Neues Führungsduo der SPD Weit weg vom Traumstart

Der Neuanfang misslingt: Wegen des lautstarken Protests aus ihrer aufgescheuchten Partei verzichtet Andrea Nahles darauf, sofort den Chefposten zu übernehmen. Die Lage der SPD bleibt prekär.

Andrea Nahles, Olaf Scholz
HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Andrea Nahles, Olaf Scholz

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Andrea Nahles ist angeschlagen. Die Frau, die erste Vorsitzende der SPD werden soll, klingt defensiver als sonst, als sie am Dienstagabend im Willy-Brandt-Haus das Wort ergreift. Nahles ist heiser, mühsam ringt sie sich ein paar Sätze ab. Sie spricht von einer "sehr guten Lösung", mit der sie "sehr gut leben" könne.

Wirklich?

Der Start in das Amt, das sie als "eine Verpflichtung" und eine "große Ehre" bezeichnet, ist verpatzt. Denn eigentlich sollte Nahles sofort kommissarisch die Führung der SPD übernehmen, nicht erst beim Parteitag in zwei Monaten. So lautete der Plan, den sie mit Martin Schulz und anderen führenden Genossen ausgeheckt hatte.

Doch der Widerstand in der Partei war zu groß: Nahles musste erkennen, dass die Machtübernahme zum jetzigen Zeitpunkt ein zu großes Risiko gewesen wäre. Zu zahlreich waren die kritischen Stimmen, zu groß war die Gefahr, dass die SPD sich wochenlang in juristische Fachfragen zum Prozedere verbissen hätte. Stattdessen übernimmt nun erst einmal Olaf Scholz: Hamburgs Erster Bürgermeister führt die SPD bis zum Parteitag am 22. April kommissarisch.

Was ist da passiert? Seit am Sonntag durchsickerte, dass Nahles den Parteivorsitz nahtlos von Martin Schulz am Dienstag übernehmen sollte, hatten sich ihre Gegner formiert. Öffentlich und lautstark kritisierten Genossen aus Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt das Verfahren - und drohten mit Einsprüchen. Der Hintergrund: Nahles sei kein gewähltes Mitglied des Parteivorstands und dürfe den Statuten zufolge deshalb gar nicht den Vorsitz übernehmen.

Doch in Wahrheit richtete sich die Kritik direkt gegen Nahles und gegen die Nachfolgelösung, die im kleinen Kreis ausgehandelt worden war. Die gesamte Parteispitze hat den Unmut unterschätzt, den ihr Verhalten der vergangenen Wochen ausgelöst hat.

Noch am Dienstagnachmittag gingen sonst gut informierte Genossen fest davon aus, dass Nahles kommissarisch den Parteivorsitz übernehme. Die Kritik daran sei von "viel Aufregung" geprägt und habe "wenig Substanz", hieß es. Von "Nebenkriegsschauplätzen" war die Rede und von "Pseudojuristen", deren Bedeutung überschätzt werde.

Scholz spricht vom "Dienen"

Den Frauen und Männern, auf die es ankam, war dagegen schon zu diesem Zeitpunkt klar: Wir müssen den Plan ändern. Neben Nahles und Scholz waren das vor allem die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) sowie die Landesvorsitzenden Natascha Kohnen (Bayern) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen). Wie Scholz sind alle vier stellvertretende Parteivorsitzende. Schon vor der Präsidiumssitzung hieß es hinter vorgehaltener Hand: Aus ihren Reihen muss einer den Vorsitz kommissarisch übernehmen.

Die Wahl fiel dann auf Scholz - den Dienstältesten der Vizechefs. Der 59-Jährige sagte am Dienstagabend, seine Aufgabe werde "eine dienende" sein und mit dem Parteitag enden. Dann soll Nahles übernehmen. Auf die Nachfrage, wen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) denn am besten anrufe, wenn sie etwas mit der SPD besprechen wolle, antwortete Scholz: "Uns beide. Wir sind nahe beieinander." "Das wäre schlau", ergänzte Nahles.

Tatsächlich dürften die beiden, die schon seit der vergangenen Woche das neue Machtzentrum der SPD bilden, alles versuchen, um auch nur den Anschein von Dissonanzen zu vermeiden. Denn davon würde keiner von ihnen profitieren.

Video zu Schulz' Rücktritt: "Ich scheide ohne Bitterkeit"

Auch Nahles' Kritiker halten sie für die beste Kandidatin

Für das Image der SPD ist Nahles' Stotterstart dennoch verheerend. Denn einmal mehr offenbart sich, wie sehr es in der Partei brodelt. Zwar erkennen auch Nahles' Kritiker an, dass sie derzeit die beste Kandidatin für den Vorsitz ist. Und dennoch machen sie ihr die Machtübernahme kaputt und damit den Start noch schwerer.

Und dann ist da auch noch Simone Lange: Flensburgs Oberbürgermeisterin machte mit einer Überraschungskandidatur für den Parteivorsitz auf sich aufmerksam. Zwar will die 41-Jährige nicht einmal sagen, ob sie für oder gegen die Große Koalition ist. Dennoch trägt auch ihre Bewerbung dazu bei, die Parteispitze weiter zu verunsichern. Denn obwohl Lange keine Chance gegen Nahles haben dürfte, ist es immerhin die erste Kampfkandidatur um den Parteivorsitz, seitdem Rudolf Scharping 1995 auf dem Mannheimer Parteitag Oskar Lafontaine unterlag.

Nahles will nun bei den Regionalkonferenzen, die am Samstag in Hamburg beginnen, für die Große Koalition werben - wenn auch nur als einstimmig nominierte Kandidatin und noch nicht als Parteichefin. Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft von einem Erfolg beim Mitgliedervotum abhängig mache, antwortete sie am Abend doch noch mal im gewohnten Nahles-Sprech: "Es geht nicht in die Hose. Und mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nix."



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insgesamt 81 Beiträge
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Emderfriese 13.02.2018
1. Nichts
"...Sie spricht von einer 'sehr guten Lösung', mit der sie 'sehr gut leben' könne. ..." Das ist das Geschwafel, das einem so sehr zum Halse heraushängt! Warum sagt sie nicht: "Das habe ich mir anders vorgestellt. Aber da muss ich nun durch..." undsoweiter. Das wäre ehrlich. Nein, es sind wieder diese hohlen Phrasen, von denen man genau weiß, das sie das Gegenteil ausdrücken, von dem, was wirklich gedacht wird. Dieser Stil prägt die Politik nicht nur der SPD, sondern der ganzen Regierung unter Merkel seit Jahren. Aber wenn die SPD wieder glaubhaft werden will, müssen solche Papperlapp-Äußerungen in Zukunft verhindert werden. Ob das mit Frau Nahles geht?
tanteemilia 13.02.2018
2. Unterirdisch
Ich bin, als SPD-Mitglied, nur noch angebiedert von diesen Ränkelspielen. Mitten in dieser Phase des Durcheinanders wird der Hoffnjngsträger abserviert, der eigentlich die einzige richtige Entscheidung getroffen hat. Die SPD muss als stärkste Oppositionspartei wieder ein eigenes Profil entwickeln. Was haben wir jetzt? Eine prollige Machtfrau, die weit entfernt ist von einer guten Sachpolitik, zwei abservierte erfahrene Außenpolitiker (Gabriel und Schulz) und ein Koalitionsvertrag, der Deutschland nicht gerecht wird sowie eine AFD als stärkste Opposition. Sag mal, haben die denn noch den Schuss gehört? Ich zumindest trete aus und wähle künftig Grün.
bennic 13.02.2018
3. Es geht immer noch schlimmer
Was verbindet diese Parteien eigentlich? Egal was vorgeschlagen wird, es gibt dann immer die Gegner, Mahner und Bedenkenträger. Anstatt zu suchen, was verbindet und daraus die Stärke und Kraft zu ziehen, wird das trennende hervorgehoben - und auch viel lieber und fleißig von den Medien verbreitet. Nein ist immer einfacher als Ja! Oder vielleicht liegt es auch nur am Ego der meisten Politiker, die mit zunehmender Macht einfach die Bodenhaftung und den Kontakt zur Basis verloren haben. Vielleicht auch eine Kombination aus beidem. Nur kommen wir so in Deutschland nicht weiter. Keine Visionen, keine Konzentration auf das wesentliche - nur klein, klein...
WolfThieme 13.02.2018
4. Die da oben
Hat der SPD-Vorstand kein Gefühl mehr für die Stimmng an der Basis? Selbst ein Blinder mit Krückstock konnte doch wahrnehmen, dass es bei den einfachen Genossen, Ortsvereinen, Landesgruppen ein weit verbreitetes Unbehagen bei dem Gedanken gab, erneut eine Entscheidung über den komm. Parteivorsitz in Klausar zu fällen. Aufwachen, Nahles, Schwesig, Scholz, Dreyer: SPD in Umfrage bei 17.9 %. Wann werden sich AfD beim Aufstieg und SPD beim Abstieg begegnen? Wer lüftet zuerst den Hut? Und Dobrindt sitzt im Hofbräuhaus und lacht sich kaputt. Meine Güte. Ein Parteimitglied.
kratzdistel 13.02.2018
5. es hat alles seine ordnung
nicht nur eine aufgescheuchte Partei, auch die medien haben dazu beigetragen. es ist doch bekannt, dass rechtfähige vereine und Parteien eine satzung haben müssen. darin ist alles geregelt über die innere Ordnung der Partei oder eines vereines.daran hat sich Nahles gehalten. übrigens hat der vorstand sechs Vertreter nach der satzung.
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