Bundestag Angela Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt

Nach ihrer Wiederwahl und der Ernennung durch den Bundespräsidenten ist Kanzlerin Merkel von Bundestagspräsident Schäuble vereidigt worden. Er sagte ihr einen "schweren Weg" voraus.


Nach ihrer Wiederwahl zur Bundeskanzlerin ist Angela Merkel von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) vereidigt worden. "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde", sagte Merkel im Bundestag. "So wahr mir Gott helfe."

Der Bundestagspräsident sagte im Anschluss an die Vereidigung: "Ich darf Ihnen alle guten Wünsche auf Ihrem schweren Weg mitgeben." Zuvor hatte Merkel im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgeholt.

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"Vielen Dank, demnächst mehr", sagte Steinmeier mit Blick auf den Mittwochnachmittag. Dann wird er den Ministern der Großen Koalition ihre Ernennungsurkunden überreichen, ehe gegen 17 Uhr die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung stattfinden soll.

364 Abgeordnete des Bundestages gaben Merkel am Mittwochmorgen in der geheimen Wahl ihre Stimme. Das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD kommt auf 399 von 709 Stimmen.

Von den 702 anwesenden Abgeordneten gaben 692 ihre Stimme ab, davon waren vier Stimmen ungültig. Gegen Merkel votierten 315 Abgeordnete, neun enthielten sich.

Merkel erhielt 35 Stimmen weniger als die 399 Sitze, über die das Regierungsbündnis verfügt. Schon bei den vergangenen drei Regierungskoalitionen unter ihrer Führung erhielt Merkel nie alle Stimmen der jeweiligen Regierungsabgeordneten:

  • Bei ihrer ersten Kanzlerwahl 2005 stimmten 397 Abgeordnete für sie. Sie bekam damit 51 Stimmen weniger, als ihr die große Koalition aus CDU, CSU und SPD theoretisch hätte geben können.
  • 2009 votierten 323 Abgeordnete der schwarz-gelben Regierung für Merkel. 332 wären rechnerisch möglich gewesen, hätte die gesamte Regierungskoalition ein Ja abgegeben. Die nötige Kanzlermehrheit - 312 Stimmen - wurde allerdings um nur elf Stimmen übertroffen.
  • Bei ihrer letzten Wahl 2013 erhielt die CDU-Politikerin 462 Jastimmen und damit 42 weniger, als allein mit den Abgeordneten von CDU, CSU und SPD möglich gewesen wäre.
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Große Koalition: Merkels neue Minister(innen)

Unmittelbar nach der Wahl sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): "Ich wünsche Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung Ihrer großen Aufgabe." Merkel erwiderte: "Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an."

SPIEGEL ONLINE;DPA


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dop/dpa/AFP



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