Bundestag Nahles verordnet SPD-Abgeordneten Schichtdienst

Leere SPD-Reihen im Bundestag? Soll es künftig nicht mehr geben. Andrea Nahles will die Präsenz ihrer Abgeordneten schärfer kontrollieren - nach SPIEGEL-Informationen führt sie einen Schichtdienst ein.

Bundestag: Leere Plätze neben Andrea Nahles soll es nicht mehr geben
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Bundestag: Leere Plätze neben Andrea Nahles soll es nicht mehr geben


Angesichts dünn besetzter Sitzreihen im Bundestag verdonnert SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ihre Abgeordneten zum Schichtdienst: Die Fraktion hat diese Woche beschlossen, ihre 153 Volksvertreter in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollen.

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Heft 28/2018
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Eine Gruppe hat "Dienst im Plenum". Eine zweite "hält sich in Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum erreichen". Die dritte muss nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch soll eine "Grundpräsenz im Plenum" sichergestellt werden.

Nahles setzt auch auf Kontrolle: Zu Beginn jeder Sitzungswoche sollen die Genossen an ihre Dienste erinnert werden. "Fraktionsmitglieder, die diesen Verpflichtungen nicht nachkommen können, haben dies der für die Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin vorher schriftlich mitzuteilen und für Ersatz zu sorgen", heißt es in dem Beschluss.

Als entschuldigt gilt Abwesenheit im Falle von Krankheit, Terminen im Auftrag von Fraktion, Bundestag oder Bundesregierung, während des Mutterschutzes oder der Elternzeit sowie wegen krankheitsbedingter Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen. Die Anwesenheit soll in regelmäßigen Abständen ausgewertet und im geschäftsführenden Fraktionsvorstand analysiert werden. Falls erforderlich, drohen "weitergehende Maßnahmen zur Sicherung einer angemessenen Präsenz".

Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Die Sozialdemokraten wollen auch verhindern, dass die AfD die mageren Präsenzquoten der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten nach der Sommerpause in Kraft. In der Union wird über ähnliche Vorschriften nachgedacht.

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insgesamt 70 Beiträge
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Seite 1
jsavdf 07.07.2018
1.
Der Bundestag ist das Herz unserer Demokratie, richtig und schade zu gleich, dass die Parlamentarier mit solchen Mitteln zumindest an diesen Grundsatz erinnert werden müssen. Zumal die gerne vorgeschobene Ausschussarbeit darunter nicht leiden wird, denn in dem Fall ist man im Auftrag der Fraktion unterwegs
Kater Bolle 07.07.2018
2. Das ist mir auch schon aufgefallen
Aber nicht erst seit gestern. Und das trotz einer gewaltigen Kopfstärke des Parlaments. Vorschlag die Zahl der Abgeordneten weiter "aufblasen". Spaß bei Seite es ist dringend erforderlich unseren Bundestag auf max. 400 Abgeordnete zu reduzieren. Kann die geringe Präsenz auch mit den vielschichtigen Nebenbeschäftigungen zu tun haben wäre auch eine interessante Frage. Ähnliche Verhaltensweisen sehe ich auch im EU-Parlament. Volksvertreter die wenig im Parlament sind? Fazit Führen kommt von Vorbild. Es gibt auch elektr. Systeme, mit denen man die Anwesenheit im Plenarsaal nachhalten kann.
wasistlosnix 07.07.2018
3. Es ist schade
das Parlamentarier an ihre Aufgaben erinnert werden müssen. Sich aber über Politikverdrossenheit der Wähler aufregen. Wenn es dann nur so geht dann ist es gut so das es eingeführt wird.
Dokoqueen 07.07.2018
4. Pflicht zum Erscheinen
Erschreckend, dass so etwas überhaupt nötig ist. Es ärgert mich immer wieder, dass bei Bundestagsdebatten so viele Abgeordnetensitze fast aller Parteien leer bleiben. Die Abgeordneten werden doch vom deutschen Wähler für ihre Anwesenheit bezahlt, folglich haben sie auch zu erscheinen. Ich kann auf meiner Arbeitsstelle ja auch nicht einfach unentschuldigt fehlen, wenn ich nicht meinen Job riskieren will. OK, kündigen kann man gewählten Abgeordneten nicht, aber man könnte ihnen die Diäten kürzen, wenn sie ihrer Pflicht nicht nachkommen. Da der Bundestag solche Dinge nicht beschließen wird, denn welcher Abgeordnete stimmt schon für die Abschaffung eigener Privilegien, ist es nötig, dass entsprechende Vorschriften parteiintern vereinbart werden. Die Idee von Frau Nahles ist ein Schritt in die richtige Richtung, obgleich ich mir noch strengere Regeln wünschen würde.
ansv 07.07.2018
5.
Das muss hart sein für die Abgeordneten. Die müssen dann ja jeden Tag zur Arbeit erscheinen, wie ganz normale Arbeitnehmer. Vielleicht lernen sie daraus ja etwas?
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