind weit weg. Aber die SPD fährt weiter diesen GroKo Kurs der letzten Jahre.
adieu2000 22.04.2018
5. ... würde ich machen, wenn ich König von Deutschland wär.
Eine ganz schöne Verklärung von einer Vorsitzenden, die sich die Welt macht wie sie will. Ein Hohn für die Wähler dieser Partei, das Jemand öffentlich erklärt er sieht und macht nur was er will. So verstehe ich diese Aussage, einfach die richtige rosa Brille aufsetzten und Happyend sein.
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